Heute haben die Fraktionen der CDU/CSU und FDP im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages unseren SPD-Antrag “Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen – Chancen zu nötigen Veränderungen nutzen” (hier einsehen) abgelehnt. Damit hat Schwarz-Gelb bewiesen, dass sie an einem Fortschritt im Bereich der Pflege nicht interessiert sind und die Pflegereform weiter verschleppen wollen. In meinem Artikel vom 5. September […]
Heute ist Weltkindertag! An diesem Tag wird weltweit auf die Bedeutung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen aufmerksam gemacht. Deutschland feiert den Weltkindertag stets am 20. September. Die VN-Kinderrechtskonvention ist ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen und besagt, dass bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen ist. Für uns in der SPD-Fraktion ist vollkommen […]
Bei der Abgeordnetenhauswahl von Berlin haben die SPD und Bürgermeister Klaus Wowereit ihre Führungsrolle bestätigt. Die SPD wird weitere fünf Jahre die Hauptstadt regieren können. Ob in einer Koalition mit den Grünen oder im Bündnis mit der CDU werden die Sondierungsgespräche der nächsten Tage zeigen. Herzlichen Glückwunsch an Klaus Wowereit und alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer […]
Deutschland ist nicht irgendein Land, sondern die größte Volkswirtschaft Europas. Die Mitglieder der deutschen Regierung tragen deshalb eine besondere Verantwortung. Sie können mit wenigen Sätzen die Finanzmärkte gefährlich ins Rutschen bringen. Umso verheerender sind die Aussagen von Vizekanzler und Wirtschaftsminister (!) Philipp Rösler über eine geordnete Insolvenz Griechenlands. Rösler ist an der Verantwortung eines Ministers […]
Gestern war ich zu Gast im Interkulturellen Frauenwirtschaftszentrum in der Lerchenstraße (St. Pauli). Ein tolles Projekt: Um das weibliche Gründungspotenzial zu fördern, ist das erste Frauenwirtschaftszentrum in Hamburg seit März 2011 geöffnet. Unter dem Namen “Lerche 28” sind 15 Büros nur für Gründerinnen und Unternehmerinnen entstanden. Das Ziel: Hochqualifizierte Frauen in der Gründungs- und Startphase […]
“Mir ist es wichtig, abends noch einmal nach dem Rechten zu sehen und meine Tochter morgens zu umarmen, bevor sie in die Schule geht. Man muss ganz klar Prioritäten setzen.” Dieses Zitat von mir können Sie in der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes nachlesen. In dem Zeitungsartikel lege ich dar, wie ich mein Bundestagsmandat und […]
Heute haben das Goethe-Institut und das Auswärtige Amt endlich die sogenannte Dienstleistungsvereinbarung zur künstlerischen Leitung der Künstlerakademie Tarabya in der Türkei unterzeichnet. Der hartnäckige Einsatz der SPD für die Errichtung der Künstlerakademie Tarabya in Istanbul hat sich gelohnt. Jetzt endlich ist das Ziel erreicht. Nach langem Hin und Her hat das Auswärtige Amt die Vereinbarung […]
