Gestern am 21. März war der jährliche Internationale Tag gegen Rassismus. Das Datum ist nicht ohne Grund: Erinnert werden soll damit an den 21. März 1960. An diesem Tag wurden in Sharpeville (Südafrika) 69 Schwarze Protestierende von der Polizei erschossen, als sie gegen die rassistischen Apartheidsgesetze demonstrierten. In diesem Jahr fiel der Tag gegen Rassismus […]
Nach der aktuellen OECD-Studie zur Entgeltdiskriminierung von Frauen bestätigt sich zum wiederholten Male, was wir seit Langem wissen und alljährlich im Vorfeld des Equal Pay Days hören: In keinem anderen europäischen OECD-Land klafft die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen weiter auseinander als bei uns in Deutschland. Frauen verdienen bei gleicher und gleichwertiger Arbeit in Vollzeit […]
Getreu dem Motto “Jugend forscht” hatte ich gestern drei Schüler des Goethe-Gymnasiums Berlin zu Gast in meinem Büro: Cihan, Philipp und Berk-Ömer aus der 10. Klasse des Berlin-Wilmersdorfer Gymnasiums stellten mir Fragen rund um meine Abgeordnetentätigkeit und die aktuelle Integrationsdebatte und -politik. Professionell mit Aufnahmegerät unterhielten wir uns in meinem Bundestagsbüro im Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages. […]
Heute fand im Deutschen Bundestag die Debatte zur Zuwanderung von Hochqualifizierten statt. Die Bundesregierung muss eine entsprechende Richtlinie der Europäischen Union umsetzen, damit ist sie schon zeitlich im Verzug. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung verfolgt ein eigentlich gutes Anliegen, aber wie so oft bei integrationspolitischen Gesetzesinitiativen der Bundesregierung […]
Am Freitag, 10. Februar, habe ich in den Räumen der Kinderhilfsorganisation Plan International an einer Aktion zum Red Hand Day teilgenommen. Der Red Hand Day ist der globale Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten. Er erinnert an das Inkrafttreten eines wichtigen Zusatzprotokolls zur UN-Kinderrechtskonvention vor zehn Jahren am 12. Februar 2002. Dieses soll […]
Die CDU/CSU-Fraktion hat gefordert, im Bundestag einen eigenen Ausschuss für Netzpolitik und digitale Gesellschaft zu gründen. Dass nach dem Ende der Internet-Enquete ein Hauptausschuss kommen soll, ist grundsätzlich sinnvoll. ABER: Wann die Enquete endet, ist nun der Streitpunkt zwischen den Fraktionen. Wir in der SPD-Fraktion wollen in der Enquete ein starkes inhaltliches Fundament erarbeiten, auf […]
Neonazis nutzen jedes Jahr erneut die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg für ihre rassistische Propaganda und eine Neonazi-Demonstration. Ein großes Bündnis aus politischen Parteien, Gewerkschaften, Jugendorganisationen und NGOs hat sich zum 18. Februar 2012 wieder zum Bündnis Dresden Nazifrei zusammengeschlossen. Beim gestrigen Pressegespräch im Bundestag habe ich zusammen mit Memet Kilic/Grüne und Sevim Dagdelen/Linke auch […]
