Man hätte es ahnen können und wir als SPD-Fraktion haben es schon vor Monaten angemahnt: Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Anerkennungsverfahren ausländischer Bildungsabschlüsse (hier einsehen) sind jetzt erste Zahlen auf dem Tisch, die für die Bundesregierung ein echter Schlag ins Kontor sind. Bisher sind nur 100 Abschlüsse durch das neue Gesetz anerkannt […]
Gestern fand im Willy-Brandt-Haus der SPD eine Lesung und Diskussion mit Heinz Buschkowsky (Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln) über sein Buch “Neukölln ist überall” statt. Der Besucher-Andrang war groß, nach Anmeldung von über 400 Gästen musste in den letzten Tagen die Anmeldeliste geschlossen werden, weshalb knapp 3.000 Internet-User den Livestream verfolgten, den Sie nachstehend gerne noch einmal […]
Heute morgen hat mich das Radio Bremen zum bevorstehenden Abschluss eines Staasvertrages des Bundeslandes Bremens mit muslimischen Verbänden interviewt. Hier können Sie das Interview im Stream noch einmal anhören. Hintergrund: Nach mehrjährigen Verhandlungen ist ein Staatsvertrag ausgehandelt worden, der Rechte und Pflichte der muslimischen Gemeinde beschreibt. Bremer Senat und Bürgerschaft müssen dem Vertrag zustimmen. Darin […]
Heute hat der SPD-Parteivorstand einstimmig Peer Steinbrück als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2013 vorgeschlagen. Ein Parteitag am 9. Dezember in Hannover wird Steinbrück dann final nominieren. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück heute in Berlin. Ich freue mich sehr, dass mit Peer Steinbrück ein […]
Mailen, chatten, posten: Für Schülerinnen und Schüler ist das Internet mittlerweile Alltag. Sie veröffentlichen, was sie gerade umtreibt, sie suchen Informationen oder verbringen online einfach gerne ihre Zeit. Der Umgang mit digitalen Medien ist heute eine Selbstverständlichkeit. Doch mit den Gefahren, die im Internet „lauern“, gehen junge Mediennutzerinnen und -nutzer teilweise naiv um. Über die […]
“Über Gebühr kassiert? Die GEMA-Tarifreform im Fokus” – darüber diskutierte ich mit Jan Balcke (Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft) und Lorenz Schmid (Bezirksdirektor der GEMA-Hamburg) jüngst im Kulturschloss Wandsbek mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Wandsbek. War die GEMA-Tarifreform in den letzten Jahren eher ein Streitthema unter Experten, so ist sie seit einigen Monaten durch Presseberichte […]
Mehr als 1.000 Gäste, Themen-Panels zu den entscheidenden politischen Themen der nächsten Jahre: Das war der Zukunftskongress der SPD-Bundestagsfraktion vom 14. und 15. September 2012! Wie wollen wir morgen leben? Wie sieht ein gerechtes Deutschland im Jahre 2020 aus? Das waren und sind die Leitfragen unseres “Projekt Zukunft“. In den letzten 1,5 Jahren haben wir […]
