Nach der letzten Marathon-Sitzung der Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit der CDU/CSU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Hier einsehen. Es waren noch einmal lange Verhandlungen, die bis in die frühen Morgenstunden im Willy-Brandt-Haus andauerten. Ein wenig Schlaf werden wir wohl alle nachholen müssen. Wer den Vertrag in Gänze durchschaut, wird sehen, dass sich die SPD mit […]
Die kleinen Zuhörerinnen und Zuhörer hatten es sich auf dem riesigen Sofa in ihrer Kita bereits mit Decken und Kissen gemütlich gemacht und begrüßten mich mit einem lauten und erwartungsvollen „Guten Morgen“. Zum zehnten Mal fand der bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen e.V. statt. Ich habe, wie in den beiden Jahre zuvor, gerne meine Teilnahme […]
In diesen Tagen geht es auf die Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen: Am Montag und Dienstag stehen noch letzte Verhandlungen an, bevor dann voraussichtlich am Mittwoch ein fertiger Koalitionsvertrag aufgesetzt werden kann. Dem NDR-Hamburg-Journal habe ich mich am Wochenende ein Interview zum aktuellen Stand der Verhandlungen gegeben, hier einsehen in der Mediathek des NDR!
Ein hübsche Grafik zeigt, wie der SPD-Mitgliederentscheid zu einer möglichen Großen Koalition aussieht. Nachstehend einsehen! Heute stehen wir noch vor Haltestelle 4. In diesen Tagen und Wochen kämpfen die SPD-Vertreterinnen und -Vertreter in den Kolaitionsverhandlungen, damit wir einen guten Koalitionsvertrag für unser Land mit der Union aufsetzen können, der dann unter den SPD-Mitgliedern Zustimmung finden […]
Die SPD ist in Leipzig zu einem dreitägigen Bundesparteitag zusammengekommen, um über das Bundestags-Wahlergebnis und die zukünftige Ausrichtung der Partei zu diskutieren. Zunächst hatte unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück das Wort, der einen (selbst)kritischen Rückblick vornahm, die Verantwortung für das schlechte Bundestagsergebnis übernahm und sich für die Unterstützung der vielen Genossinnen und Genossen im Wahlkampf vor […]
Heute hat die neue Wahlperiode des Deutschen Bundestages begonnen. 30 Tage nach der Wahl vom 22. September 2013 ist der neue Deutsche Bundestag heute in Berlin zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Dem 18. Deutschen Bundestag gehören 631 Mitglieder an. Davon gehören 311 Abgeordnete der Fraktion der CDU/CSU 193 Abgeordnete der Fraktion der SPD, 64 Abgeordnete […]
Gestern hat der SPD-Parteikonvent beschlossen, dass wir in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU treten werden. Diese beginnen am Mittwoch. Einen Automatismus für eine Große Koalition ist dies nicht, denn wir werden nur zustimmen, wenn ein Koalitionsvertrag zentrale Maßnahmen für ein gerechteres Land beinhaltet – denn dafür ist die SPD vor der Bundestagswahl angetreten. Das letzte Wort […]
