Allgemein

Aktuelles um Aydan Özoguz

12. Bundesweiter Vorlesetag – zu Gast bei der Kita „Heuorts Land“ in Hamburg-Berne

Wie in jedem Jahr, habe ich auch in diesem Jahr mit großer Freude am „Bundesweiten Vorlesetag“ der Stiftung Lesen e.V. mitgemacht, der übrigens zum 12. Mal stattgefunden hat. Dieses Mal durfte ich den Kindern der Kita „Heuorts Land“ in meinem Wahlkreis in Hamburg-Berne vorlesen – eine Einrichtung der Elbkinder-Vereinigung Hamburger Kindertagesstätten. Als ich ankam, hatten […]

Zum vierten Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie: Neuen Rechtsterrorismus verhindern

Heute am vierten Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie habe ich mich mit Vertretern des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, Ländervertretern, der Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer und -Opferangehörigen, Prof. Dr. Barbara John und Dr. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte sowie Angehörigen der Opfer und deren Anwälten getroffen, […]

Dialog mit den Migrantenorganisationen: “Gesundheit und Pflege in der Einwanderungsgesellschaft”

Gestern fand der regelmäßig durchgeführte Dialog mit den Migrantenorganisationen im Bundeskanzleramt (diesmal zum Thema “Gesundheit und Pflege in der Einwanderungsgesellschaft”) statt. Auch wenn wir uns aktuell verstärkt um die Aufnahme und Integration der gerade zu uns kommenden Flüchtlinge kümmern müssen, ist das Thema Gesundheit und Pflege bedeutender Bestandteil einer vorausschauenden Integrationspolitik. Die Frage, wie unser […]

Mehr als 4 Milliarden Euro Entlastung für Länder und Kommunen

Seit mehr als einem Jahr haben wir CDU und CSU aufgefordert, sich der Realität zu stellen und eine Antwort zu finden auf die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen. Wir haben ehrliche Zahlen gefordert. Wir haben schnelle Verfahren gefordert. Wir haben darauf gedrungen, Länder und Kommunen nicht allein zu lassen. Und wir haben mehr Integrationsmaßnahmen in Sprache, Ausbildung […]

„Helfer brauchen Hilfe“ – Anschubfinanzierung für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe der Wohlfahrtsverbände

In Deutschland gibt es unzählige ehrenamtliche Initiativen, die den Flüchtlingen das Ankommen in Deutschland erleichtern und einen ersten Kontakt zur Gesellschaft herstellen. Dieses Engagement von freiwilligen Unterstützern trägt nicht nur entscheidend zu einer gelingenden Flüchtlingsaufnahme und Integration von Asylsuchenden bei, es stärkt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ehrenamtliche Initiativen und Engagierte bedürfen aber dringend hauptamtlicher Begleitung […]

Ende der parlamentarischen Sommerpause

Mit der heute beginnenden Woche nimmt der Deutsche Bundestag seinen Sitzungsbetrieb nach der parlamentarischen Sommerpause wieder auf. Die anstehende Sitzungswoche ist gleich eine besondere: die Haushaltswoche, in der das Parlament über den Haushalt für das Jahr 2016 berät. Geplant ist, dass der Haushaltsentwurf im November noch einmal durch den ‪Haushaltsausschuss‬ und in die zweite bzw. […]

Politischer Klönschnack über Themen aus dem Bundestag

Nach meinem Politikfrühstück im vergangenen Monat und einer weiteren Veranstaltung zur Wiedervereinigung Deutschlands im Oktober 1990 habe ich meine Veranstaltungsreihe mit einem politischen Klönschnack zu aktuellen Themen aus dem Bundestag fortgesetzt. Am Donnerstag, den 09.07.2015 fanden sich erneut zahlreiche politisch interessierte Wandsbekerinnen und Wandsbeker im Sitzungssaal meines Wahlkreisbüros in Hamburg-Wandsbek ein, um mit mir über […]