Aydan Özoğuz

Heute war es soweit: Ich habe im Deutschen Bundestag meine erste Rede vor dem Plenum gehalten. Anlass war die Einsetzung zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” (Hier der Antrag zur Einsetzung). In der Kommission werden 17 Mitglieder des Bundestages und 17 Sachverständige bis zum Sommer 2012 Handlungsempfehlungen vorlegen, wie wir uns im digitalen Zeitalter – auch als Gesetzgeber – besser […]

Die SPD-Bundestagsfraktion hat mich in dieser Sitzungswoche des Deutschen Bundestages zur Integrationsbeauftragten für die 17. Legislaturperiode ernannt. Ich freue mich auf die neue Aufgabe als Integrationsbeauftragte und werde den Zusammenhalt in der Gesellschaft mit vollem Einsatz vorantreiben. Nicht zuletzt durch meine eigenen Erfahrungen als Tochter türkischer Kaufleute weiß ich, dass Integration in erster Linie die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, […]

Bevor das Jahr vorbei ist, sollten Sie noch einmal schnell zugreifen: Drei schöne, großformatige Wandkalender mit Motiven aus dem Deutschen Bundestag habe ich noch in meinem Bürgerbüro vorrätig – wer noch eine kalendarische Wandverschönerung sucht, kann sich gerne ein Exemplar – selbstverständlich kostenlos – abholen. Wo? Bürgerbüro Aydan Özoguz, Schloßstraße 12 direkt am Wandsbeker Markt. […]

Richtig: Mit der von Union und FDP geplanten Kopfpauschale im Gesundheitssystem müssten Sie den gleichen Beitrag zur Krankenversicherung zahlen wie die Bundeskanzlerin und der mehrfache Formel-1-Weltmeister! Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag einen radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens vereinbart. Die solidarische Krankenversicherung, in die Arbeitnehmer und Arbeitgeber gemeinsam einzahlen, soll durch eine Kopfpauschale ersetzt werden. […]

Schwestern zur Sonne, zur Gleichheit…zur Integration! Erfahrungen und Erwartungen von Frauen an Politik und Gesellschaft. Unter diesem Motto lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin am Freitag, 5. März, um 16:30 Uhr zu einer mit Sicherheit spannenden Diskussionsveranstaltung. Ich werde als Podiumsgast mit diskutieren, und lade auch Sie ganz herzlich ein, mit zu reden und dabei zu […]

Am 26. Februar 2010 fand im Deutschen Bundestag die 1. Lesung zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein “Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen” statt. Klares Ziel des Gesetzentwurfes: Kinderpornografische Inhalte müssen nachhaltig aus dem Netz entfernt werden. Es war – das ist offen einzugestehen – ein Fehler der großen Koalition […]

Am Freitag, den 26.02.2010, hat der Deutsche Bundestag das Mandat der deutschen ISAF-Truppen in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. 429 Abgeordnete stimmten mit Ja, 111 mit Nein, 46 enthielten sich. Ich habe trotz großer Bedenken zugestimmt, aber meine Zweifel an der Mandatsverlängerung in einer Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ausgedrückt. Hier […]