Versprochen, gebrochen – wie Schwarz-Gelb die Wähler hintergeht
Oft wurde in den letzten Wochen und Monaten von Chaos, Streit und gebrochenen Wahlversprechen der schwarz-gelben Bundesregierung berichtet. Die Planungsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion hat nun die Herkules-Aufgabe unternommen, für Sie einmal alle gebrochenen Wahlversprechen auf einen Blick aufzulisten:
Mehr Netto vom Brutto, Entlastungen durch Gesundheitsreform, Bildungsrepublik – erinnern Sie sich noch? Das war im September 2009 vor der Bundestagswahl. Diese und andere Versprechen von CDU, CSU und FDP haben wir jetzt dem tatsächlichen Handeln gegenübergestellt.
Hier können Sie das eindrucksvolle Dokument “Versprochen – gebrochen” einsehen.
Auf 13 Seiten (!) sind die Verheißungen an Sie als Wählerin oder Wähler aufgeführt, und was daraus wurde. Ich wünsche bei der Lektüre viel Ausdauer und ein ruhiges Gemüt, welches angesichts des verheerenden schwarz-gelben Regierens dringend erforderlich ist, wenn einem nicht der Kragen platzen soll.
Gibt es dennoch eine gute Botschaft? Nun ja, die SPD wird in Bundestag und Bundesrat alles unternehmen, um die Politik von Schwarz-Gelb aufzuhalten und für bessere Gesetze zu sorgen.
Und: Die nächste Wahl kommt bestimmt, und die SPD wird auch wieder antreten…