SPD mit voller Kraft für Hamburg

Am Sonntag hat die SPD Hamburg die zentralen Inhalte ihres Regierungsprogramms für Hamburg vorgestellt. Olaf Scholz, Landesvorsitzender der SPD Hamburg: „Seriosität, Verlässlichkeit und Pragmatismus müssen wieder das Handeln des Hamburger Senates bestimmen“. Wirtschaft und Hafen, Wohnungsbau, Innere Sicherheit, Kultur sowie die Zukunft unserer jungen Leute (von der Kita über die Schule bis zu Berufsabschluss und Universität) – das sind die Themen, die wir im Wahlkampf beackern werden.

Die Umfragen zeigen seit Wochen, dass die Hamburgerinnen und Hamburger unzufrieden mit der Arbeit des (ehemals) schwarz-grünen Senates sind. Die SPD hat auch in der aktuellen Umfrage des NDR Hamburg Journals vom 13. Dezember bei allen inhaltichen Fragen die höchsten Kompetenz-Werte und würde auf 43 Prozent der Stimmen kommen (siehe Grafik). Klar, das sind nur Umfragen, aber sie geben doch einen guten Eindruck, wie verheerend die Arbeit des Hamburger Senates eingeschätzt wird und dass die Hamburger endlich wieder eine verlässliche, sozialdemokratische Politik und Olaf Scholz als Bürgermeister haben wollen. Die katastrophalen Werte für die CDU sind wenig überraschend, schaut man auf die (natürlich nicht abschließende) Liste der schwarz-grünen Verfehlungen: Milliarden-Verschuldung, Desaster bei der HSH Nordbank, gescheiterte Primarschule, unzählige Rücktritte von Senatorinnen und Senatoren, Kohlekraftwerk Moorburg, Hin und Her beim Projekt Stadtbahn, Kostenexplosion bei der Elbphilharmonie – die Aufzählung ließe sich noch eine Weile fortsetzen.

Nun denn, packen wir es an! Die SPD Hamburg wirbt um breite Unterstützung für eine verlässliche Politik für unsere Freie und Hansestadt Hamburg. Gehen Sie wählen am 20. Februar 2011!