Schadensbilanz Schwarz-Gelb nach 2 Jahren

Deutschland hat die schlechteste Regierung seit Jahrzehnten. Zwei Jahre nach dem Start von Schwarz-Gelb ist das Urteil von Medien und Öffentlichkeit verheerend: Union und FDP sind mit der Regierungsverantwortung überfordert und zu einer soliden, geradlinigen und vorausschauenden Politik nicht in der Lage. Wir aus der SPD-Bundestagsfraktion haben für Sie das unfassbare Gebaren von Schwarz-Gelb einmal bilanziert und zusammengefasst: Lesen Sie hier die Schadensbilanz von Schwarz-Gelb nach 2 Jahren Rumpel-Koalition.

„Diese Koalition ist, wie jeder weiß, ein Bündnis nicht auf Gedeih, sondern auf Verderb. Es ist die wohl trübsinnigste Koalition, welche die Bundesrepublik je hatte. (…) Einen Baum, der solche Früchte trägt, würde man umhauen.“, so Journalist Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung vom 17. Juni 2011. Sehr wahr!

CDU/CSU und FDP gefährden die Zukunft Deutschlands gleich in doppelter Hinsicht: Erstens ist die Regierung nicht willens und in der Lage,  Herausforderungen anzupacken, notwendige Weichenstellungen vorzunehmen und solide Antworten auf drängende Zukunftsfragen zu finden. Zwei Jahre Schwarz-Gelb waren zwei verlorene Jahre für Deutschland.

Die wahren Wunder der schwarz-gelben Koalition fasst auch der Beitrag im Youtube-Kanal der SPD-Bundestagsfraktion pointiert zusammen. Mein absoluter Favorit in dem Film ist Philipp Röslers Ankündigung auf dem FDP-Bundesparteitag in Rostock vom Mai 2011: “Ich verspreche Ihnen: Ab jetzt, ab heute, geht der Wiederaufstieg der Freien Demokraten endlich los.” Was tatsächlich geschah, wissen wir: Das genaue Gegenteil, nämlich verheerende Wahlergebnisse und das Ausscheiden aus Landesparlamenten, zuletzt in Berlin mit 1,8%. Aber schauen Sie selbst, es lohnt sich: