“Kinderland Deutschland”

Manuela Schwesig hat am Donnerstag in Berlin ihr familienpolitisches Programm für die ersten 100 Tage nach der Bundestagswahl vorgestellt. Konkret will sie unter anderem den Kinderbetreuungs-Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung ausbauen – und 300.000 Kinder aus der Armut holen.

“Kinderland Deutschland” heißt das Schwesigs Programm, das sie unmittelbar nach der Bundestagswahl umsetzen will. Dabei geht es um die Stärkung der Familien, die Verbesserung von Betreuung und Bildung von Anfang an, der Schutz von Kindern vor Vernachlässigung und Gewalt, die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz und um die Bekämpfung von Kinderarmut.

Deutschland brauche eine “soziale Familienpolitik”, die den “Tunnelblick auf Demografie und die Geburtenzahlen” aufgibt, betonte Schwesig. Vielmehr müsse sich Familienpolitik auf die Kinder konzentrieren, die da sind.

Darum werde sie zügig Gespräche mit den Ländern und Kommunen aufzunehmen, um eine Verbesserung der Kita-Betreuung zu erreichen. Konkret geht es dabei um den Ausbau der Kitas zu Eltern-Kind-Zentren, um so Eltern bessere Beratungsangebote zur Verfügung zu stellen. Auch die Weiterentwicklung des Elterngeldes soll sofort angegangen werden: Die Zahl der Partnermonate soll von zwei auf vier erhöht werden. Darüber hinaus soll der gleichzeitige Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung und Elterngeld von sieben auf vierzehn Monate erweitert werden.

Die Bekämpfung der Kinderarmut bezeichnete Schwesig als besonderen Schwerpunkt sozialdemokratischer Familienpolitik. Sie kündigte an, den Kinderzuschlag auszuweiten: “So erreichen wir, dass zukünftig 300 000 Kinder zusätzlich aus der Armutsfalle herausgeholt werden.”