Investitionen für Hamburg

Terminankündigung: „Investitionen für Hamburg“ (29.05.2018, 20:00 Uhr)

Ich freue mich sehr, dass Hamburgs neuer Finanzsenator Dr. Andreas Dressel und Dr. Rolf Bösinger, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, meiner Einladung in meinen Wahlkreis Wandsbek gefolgt sind und auf meiner Veranstaltung am kommenden Dienstag, den 29. Mai 2018 um 20:00 Uhr im Museumsdorf Volksdorf darüber berichten werden, wie die erwarteten Steuermehreinnahmen sowie die zusätzlichen Bundesmittel für Hamburg investiert werden sollen.

Unser neuer Finanzsenator Dr. Andreas Dressel will in unsere Stadt investieren: Rund 700 Millionen Euro zusätzlich will er pro Jahr ausgeben. Vor allem in die Bereiche, die direkt bei den Menschen in der Hansestadt ankommen: bei Kitas und Schulen, den Unis sowie den Pensionen. Rund 300 Millionen will Dressel beiseite legen, um die steigenden Pensionslasten tragen zu können.

Etwa 180 Millionen Euro mehr bekommt unser Bundesland dann auch noch ab 2020 jährlich vom Bund nach der Einigung über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen, die Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Olaf Scholz federführend für die Bundesländer mit ausgehandelt hatte. Im Gegenzug dazu bekommt der Bund mehr Eingriffsrechte – beispielsweise bei Fernstraßen, bei der Steuerverwaltung und bei Investitionen in Schulen. Mit dem zusätzlichen Geld, das Hamburg ab 2020 haben wird, soll die wachsende Aufgabenfülle der Stadt bewältigt werden. Zwar steigen die Steuereinnahmen dank guter Konjunktur und dank der wachsenden Bevölkerungszahl in Hamburg, aber eine wachsende Stadt kostet auch. So soll das Geld für den Bau von Wohnungen, Schulen und für U-Bahnen ausgegeben werden.

Welche Investitionen Bund und Land für Hamburg tätigen werden, wem diese Investitionen zugute kommen werden und wie bei allen Investitionen in die Stadt trotzdem ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden kann, darüber möchte ich mit meinen beiden Gästen und Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, diskutieren, am

Dienstag, den 29. Mai, um 20:00 im

Museumsdorf Volksdorf, Im Alten Dorfe 46-48, 22359 Hamburg