Frauenpolitischer Empfang mit Manuela Schwesig

Frauenpolitischer Empfang im Museumsdorf Volksdorf

Gestern Abend hatte ich im historischen Museumsdorf Volksdorf das Vergnügen etwa 50 Gäste zu einem frauenpolitischen Empfang zu begrüßen. Besonders gefreut habe ich mich über die Zusage von Landesministerin Manuela Schwesig, die als Ehrengast eine Rede zum Thema Gleichstellung und Frauenpolitik gehalten hat.

Mir ist es ein großes Anliegen der Frauenpolitik mehr Gehör zu verschaffen. Vieles ist heute selbstverständlich geworden, wofür Frauen im letzten Jahrhundert gestritten haben. Darunter waren auch viele Sozialdemokratinnen, so etwa Marie Juchacz, die Gründerin der Arbeiterwohlfahrt und Kämpferin für das Frauenwahlrecht, die als erste Frau 1919 im Reichstag sprechen durfte. Friederike Nadig und Elisabeth Selbert, die von Seiten der Sozialdemokratie das Grundgesetz mitgestalteten und entscheiden dazu beigetragen haben, dass die Gleichberechtigung als Verfassungsgrundsatz aufgenommen wurde. Annemarie Renger und Anke Fuchs, die als Vizepräsidentinnen die Geschicke des Deutschen Bundestages geprägt haben oder auch die früheren Bundesministerinnen Käte Strobel, Christine Bergmann oder Renate Schmidt, um nur einige an dieser Stelle zu nennen.

Es wurde viel erreicht, aber am Ziel sind wir deshalb noch lange nicht: Es war mir ebenso wichtig, darauf aufmerksam zu machen, dass auch 64 Jahre nach der rechtlichen Gleichstellung von Frauen und Männern, noch immer keine wirkliche Chancengleichheit zwischen den Geschlechtern besteht. Es kann ganz einfach nicht sein, dass Frauen auch heute noch 22 Prozent weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen. Und es sind immer noch oft die Frauen, die am deutlichsten zu spüren bekommen, dass Berufstätigkeit und Familie oft nur schwer vereinbar sind. Frauen sind auch im Jahr 2013 Mangelware in den Führungsgremien deutscher Unternehmen, die Notwendigkeit einer gesetzlichen Quote wird allerdings von Union und FDP ignoriert oder kleingeredet. All diesen Ungerechtigkeiten stellt sich die SPD mit voller Kraft entgegen.

Das unterstrich auch die kampfeslustige Rede von Manuela Schwesig, die der schwarz-gelben Bundesregierung jähen Stillstand auf dem Feld der Frauenpolitik vorwarf. Eine Politik durch Frauen sei „noch lange keine Politik FÜR Frauen“. Ein Wechsel mit Peer Steinbrück als Kanzler würde auch bedeuten, das Ressort der Frauen- und Gleichstellungspolitik aus dem „Dornröschenschlaf“ zu wecken. Themen wie Entgeltgleichheit, eine Quote in Führungsgremien, und auch ein Mindestlohn, von dem in hohem Maße Frauen im Niedriglohnsektor profitieren würden, müssen wieder ganz oben auf die politische Agenda und schleunigst in gesetzliche Regelungen münden.

Dafür werde ich mich weiter einsetzen, dafür wird sich Manuela Schwesig im Kompetenzteam von Peer Steinbrück weiter einsetzen und dafür wird die gesamte SPD sich beherzt einsetzen – ein Kurswechsel in der Gleichstellungspolitik ist überfällig.