Allgemein

Aktuelles um Aydan Özoguz

Erster Gleichstellungsbericht vorgestellt – Ministerin fehlt

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen ausdrücklich das heute vorgestellte Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht! Hier können Sie das Gutachten zur Gleichstellung einsehen. Dummerweise war es die zuständige Frauenministerin Schröder (CDU), die heute bei der Vorstellung gefehlt hat und den Bericht, verfasst von der Fraunhofer-Gesellschaft im Auftrag des Bundesfamilienministeriums, nicht persönlich entgegen genommen hat. Man stelle […]

Zugangserschwerungsgesetz aufheben

Am 18. Januar hat die SPD-Bundestagsfraktion ihren Antrag im Bundestag eingebracht, das Zugangserschwerungsgesetz bei Kinderpornographie im Internet aufzuheben und den verfassungswidrigen Zustand zu  beenden (hier den SPD-Antrag einsehen). Warum geht es konkret? Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexuelle Missbrauch von Kindern. Da sind sich alle Fraktionen des Bundestages einig! Wir müssen […]

Zwangsheirat – Debatte im Bundestag

Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Themenkomplex Zwangsheirat, insbesondere über ein eigenständiges Rückkehrrecht für Opfer von Zwangsheiraten zurück nach Deutschland. Ein entsprechendes Rückkehrrecht fordern wir aus der SPD-Bundestagsfraktion in unseren Gesetzesentwurf (hier den SPD-Gesetzentwurf einsehen!). In meiner Rede im Bundestag machte ich heute deutlich, dass der in die ähnliche Richtung gehende Entwurf der schwarz-gelben […]

Aktueller Migrationsbericht vorgestellt

Heute wurde der Migrationsbericht 2009 vorgestellt. Der 362 Seiten starke Bericht führt detailliert aus, wieviele Migranten aus welchen Staaten in unser Land zuwandern, und wieviele Bürgerinnen und Bürger Deutschland verlassen. Hier können Sie den Migrationsbericht einsehen! Die Daten zeigen: Deutschland hat ein echtes Zuwanderungsproblem, denn im Jahr 2009 betrug der negative Wanderungssaldo 13.000 Personen: 721.000 […]

SPD-Hamburg nominiert Scholz und beschließt Regierungsprogramm

Am Sonntag hat die SPD-Hamburg auf ihrem Landesparteitag in großer Geschlossenheit Olaf Scholz zum Bürgermeister-Kandidaten aufgestellt. Mein (noch?) Bundestagskollege Scholz erhielt 97,5% der Stimmen. Ebenso einhellig wurde das Regierungsprogramm der SPD-Hamburg verabschiedet. Das Programm informiert Sie umfassend, wofür sich die SPD in der Bürgerschaft und (wenn es am 20. Februar eine Mehrheit gibt!) im Senat […]

Zu Gast in Walsrode und Rotenburg/Wümme

Am 11. Januar 2011 hatte mich Lars Klingbeil (MdB) in seinen Wahlkreis Rotenburg I – Soltau Fallingbostel eingeladen – eine Einladung, der ich nur allzu gern nachgekommen bin. Es sollte um Möglichkeiten und Herausforderungen der lokalen als auch bundesweiten Integrationsarbeit gehen, ein Thema das seit Monaten auf allen Ebenen viel diskutiert wurde, dabei jedoch nicht […]