Morgen am 1. April tritt das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder im Rahmen der Hartz IV-Novellierung in Kraft. Für mich als Familienpolitikerin ist jetzt am wichtigsten, dass die neuen Regelungen zum Bildungs- und Teilhabepaket unbürokratisch umgesetzt werden. Die Leistungen müssen schnell bei den Kindern und Jugendlichen ankommen. Es war die SPD, die in den Verhandlungen […]
Heute habe ich in meinem Wandsbeker Bürgerbüro ein Polit-Frühstück abgehalten. Die 20 interessierten Wandsbekerinnen und Wandsbeker machten diese Veranstaltung zu einem vollen Erfolg. Die Idee des Polit-Frühstücks ist denkbar einfach: Direkt die Bundestagsabgeordnete vor Ort treffen, sich über Politik unterhalten und ein gepflegtes Frühstück einnehmen! Geladen hatte ich unter dem Motto “Das Hamburger Wahlrecht – […]
“Unsere Gesundheit braucht Solidarität” – unter diesem Motto lade ich alle Interessierten herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung ins Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4). Am 15. April, 18:00 Uhr starten wir. Zu Gast ist Prof. Karl Lauterbach, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und ein absoluter Experte unseres Gesundheitssystems. Wir werden über die schwarz-gelbe Gesundheitspolitk informieren, und unser SPD-Modell der […]
Heute trifft sich die Bundesfrauenminister Schröder (CDU) mit den Personalvorständen aus dem ganzen Bundesgebiet zur Situation von Frauen in Unternehmen. Neuester Vorschlag von Frau Schröder: Die Flexiquote. Wir Familien- und FrauenpolitikerInnen der SPD-Bundestagsfraktion bewerten die Flexiquote als halbherzig, außerdem sind mehr Fragen offen, als beantwortet. Ob und wann eine echte Quote kommt, ist völlig unklar. […]
Am 29. März besuchte ich im Rahmen der SPD-Praxistage im Gesundheitswesen das Katholische Kinderkrankenhaus Wilhelmstift in Hamburg-Rahlstedt. Warum? Weil wir SPD-Bundestagsabgeordnete uns vor Ort direkt ein Bild der Lage im Gesundheitssystem machen wollen, um dann diese Erfahrungen in parlamentarische Initiativen im Deutschen Bundestag zu übersetzen. An meinem Praxistag im Wilhelmstift begleitete ich nach einer Begrüßung […]
Heute fand in Berlin die Deutsche Islam Konferenz statt. Überlagert wurde die Konferenz in diesem Jahr von den unglücklichen Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich (CSU), der seine gezielten Äußerungen gegen den Islam und die Muslime in Deutschland (“dass aber der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt”) […]
Gestern wurde in Baden-Württemberg (BaWü) und Rheinland-Pfalz (RP) gewählt, und es endete für Schwarz-Gelb in einem Desaster: Im „Stammland“ BaWü wird künftig eine Koalition aus Grünen und SPD regieren und 58 Jahre schwarzen Filz aufräumen. In Rheinland-Pfalz wird die SPD weiter mit Kurt Beck den Ministerpräsident stellen, der nach seinem Rekordergebnis von 2008 etwas Federn […]
