Allgemein

Jedes Jahr am 20. Juni ist der Internationale Weltflüchtlingstag. Für mich ist der Tag Anlass, auf den Schutz von Flüchtlingen als universales Menschenrecht aufmerksam zu machen. Die SPD steht für eine menschenwürdige Asyl- und Flüchtlingspolitik. Menschen, die vor Verfolgung oder Krieg fliehen müssen, wollen wir in Deutschland und der Europäischen Union Schutz gewähren. Ebenso wichtig […]

Die CDU/CSU weigert sich, etwas gegen den drastischen Anstieg der Mieten zu tun. Das konnten wir am Freitag im Deutschen Bundestag sehen: Bei der namentlichen Abstimmung über die Einführung einer Mietpreisbremse in Deutschland stimmte Schwarz-Gelb dagegen – übrigens auch sämtliche Hamburger CDU-Abgeordnete. So hat die Regierungskoalition gegen die jüngsten Wahlversprechen der Bundeskanzlerin gestimmt. Diese erklärte […]

Der SPD-Parteivorstand hat heute zur aktuellen politischen Lage in der Türkei folgende Resolution verabschiedet: “Viele Menschen in der Türkei nehmen in diesen Tagen ihr demokratisches Recht wahr, um auf den Straßen von Istanbul und in vielen anderen Städten auf gesellschaftliche und politische Missstände hinzuweisen. Die Polizei hat auf die friedlichen Demonstranten vielerorts mit völlig unverhältnismäßiger […]

Heute hat die SPD im Willy-Brandt-Haus die Bundesarbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt gegründet. Damit sind wir dem Beschluss des Bundesparteitages vom Dezember 2011 gefolgt. Die neue AG wird sich dafür einsetzen, dass Menschen jedweder Herkunft in unserer Partei eine Stimme haben und alle in unserer Gesellschaft gehört werden. Bevor unsere Bundes-AG starten konnte, mussten in […]

Zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Istanbul habe ich heute folgende Pressemitteilung als stellvertretende SPD-Vorsitzende versendet: Aydan Özoguz, 03.06.2013: “Wie viele Menschen in der Türkei und Deutschland bin ich entsetzt über die Bilder aus Istanbul und vielen anderen Städten. Der völlig unverhältnismäßige Einsatz der Polizei gegen friedliche Demonstranten erschüttert mich. Ich weiß, dass viele in Deutschland […]

Am Montag, 3. Juni, ist bei mir in Wandsbek Hans-Ulrich Klose zu Gast. Unter dem Motto „Hamburg damals“ lade ich in den kommenden Wochen immer wieder bedeutende Hamburger Persönlichkeiten aus der Politik ein, damit sie meinen Gästen und mir über ihre Erlebnisse, Erinnerungen und wichtige politische Wegmarken aus der Hamburger Politik berichten und mit uns […]

Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie weitere Gäste aus der Gesundheitsbranche, wie beispielsweise die Leiterin der Deutschen BKK in Hamburg oder den Landesgeschäftsführer der Lebenshilfe, konnte ich zu meiner Diskussionsveranstaltung im Gymnasium Grootmoor in Hamburg-Bramfeld begrüßen. Unser Thema lautete: „Unsere Gesundheit braucht Solidarität – mit der Bürgerversicherung zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle.“ Ulla Schmidt, […]