Beschluss der SPD zur Integration und Anerkennung

Auf der heutigen Sitzung im Willy-Brandt-Haus hat der Parteivorstand der SPD den Beschluss “Für Gleichberechtigung und eine Kultur der Anerkennung” verabschiedet, der die Integrationspolitik der SPD darstellt. Mit dem Beschluss wurde auch die Initiative von Sigmar Gabriel, eine Quote von 15 Prozent für Mitglieder mit Migrationshintergrund in den Parteigremien anzustreben, aufgenommen.

Hier können Sie den aktuellen SPD-Beschluss einsehen.

Der Beschluss formuliert auch Handlungsempfehlungen für die Arbeit der SPD-Zukunftswerkstatt Integration, in der ich mitarbeite. Derzeit führen wir dort Fach-Gespräche mit Multiplikatoren aus der ganzen Breite unserer Gesellschaft (z.B. Gewerkschaften, Arbeitgeber, Religionswissenschaftlern oder Migrationsexperten), um zielgerichtet für den Bundesparteitag im Dezember 2011 ein Integrationskonzept der Bundespartei zu entwickeln.
Dieser Prozess findet in enger Abstimmung mit der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion statt, die im Januar 2011 ein Integrationskonzept verabschiedet hatte, welches Sie hier noch einmal nachlesen können.

Ob Partei oder Bundestagsfraktion: Die SPD wird 2011 weiter an den zentralen Baustellen der Integrationspolitik arbeiten. Es war die SPD, die mit der Regierungsübernahme 1998 einen Paradigmenwechsel hin zu einer aktiven Politik für Teilhabe und Integration eingeleitet und durchgesetzt hat. Wir haben das Signal gesetzt, dass Menschen, die zu uns kommen, auch Teil unserer Gesellschaft sein sollen. Dafür werden wir weiter politisch eintreten!