Medienkompetenz ist das Thema in der nächsten Sitzung der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” am Montag, 13. September. Dann wird die Enquete eine eigene Projektgruppe Medienkompetenz einrichten – das wird die vierte Projektgruppe der Enquete neben den Gruppen zu Datenschutz, Urheberrecht und Netzneutralität. Mehr Infos hierzu auf der Seite der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”. […]
Heute wurde es von Innenminister de Maiziére vorgestellt, das Integrationsprogramm der Bundesregierung. In dem Programm steht vieles Richtiges drin. Vergessen wir nicht: Viele Jahre wurden die Forderungen des Integrationsprogramms erarbeitet. Den Impuls zu diesem Programm gab die von Rot-Grün im Jahr 2001 gegründete Zuwanderungskommission. Heute, nach neun Jahren (!), hat die Union nun endlich aufgegriffen, […]
Nach der großen Aufregung um die Thesen des Thilo Sarrazin, nach dem Beschluss des Ausschlussverfahrens der SPD und nach der Entscheidung der Bundesbank, Sarrazin abzusetzen, ist es nun an der Zeit, die Debatte zu versachlichen. Dazu habe ich heute im ZDF heute journal Stellung genommen (hier einsehen). Was für eine Integrationspolitik braucht Deutschland? Wie sieht eine […]
Der vermeintliche Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition zur Sicherheit von Atomkraftwerken ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Am Kern des schwarz-gelben Vorhabens, der Atomwirtschaft für jedes Atomkraftwerk unabhängig vom Sicherheitsstandard zunächst weitere Strommengen zuzuschieben, ändert sich gar nichts. Selbst wenn dann ein Atommeiler zusätzliche Sicherheitsauflagen bekäme und darüber hinaus stillgelegt würde, dann könnte der […]
Diese Woche wurde er von Familienministerin Schröder (CDU) vorgestellt, der Monitor Familienleben 2010 (hier einsehen). Erstellt wurde der Monitor vom Institut für Demoskopie Allensbach. Viel Neues gab es nicht: Das Thema der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Pflege und Beruf bewegt nach wie vor Frauen und Männer (wenn auch in unterschiedlichem Maße). Ebenso […]
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Kinder-Regelsätzen des Arbeitslosengeld-II („Hartz IV“) hat die SPD jetzt ein Drei-Säulen-Modell (hier einsehen) vorgelegt. Das Modell ist unsere Antwort auf die Chipkarten-Debatte innerhalb der Bundesregierung. Die Zeit drängt: Für die zwei Millionen Kinder aus Familien von ALG-II-Empfängern muss bis spätestens zum 1. Januar 2011 eine gesetzliche Regelung vorliegen, […]
Heute morgen, am Freitag den 27. August, lud mich das ZDF kurzfristig ins Morgenmagazin ein. Hintergrund sind die Äußerungen von Thilo Sarrazin über Muslime in Deutschland, mit denen er sein neues Buch promoten möchte. Hier können Sie meinen Beitrag in der Mediathek des ZDF einsehen. Ich habe die Gelegenheit gerne wahrgenommen, um meine Ablehnung über […]
