“Unsere Gesundheit braucht Solidarität” – unter diesem Motto lade ich alle Interessierten herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung ins Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4). Am 15. April, 18:00 Uhr starten wir. Zu Gast ist Prof. Karl Lauterbach, Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und ein absoluter Experte unseres Gesundheitssystems. Wir werden über die schwarz-gelbe Gesundheitspolitk informieren, und unser SPD-Modell der […]
Heute trifft sich die Bundesfrauenminister Schröder (CDU) mit den Personalvorständen aus dem ganzen Bundesgebiet zur Situation von Frauen in Unternehmen. Neuester Vorschlag von Frau Schröder: Die Flexiquote. Wir Familien- und FrauenpolitikerInnen der SPD-Bundestagsfraktion bewerten die Flexiquote als halbherzig, außerdem sind mehr Fragen offen, als beantwortet. Ob und wann eine echte Quote kommt, ist völlig unklar. […]
Am 29. März besuchte ich im Rahmen der SPD-Praxistage im Gesundheitswesen das Katholische Kinderkrankenhaus Wilhelmstift in Hamburg-Rahlstedt. Warum? Weil wir SPD-Bundestagsabgeordnete uns vor Ort direkt ein Bild der Lage im Gesundheitssystem machen wollen, um dann diese Erfahrungen in parlamentarische Initiativen im Deutschen Bundestag zu übersetzen. An meinem Praxistag im Wilhelmstift begleitete ich nach einer Begrüßung […]
Heute fand in Berlin die Deutsche Islam Konferenz statt. Überlagert wurde die Konferenz in diesem Jahr von den unglücklichen Äußerungen von Bundesinnenminister Friedrich (CSU), der seine gezielten Äußerungen gegen den Islam und die Muslime in Deutschland (“dass aber der Islam zu Deutschland gehört, ist eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen lässt”) […]
Gestern wurde in Baden-Württemberg (BaWü) und Rheinland-Pfalz (RP) gewählt, und es endete für Schwarz-Gelb in einem Desaster: Im „Stammland“ BaWü wird künftig eine Koalition aus Grünen und SPD regieren und 58 Jahre schwarzen Filz aufräumen. In Rheinland-Pfalz wird die SPD weiter mit Kurt Beck den Ministerpräsident stellen, der nach seinem Rekordergebnis von 2008 etwas Federn […]
Heute wird zum vierten Mal in Deutschland der „Equal Pay Day“ begangen, der Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. Ich war heute bei der zentralen Kundgebung in Berlin am Brandenburger Tor. Viele SPD-Bundestagsabgeordnete und auch unser Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier zeigten Präsenz und warben dafür, dass Frauen das gleiche Entgelt erhalten wie der Durchschnitt […]
Fast 500 Tage hat es gedauert, bis die Bundesregierung ihre bisher leeren Versprechungen , einen Gesetzentwurf zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse vorzulegen, umgesetzt hat. Dieses Anerkennungsgesetz hat die SPD seit Langem gefordert, hunderttausende Betroffene in Deutschland mussten nahezu zwei Jahren warten. Zum Hintergrund: Das Anerkennungsgesetz ist dringend erforderlich, damit hier lebende Migranten die Chance bekommen, ihre […]
