Heute wurde im Deutschen Bundestag Angela Merkel ein weiteres Mal zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt, sie erhielt 462 Ja-Stimmen, 150 Nein-Stimmen bei neun Enthaltungen. Im Anschluss an die Wahl erhielten Frau Merkel, sowie die neuen Ministerinnen und Minister ihre Ernennungsurkunden aus den Händen von Bundespräsident Joachim Gauck und wurden vor dem Deutschen Bundestag vereidigt. […]
Heute Nachmittag wurde ich von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Staatsministerin ernannt. In der ARD ist ein kleiner Beitrag dazu in der Mediathek abrufbar (hier einsehen; externer Link zur ARD-Mediathek). Ich werde die beim Bundeskanzleramt angesiedelte Position der Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration übernehmen – eine große Ehre für mich und eine Aufgabe, die ich […]
Am Freitag war ich zum Interview bei tagesschau.de und habe anlässlich des Koalitionsvertrages Fragen zur Abschaffung der Optionspflicht und der doppelten Staatsbürgerschaft beantwortet. Das Ziel der dauerhaften Hinnahme von Mehrstaatigkeit auch bei Einbürgerung werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten natürlich nicht aufgeben und uns auch in den nächsten vier Jahren bei der Union dafür einsetzen, dass […]
Nach der letzten Marathon-Sitzung der Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit der CDU/CSU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Hier einsehen. Es waren noch einmal lange Verhandlungen, die bis in die frühen Morgenstunden im Willy-Brandt-Haus andauerten. Ein wenig Schlaf werden wir wohl alle nachholen müssen. Wer den Vertrag in Gänze durchschaut, wird sehen, dass sich die SPD mit […]
Die kleinen Zuhörerinnen und Zuhörer hatten es sich auf dem riesigen Sofa in ihrer Kita bereits mit Decken und Kissen gemütlich gemacht und begrüßten mich mit einem lauten und erwartungsvollen „Guten Morgen“. Zum zehnten Mal fand der bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen e.V. statt. Ich habe, wie in den beiden Jahre zuvor, gerne meine Teilnahme […]
In diesen Tagen geht es auf die Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen: Am Montag und Dienstag stehen noch letzte Verhandlungen an, bevor dann voraussichtlich am Mittwoch ein fertiger Koalitionsvertrag aufgesetzt werden kann. Dem NDR-Hamburg-Journal habe ich mich am Wochenende ein Interview zum aktuellen Stand der Verhandlungen gegeben, hier einsehen in der Mediathek des NDR!
Ein hübsche Grafik zeigt, wie der SPD-Mitgliederentscheid zu einer möglichen Großen Koalition aussieht. Nachstehend einsehen! Heute stehen wir noch vor Haltestelle 4. In diesen Tagen und Wochen kämpfen die SPD-Vertreterinnen und -Vertreter in den Kolaitionsverhandlungen, damit wir einen guten Koalitionsvertrag für unser Land mit der Union aufsetzen können, der dann unter den SPD-Mitgliedern Zustimmung finden […]
