Politfrühstück “Russland nach der Wahl”
Rund 40 interessierte Bürgerinnen und Bürger haben heute bei meinem Politfrühstück zusammen mit meinem schleswig-holsteinischen Bundestagskollegen Franz Thönnes und mir über „Russland nach der Wahl“ diskutiert. Zu Beginn berichtete Franz Thönnes über die Situation in Russland nach der Wahl vom 4. März 2012, bei der Wladimir Putin nach dem Intermezzo von Dmitri Medwedjew erneut zum Präsidenten gewählt wurde.
Als Außenpolitiker ist Franz Thönnes ausgewiesener Russlandkenner. In der folgenden Diskussion ging es um die Entwicklung Russlands von einer aus Diktaturen geprägten Gesellschaft hin zu einer demokratischen Gesellschaft, der wirtschaftlichen Lage und den strategischen Partnerschaften zwischen Russland und der EU, insbesondere zu Deutschland. „Russland bleibt ein wichtiger Partner von Deutschland“, so Thönnes. In dieser Partnerschaft, die vor dem Hintergrund der historischen Erfahrungen eine besondere ist, müssen auch weiterhin jene Entwicklungen thematisiert werden, die aus deutscher Sicht auch in der öffentlichen Debatte kritisiert werden. Das betrifft die demokratische Entwicklung der Gesellschaft, den Umgang mit der Pressefreiheit und den Menschenrechten. „Die Russen schätzen eine klare Sprache“, so Thönnes. Daher sei es wichtig, den Dialog zwischen beiden Staaten weiterhin auf vielen Ebenen auszubauen.
Wer das heutige Politfrühstück verpasst hat, wird schon bald die nächste Chance haben. Das erfolgreiche Format werde ich beibehalten und den nächsten Termin auf Plakaten in Wandsbek, aber auch hier auf meiner Homepage ankündigen. Ich freue mich auf Ihren Besuch!