Mein Jahresrückblick 2011

Das Weihnachtsfest rückt näher, die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ging am vergangenen Freitag zu Ende. Das ist für mich Anlass, das Jahr 2011 noch einmal Revue passieren zu lassen und Ihnen einen kleinen, persönlichen Rückblick zu geben, was ich in diesem Jahr so alles als Bundestagsabgeordnete in Hamburg-Wandsbek, aber auch bundesweit, unternommen habe. 2011 war für mich persönlich ein tolles Jahr, das mit meiner Wahl zur stellvertretenden SPD-Vorsitzenden am 5. Dezember seinen politischen Höhepunkt fand. Auch die SPD kann auf ein gutes Jahr zurückblicken, mit gewonnenen Landtagswahlen und daraus resultierend neuen Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat.

Ich hoffe, dass auch Sie zufrieden auf das Jahr zurückblicken können und wünsche Ihnen schon jetzt alles Gute, Gesundheit und Erfolg im Jahr 2012.

Das war mein Jahr 2011:

Januar: bei MdB Lars Klingbeil (rechts) in Walsrode.

Im Januar ging es für mich so richtig am 11. los: Ich war zu Gast bei meinem Fraktionskollegen Lars Klingbeil in Walsrode und Rotenburg/Wümme. Drei Tage später fand die Jahresauftakt-Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg statt, wo wir u.a. das aktuelle Integrationskonzept der Fraktion (hier einsehen) beschlossen. Der Januar war in Hamburg natürlich geprägt von den Vorbereitungen auf die Bürgerschaftswahl, mit dem Landesparteitag am 15. und vielen Veranstaltungen, bei denen ich nach Kräften die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten unterstützt habe, z.B. in Ottensen Gabi Dobusch, die es auch wieder in die Bürgerschaft schaffen sollte, oder Gulfam Malik aus Langenhorn.

Februar: Absolute Mehrheit für die SPD in Hamburg.

Olaf Scholz und die SPD-Hamburg sollten bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar triumphieren, mit über 48% der Wählerstimmen konnte die SPD die absolute Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft erlagen und regiert seitdem die Freie und Hansestadt – auch mein Mann Michael Neumann als Innensenator steuert seitdem die politischen Geschicke unserer Stadt.

Im März verabschiedete der Bundestag das Gesetz gegen Zwangsheiraten, wobei ich in meiner Rede im Bundestag deutlich machte, dass das Gesetz teilweise widersprüchlich ist, bspw. bei der willkürlichen Erhöhung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre für einen eigenen Aufenthaltstitel für Opfer von Zwangsheiraten. In meinem Wahlkreis Hamburg-Wandsbek war der Monat geprägt vom Praxistag Gesundheit, den ich am 29. im Kinderkrankenhaus Wilhelmstift in Rahlstedt absolvierte.

März: Verleihung der Hamburger Tulpe.

Als Bundestagsabgeordnete ist es wirklich wichtig, direkte Einblicke vor Ort zu bekommen und Gespräche mit allen Beteiligten – hier eben im Gesundheitskomplex “Krankenhaus” – zu führen. Darum der Praxistag, an dem sich bundesweit über 200 Politikerinnen und Politiker der SPD aus Bundestag und Landtagen beteiligten. Den März beschloss die Verleihung der Hamburger Tulpe, das ist der Preis der Körber-Stiftung für interkulturellen Gemeinsinn. Ich durfte die Laudatio auf das Projekt SchlauFox halten, das im November auf meinen Vorschlag hin auch die Integrationsmedaille der Bundesregierung erhalten sollte (siehe November!). Ebenfalls am 31. fand in meinem Bürgerbüro ein Politfrühstück für interessierte Bürgerinnen und Bürger statt, die hier alle Fragen, Anregungen und Kritik an ihre Wandsbeker Bundestagsabgeordnete richten konnten. Das Politfrühstück biete ich seitdem immer wieder an – halten Sie Ausschau nach den nächsten Terminen auf meiner Homepage!

Im April hatte ich wieder Mädchen aus Hamburg-Wandsbek zum Girls‘ Day nach Berlin eingeladen, um ihnen meine Arbeit als Abgeordnete zu zeigen. Leider mehr Bewerberinnen als Plätze, aber 2 glückliche Wandsbekerinnen fuhren schließlich nach Berlin. Aufbauend auf dem Praxistag Gesundheit (29. März) hatte ich dann am 15. im Kulturschloss Wandsbek Prof. Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, zu Gast. Lauterbach informierte über die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik und stellte unser SPD-Modell der Bürgerversicherung als Alternative vor.

Mai: Müntefering zu Gast in Wandsbek.

Im Mai folgte gleich die zweite Diskussionsveranstaltung von mir im Kulturschloss, diesmal mit Franz Müntefering. Am 19. diskutierten wir unter dem Motto “älter – weniger – bunter” mit über 100 Gästen über den Demographischen Wandel und seine Folgen, aber auch Chancen für unsere Gesellschaft.

Aber nicht nur in Hamburg-Wandsbek, sondern auch bundesweit war ich bei Diskussionsveranstaltungen zu Gast, dort stets zur Integrationspolitik. So reiste ich im Juni z.B. am 14. nach Saarbrücken zu Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, und am 16. zur SPD Würzburg. Es war für mich wirklich aufschlussreich, im Jahr 2011 in alle Teile unserer schönen Bundesrepublik zu reisen und aufzunehmen, welche Probleme, Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten in der jeweiligen Region bestehen. Man diskutiert in Lüneburg (dort war ich bei MdB Kirsten Lühmann am 1.3. zu Gast) oder in Hennigsdorf bei Berlin (dort besuchte ich MdB Angelika Krüger-Leißner am 4.4.) über vollkommen unterschiedliche Fragestellungen und Problematiken, wenn es um Integrationspolitik geht. Mal sind es Schulabbrecher-Quoten, mal Flüchtlingsfragen, dann wieder Probleme im Kiez, wenn Mittel bei der Stadtentwicklung zusammengekürzt werden.

Juni: Peer Steinbrück kam auch nach Wandsbek.

Mein Highlight im Juni war eindeutig in Hamburg: Am 22. war Peer Steinbrück, Bundesminister a.D., bei meiner dritten großen Veranstaltung, diesmal im Bürgersaal Wandsbek. Thema (wie könnte es anders sein im ablaufenden Jahr): Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise. War der Bürgersaal jemals voller als an diesem Tag?

Im Juli ging es dann in die parlamentarische Sommerpause des Bundestages, in der ich dann doch so etwas wie zwei Wochen Urlaub machen konnte – das Handy stets in Greifweite, denn unter anderem verlangte das Projekt Zukunft der SPD-Fraktion, bei dem ich den Bereich Integration leite, vollste Aufmerksamkeit und intensive Textarbeit. Auch in der Sommerpause habe ich meine bundesweiten Besuche bei Integrationsprojekten und Fraktionskolleginnen und –kollegen fortgesetzt, u.a in Witten (bei Dortmund) bei MdB Christel Humme am 17. August.

August: Bei Christel Humme in Witten.

Im August startete gleich zu Beginn der islamische Fastenmonat Ramadan, der für mich stets einen vollen Terminkalender mit sich führt: Empfänge werden gegeben, ich besuchte Moscheen und dann warteten noch die knapp tausend Ramadankarten, die ich zum Ende des Fastenmonats verschicke, auf meine Unterschriften. In dem Monat war ich außerdem in Verden an der Aller, um im niedersächsischen Kommunal-Wahlkampf dem Bürgermeisterkandidaten der SPD zu unterstützen. Er sollte bei der folgenden Wahl Erfolg haben, herzlichen Glückwunsch auch nochmal von dieser Stelle, lieber Lutz Brockmann. Zu Gast war ich ebenfalls beim Kollegen MdB Michael Hartmann in Mainz zu einer weiteren integrationspolitischen Diskussionsveranstaltung.

Wie gewohnt startete der Bundestag nach der Sommerpause im September mit der 1. Lesung des Bundeshaushaltes für 2012. In dieser Zeit fieberten schon alle dem Papstbesuch am 22. entgegen. Sollte Papst Benedikt im Bundestag sprechen oder nicht? Ich war in dieser Frage relativ entspannt, ich finde es immer gut, wenn man sich im direkten Kontakt über politische oder gesellschaftliche Fragen austauschen kann und die Argumente anderer hören kann. Warum dann nicht auch den Papst im Plenum sprechen lassen? Der Papst hielt eine sehr theoretische Rede über den Werdegang der Philosophie, alle Befürchtungen im Vorfeld, er könne über heikle politische Themen (Abtreibung, gleichgeschlechtliche Ehe) im Plenarsaal dozieren, zerstreuten sich schnell.

Oktober: Mit Sigmar Gabriel bei der ASM.

Der Oktober stand im Zeichen von 50 Jahren deutsch-türkischem Anwerbeabkommen, das am 30. Oktober 1961 geschlossen worden war. Sigmar Gabriel besuchte mit mir am 6. die Arbeitsgemeinschaft selbständiger Migranten (ASM e.V.). Das ist eine Einrichtung in Hamburg, die seit 2007 Unternehmer und Existenzgründer mit Migrationshintergrund unterstützt und mit Erfolg versucht, diese als Ausbilder für das Duale System der Berufsausbildung zu gewinnen. Am 26. sprach ich in der Plenardebatte des Bundestages zu 50 Jahren deutsch-türkisches Anwerbeabkommen, am 27. feierte die SPD mit einem großen Empfang. Der Hamburger Senat gab ebenfalls einen Empfang anlässlich des Jubiläums, am 8. November – es war eine schöne Veranstaltung, die ich im Rathaus moderieren durfte.

Oktober: Wolfgang Thierse in Rahlstedt - 50 Jahre Mauerbau.

Am 18. Oktober war aber zunächst Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse bei mir in Rahlstedt zu Gast. „Die Mauer – Grenze durch Deutschland“, unter diesem Motto diskutierten Thierse und ich anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus im vollbesetzten Veranstaltungsraum der Rahlstedt Arcaden. Die Diskussionsrunde war gleichzeitig Eröffnung der gleichnamigen Ausstellung in den Rahlstedt Arcaden. In meinem Berliner Büro begleitete mich im Oktober im Rahmen der Woche der GewerkschaftsjuniorInnen der SPD-Fraktion Stefan Schad von der IG Metall/Bezirk Küste. Die Woche der GewerkschaftsjuniorInnen führt die Fraktion jedes Jahr durch, Interessierte junge Gewerkschafter aus Hamburg bitte bei mir melden, dann sind Sie nächstes Jahr mit dabei!

November: Auszeichnung für Gloria Boateng.

Im November stieg dann das Medieninteresse an meiner Person rasant an, da der Bundesparteitag der SPD so langsam näher rückte und bekannt wurde, dass ich für den Posten der Vizevorsitzenden kandidieren solle. Mehrere Interviews pro Tag, Autorisierung der Zitate nach dem Gespräch – es ist schon interessant, wie viel Organisation und Zeitaufwand selbst ein kleiner Zeitungsartikel fordert, ganz zu schweigen von den Fernsehinterviews. Im Spätherbst nahm auch der Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion an Fahrt auf, mit weiteren Praxistagen und Diskussionsveranstaltungen rund um die Integrationspolitik. Ich war z.B. zu Gast beim Fraktionskollegen Ernst-Dieter Rossmann in Pinneberg und Elmshorn. Sehr gefreut habe ich mich im November über die Integrationsmedaille der Bundesregierung für SchlauFox und Frau Gloria Boateng aus Hamburg. Ich hatte diese ehrenamtliche, absolut professionelle wie erfolgreiche Initiative, die Jugendliche in Hamburg bei ihrem Schulabschluss unterstützt, für die Medaille vorgeschlagen. Am 30. erhielt Frau Boateng die Integrationsmedaille im Bundeskanzleramt aus den Händen von Frau Prof. Böhmer, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.

Dezember: Bundesparteitag, meine Vorstellungsrede.

Im Dezember stand für mich natürlich der SPD-Bundesparteitag im Fokus. Die Delegierten wählten mich am 5. mit 87% zur stellvertretenden Parteivorsitzenden – ein große Ehre für mich und große Aufgabe zugleich. In meiner kurzen Vorstellungsrede vor der Wahl habe ich deutlich gemacht, dass wir uns dem Thema Integration weniger oberflächlich nähern müssen. Weg von Schubladen-Denken oder Begriffen wie Integration oder Multikulti, von denen kaum jemand weiß, was sie jeweils bedeuten sollen und sich jeder seinen Teil denkt. Vom Bundesparteitag 2011 geht das Signal aus, dass wir Sozialdemokraten die nächste Bundesregierung stellen wollen und werden. Am 12. war ich dann bei der ersten regulären Sitzung des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus.

Insgesamt betrachtet war das Jahr 2011 für mich also sehr erfolgreich, abwechslungsreich und stets mit vollem Terminkalender. So kann es auch im nächsten Jahr weitergehen, wenn ich meine Arbeit als stellvertretende Parteivorsitzende aufnehme, im Bundestag weiter im Familienausschuss, in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion wirke und meinen Wahlkreis Hamburg-Wandsbek weiter in Berlin vertreten werde.

Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben, wünsche Ihnen jetzt aber erst einmal ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und natürlich Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit im Jahr 2012!

Ihre Aydan Özoguz, MdB