SPD und Wowereit stärkste Kraft in Berlin

Bei der Abgeordnetenhauswahl von Berlin haben die SPD und Bürgermeister Klaus Wowereit ihre Führungsrolle bestätigt. Die SPD wird weitere fünf Jahre die Hauptstadt regieren können. Ob in einer Koalition mit den Grünen oder im Bündnis mit der CDU werden die Sondierungsgespräche der nächsten Tage zeigen. Herzlichen Glückwunsch an Klaus Wowereit und alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der SPD. In der Hauptstadt waren wir in den letzten Wochen stark präsent, mit Plakaten und Infoständen, um bei den Berlinerinnen und Berlinern für unsere Politik zu werben – mit Erfolg.

Die SPD erreichte 28,3% der Stimmen, was zwar einem leichten Rückgang im Vergleich zur Wahl 2006 entspricht, aber dennoch mit Abstand die meisten Stimmen sind vor der CDU (23,4%). Wollten die Grünen im Umfragehöhenflug mit Renate Künast noch die Bürgermeisterin stellen und stärkste Kraft werden, mussten sich die Grünen mit Platz 3 und 17,6% begnügen. Die Partei die Linke verlor weiter (Minus 1,7 auf 11,7%) und wird nicht mehr in der Landesregierung vertreten sein.

Die absoluten Gewinner der Wahlen waren aber die Piraten, die mit beachtlichen 8,9% den Sprung ins Parlament schafften und sich fortan mit 15 Vertretern (darunter nur eine Frau!) im politischen Alltag beweisen müssen. Blamabel dagegen das Abschneiden der FDP, die mit 1,8% in Trümmern liegt. Das ist fast das Ergebnis der Tierschutzpartei. Der FDP konnte auch ihr Anti-Euro-Populismus der letzten Tage vor der Wahl nicht mehr helfen. Die „Liberalen“ sind somit nicht nur aus dem Berliner Abgeordnetenhaus geflogen, sondern unterbieten selbst das Ergebnis der NPD, die mit 2,1% zum Glück kaum Zuspruch bei den Berlinerinnen und Berlinern finden konnte.

Die Berlin-Wahl hat gezeigt, dass mit der SPD zu rechnen sein wird. Alle Wahlen des Jahres 2011 sind mit Erfolgen der Sozialdemokratie zu Ende gegangen, so kann und soll es weitergehen! Die nächste Landtagswahl ist übrigens im hohen Norden, in Schleswig-Holstein (voraussichtlich am 6. Mai 2012). Und die nächste Bundestagswahl kommt auch, fragt sich nur wann… Bei Schwarz-Gelb im Bund ist derzeit alles zu erwarten, von vorgezogenen Neuwahlen bis hin zum Weiter-vor-sich-hin-Wursteln bis Herbst 2013.

Hier können Sie alle Ergebnisse, auch in den Wahlkreisen in den Bezirken, auf den Seiten der Landeswahlleiterin einsehen!