Breitband-Internet für alle!

Gestern fand die Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema “Breitband für alle – Eine Zwischenbilanz” statt. Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik kamen, um gemeinsam mit uns zu diskutieren, was getan werden muss, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermöglichen und eine flächendeckende Breitbandversorgung mit hohen Übertragungsraten zu realisieren. Die Erkenntnisse aus der  Veranstaltung werden wir nutzen, um in den nächsten Wochen ein Breitband-Konzept auf den Weg zu bringen.

Auf der Konferenz waren sich alle einig, dass eine moderne digitale Infrastruktur unverzichtbar für unsere demokratische Gesellschaft ist, und zur wirtschaftlichen Entwicklung in unserem Land beiträgt. Seit langem setzt sich die SPD dafür ein, schnelles, breitbandiges Internet für alle zu ermöglichen, insbesondere auch in ländlichen Räumen. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion haben mit der Fachkonferenz unterstrichen, welch‘ große Bedeutung dem flächendeckenden Breitbandausbau in den kommenden Jahren (und schon heute!) zukommt.

Vergessen wir nicht: Der Handlungsbedarf für Politik und Unternehmen ist weiterhin immens. Die Bundesregierung unternimmt zu wenig, um die – von der SPD in der Großen Koalition initiierte – Breitbandstrategie wirklich konsequent umzusetzen und fortzuentwickeln. Das versprochene Ziel einer flächendeckenden Breitbandversorgung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde verfehlt. Bitter!

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht daher weiteren Verbesserungsbedarf, um notwendige Investitionen in den Markt zu stärken und eine digitale Spaltung des Landes zu vermeiden. So müssen beispielsweise Möglichkeiten der Finanzierung und der gemeinsamen Nutzung von Infrastrukturen noch deutlich verbessert werden. Bund und Länder müssen im Hinblick auf den Infrastrukturausbau abgestimmt vorgehen und zusätzliche gesetzliche Regelungen ins Auge fassen, um einheitliche und bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.