Abzocke im Internet endlich stoppen

Wer im Internet für die VerbraucherInnen einen wirksamen Schutz gegen Abzocke und Abonnement-Fallen wirklich will, braucht klare Regelungen. Die Verbraucher müssen auf den ersten Blick sehen, ob hinter dem nächsten Klick bereits Kosten lauern. Dummerweise hat die Schwarz-Gelbe Koalition in dieser Woche die von der SPD vorgeschlagenen “Button-Lösung” bei kostenpflichtigen Angeboten im Internet abgelehnt und unseren Antrag abgeschmettert. Dabei hätte die Koalition die Chance ergreifen können, im Interesse der User zügig Abhilfe bei der Abzocke zu schaffen.

Seit Monaten dringen wir auf eine Lösung: Es sollte künftig durch einen gesonderten, graphisch hervorgehobenen Hinweis (“Button”) für jeden Surfer klar und verständlich über eine Kostenpflicht informiert werden und ein Vertrag erst nach Kenntnisnahme dieses Hinweises wirksam zustande kommen. Das ist für uns Kostentransparenz im Internet. Vielleicht kennen Sie auch einen Fall in Ihrer Familie oder im Bekanntenkreis, wo durch unübersichtliche Seiten und versteckte Vertragspassagen auf einmal eine Rechnung ins Haus geflattert ist, obwohl das Angebot sich im Internet als kostenfrei tarnte?!

Es muss doch auch der CDU/CSU und der FDP klar sein, dass die Praxis unseriöser Anbieter mit unklaren oder versteckten Preisangaben ein Ende haben muss! Die Erfahrungen zeigen, dass selbst geübte Internetuser immer wieder in Abofallen tappen.

Die Datenlage beschönigt nichts: Mehr als 20.000 Beschwerden gehen monatlich bei den Verbraucherzentralen ein. Da ist es vorerst ein schwacher Trost, dass sich Justizministerin

Leutheusser-Schnarrenberger für eine gesamteuropäische Lösung einsetzt – das kann nämlich dauern! Was wir jetzt – heute – brauchen, ist eine schnelle Lösung. Es war daher

überfällig, dass die Schwarz-Gelb unseren Vorstoß jetzt zum Anlass für eine eigene Initiative genommen und mittlerweile einen Referentenentwurf zur Einführung der “Button-Lösung” in Deutschland vorgelegt hat – wurde auch Zeit. Man muss diese Koalition bei jeder Verbraucherschutz-Initiative erst anschubsen, bevor was passiert. Blöd nur: Denjenigen, die bis zu einem Gesetz der Koalition in ferner Zukunft in Internet-Kostenfallen tappen (und das werden viele sein!), haben davon nichts. Ein schnelleres Vorgehen der Bundesregierung gegen Internet-Abzocke wäre wünschenswert gewesen.