NRW: Rüttgers abgewählt!
Schwarz-Gelb in NRW ist abgewählt. “Die SPD ist wieder da!”, kommentierte Hannelore Kraft am Sonntagabend des 9. Mai das Ergebnis der Landtagswahl und bekräftigte heute morgen angesichts der massiven Verluste für die CDU den Führungsanspruch der SPD. Zunächst will sie mit den Grünen beraten.
Mit über zehn Prozent ist die CDU abgestürzt und hat damit eine historische Wahlniederlage eingefahren. Dem vorläufigen amtlichen Endergebnis nach werden die Fraktionen von SPD und CDU mit 67 Sitzen gleich stark im Landtag vertreten sein. Angesichts der massiven Verluste für die CDU liegt der Führungsanspruch jetzt bei der SPD und Hannelore Kraft.
Klar sei, dass Schwarz-Gelb abgewählt worden sei, sagte Kraft am Montag im ARD-Morgenmagazin. Gleichzeitig räumt die SPD-Spitzenkandidatin ein, dass es keine leichte Aufgabe sei, das Wählervotum umzusetzen. Über Bündnismöglichkeiten werde nun in “aller Ruhe” beraten. Zunächst werde sie Gespräche mit den Grünen führen. Zusammen kommen SPD und Grüne auf 90 Sitze, leider 1 Sitz zu wenig für die absolute Mehrheit.
In Berlin stellte am Vorabend der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im restlos voll besetzten Atrium des Berliner Willy-Brandt-Hauses fest: “Das System Rüttgers in Nordrhein-Westfalen ist abgewählt. Die Koalition hat auch im Bund keine Mehrheit mehr.” Mit dem Wahlerfolg in NRW habe die SPD die Trendwende geschafft. Denn nun gibt es auch im Bundesrat keine schwarz-gelbe Mehrheit: Irrwitzige Steuersenkungen oder die unsoziale Kopfpauschale im Gesundheitswesen werden somit nicht kommen – dem Wähler sei Dank! Für die SPD muss es nun darum gehen, das neu geschenkte Vertrauen der Menschen zu bestätigen. “Die Arbeit”, kündigte Gabriel an, “fängt jetzt erst richtig an”.
Das vorläufige amtliche Endergebnis sowie sämtliche Wahlkreisergebnisse der NRW-Wahl finden Sie in der sich ständig aktualisierenden Live-Infografik.