Soziale Balance sichern

Eine kämpferische Opposition hat Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Koalition angekündigt. Die SPD werde gegen Union und FDP für die soziale Balance im Land streiten. “Wir werden Euch gehörig einheizen!”

Im Interview mit der Bild-Zeitung (Donnerstagsausgabe) beschrieb der Oppositionsführer im Bundestag die Streitthemen, bei denen die SPD die schwarz-gelbe Regierung treiben werde: “Arbeit und Wirtschaft, Lehren aus der Krise, Energie, Bildung und Integration. Wir müssen aufpassen”, so Steinmeier, “dass Union und FDP unser Land nicht aus der sozialen Balance bringen”.

Die SPD stehe für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Und für die Interessen der Arbeitnehmer, bekräftigte der SPD-Fraktionsvorsitzende. “Wir wollen, dass die Starken den Schwachen helfen und wir wollen den Schwachen helfen, stark zu werden” – als “DIE linke Volkspartei”.

Nach diesen Zielen werde auch die Arbeit von Union und FDP bewertet, kündigte Steinmeier an – “den Regierenden auf die Finger gucken und Alternativen aufzeigen”. Schwarz-Gelb müsse sich mit einer entschlossenen und kämpferischen Opposition auseinandersetzen.