Hebammen brauchen mehr Unterstützung – sonst gibt es keine mehr
Die freiberuflichen Hebammen in Deutschland brauchen endlich eine vernünftige und gesicherte Vergütung. Sie sind es, die werdende Mütter zu Beginn der Schwangerschaft, währenddessen und nach der Geburt beraten und Sicherheit geben. Als Mutter habe ich das selbst erfahren dürfen. Das Problem: Jede Hebamme muss sich versichern (falls ... Lesen sie mehr
Sozialkürzungen der Bundesregierung im Bundesvergleich
Über die Sparpläne der Bundesregierung ist in den letzten Wochen viel geschrieben worden: Ungerecht, ohne soziale Balance, Reiche werden verschont. Auch ich hatte über die schwarz-gelben Kürzungspläne im Gesamt-Überblick berichtet. Der Paritätische Gesamtverband hat nun die Sparpläne auf die einzelnen Bundesländer umgerechnet und einen ... Lesen sie mehr
Sparlotterie – heute: Stipendien für Studenten implodieren
Jeden Tag neue Pleiten und Streichpläne der schwarz-gelben Bundesregierung. Waren gestern die Rentnerinnen und Rentner mit Brüderles Plänen dran, trifft es heute die Studenten: Die Koalition hat ihr selbsterklärtes Prestigeprojekt eines nationalen Stipendienprogramms aufgegeben. Statt 160.000 Stipendien sollen es jetzt nur noch jährlich rund 6.000 ... Lesen sie mehr
FDP gegen Rentengarantie
In meinem Artikel von gestern zur Sparlotterie von Schwarz-Gelb hatte ich vermutet, dass SIE jeden Tag über einen weiteren unvernünftigen Sparplan der Bundesregierung in Ihrer Tageszeitung lesen können. Das hat sich bewahrheitet: Heute trifft es die Rentnerinnen und Rentner, weil Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ... Lesen sie mehr
Sparlotterie geht weiter – schon morgen kann es SIE treffen
In Berlin ist derzeit parlamentarische Sommerpause, aber dennoch werden jeden Tag neue, willkürlich anmutende Sparvorschläge der Bundesregierung bekannt. Jeden morgen können Sie am Frühstückstisch in der Zeitung Ihres Vertrauens nachlesen, welchen Sparhammer Schwarz-Gelb demnächst schwingen möchte. Es hat beinahe etwas von der Ziehung der Lottozahlen oder von ... Lesen sie mehr
Kraft neue Ministerpräsidentin in NRW
Herzlichen Glückwunsch! Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen kann ihre Arbeit aufnehmen. Heute wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin gewählt. Schwerpunkte setzt Rot-Grün bei den Themen Betreuung, Bildung, Hochschule und handlungsfähigen Kommunen – unter CDU-Rüttgers waren diese Punkte besonders vernachlässigt worden. Hannelore Kraft wurde im zweiten Wahlgang ... Lesen sie mehr
Arme Studenten – schwarzer Tag für Studis im Bundesrat
Stipendien Hopp, BAföG Flop: Das ist das missratene Ergebnis der Bildungspolitik der Bundesregierung. Der Bundesrat stoppte am Freitag die BAföG-Erhöhung um 2 Prozent, die Stipendien (300€ im Monat für die Leistungsstärksten) kommen nur, weil der Bund alles zahlt. Ich verweise nochmal auf meinen ... Lesen sie mehr
Haushalt 2011- Kahlschlag bei Städtebauförderung, Wohngeld und Gebäudesanierung
Mit dem gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf 2011 verabschiedet sich die Bundesregierung aus der Verantwortung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden. Das wird auch für Hamburg teuer: Alle Programme der Städtebauförderung von Sozialer Stadt über Stadtumbau Ost und West, Denkmalschutz bis hin zu Aktiven Stadt- und ... Lesen sie mehr
Das wird teuer für SIE – Beitrag zur Krankenversicherung wird steigen
Nach den Plänen der schwarz-gelben Koalition steigen IHRE Beiträge zur Krankenversicherung alsbald von 14,9 auf 15,5 Prozent. Davon zahlen Sie 8,2% Ihres Lohns, Ihr Arbeitgeber 7,3%. Eine absolut ideenlose Abwälzung der Kostensteigerung im Gesundheitssystem auf die Versicherten. Damit nicht genug, CDU, CSU und FDP legen nach: Auch ... Lesen sie mehr
Wohngeldkürzung der schwarz-gelben Regierung schadet 30.000 Hamburgern
Nächster Tiefschlag für Geringverdiener: Die schwarz-gelbe Bundesregierung will das Wohngeld um 300 Millionen Euro kürzen. Sie torpediert, zusätzlich zu der angekündigten Streichung des Heizkostenzuschusses von Wohngeldempfängern, eine weitere wohnungspolitisch zentrale Leistung. Tausende Geringverdiener, Alleinerziehende und Rentner, die bisher Wohngeld in angemessener Höhe bezogen haben, werden sich ... Lesen sie mehr