Meine erste Rede im Deutschen Bundestag – Einsetzung der Enquete-Kommission Internet und Digitale Medien

Heute war es soweit: Ich habe im Deutschen Bundestag meine erste Rede vor dem Plenum gehalten. Anlass war die Einsetzung zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” (Hier der Antrag zur Einsetzung). In der Kommission werden 17 Mitglieder des Bundestages und 17 Sachverständige bis zum Sommer 2012 Handlungsempfehlungen vorlegen, wie wir uns im digitalen Zeitalter – auch als Gesetzgeber – besser zurecht finden können. Mir war besonders der Aspekt Kinder- und Jugendschutz sowie Medienkompetenz wichtig.

Schauen Sie sich die Rede im Video an:

Welche Chancen bietet das Internet für direkte Demokratie? Wie können Kinder und Jugendliche sicher im Netz surfen? Wie sichern wir den Urheber- und den Datenschutz im 21. Jahrhundert? Was können wir gegen Online-Sucht tun?

Das ist nur eine kurze Aufzählung der vielen Fragen, die sich in den kommenden Monaten der Enquete-Kommission stellen. Eingesetzt wurde die Kommission übrigens zusammen von SPD, CDU/CSU, FDP und den Grünen.

Für uns vier SPD-Mitglieder in der Enquete-Kommission ist klar, dass die Einrichtung der Kommission nicht dazu führen darf, wichtige tagespolitische Fragestellungen wie etwa Netzneutralität oder Urheberrecht auf die lange Bank zu schieben. An dieser Stelle sei nämlich angemerkt, dass die schwarz-gelbe Koalition bereits vor Wochen eine umfassende Internetstrategie angekündigt hat, die bislang aussteht und die noch nicht einmal in Ansätzen erkennbar ist. 

Das zeigt: Es gibt viel zu tun! Ich freue mich auf die anstehenden Diskussionen und Aufgaben in der Enquete-Kommission “Internet und Digitale Medien”. Packen wir’s an!