Schutz von Kindern und Jugendlichen – Regierung bleibt unkonkret
Der am Dienstag von der Bundesfamilienministerin Schröder vorgelgte Aktionsplan 2011 zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung (hier den Aktionsplan einsehen) ist längst überfällig. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt daher, dass die Bundesregierung nunmehr endlich diesen Aktionsplan beschlossen und vorgelegt hat. ... Lesen sie mehr
Das Internetsperrgesetz wird endlich aufgehoben
Ich begrüßen es, dass sich - nach mehr als drei Jahren Debatte und zwei Jahre nach der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes - auch in der Bundesregierung die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass Internetsperren wenig effektiv, ungenau und technisch ohne größeren Aufwand zu umgehen sind. Sie können keinen wesentlichen ... Lesen sie mehr
Meine Stadt – mein Baum. Hamburg soll schöner werden.
Meine Stadt - mein Baum. Mit dieser Aktion soll Hamburg im Jahr der Umwelthauptstadt noch schöner werden und 2011 Bäume gepflanzt werden. Die für Umwelt zuständige Senatorin Jutta Blankau möchte damit auch die Hamburger direkt ansprechen, sich für mehr Natur im Stadtbild einzusetzen. Mit ... Lesen sie mehr
Regierung lehnt Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs ab
Heute haben die Fraktionen der CDU/CSU und FDP im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages unseren SPD-Antrag "Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen - Chancen zu nötigen Veränderungen nutzen" (hier einsehen) abgelehnt. Damit hat Schwarz-Gelb bewiesen, dass sie an einem Fortschritt im Bereich der Pflege nicht interessiert sind und ... Lesen sie mehr
Heute ist Weltkindertag
Heute ist Weltkindertag! An diesem Tag wird weltweit auf die Bedeutung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen aufmerksam gemacht. Deutschland feiert den Weltkindertag stets am 20. September. Die VN-Kinderrechtskonvention ist ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen und besagt, dass bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, das Kindeswohl vorrangig zu ... Lesen sie mehr
SPD und Wowereit stärkste Kraft in Berlin
Bei der Abgeordnetenhauswahl von Berlin haben die SPD und Bürgermeister Klaus Wowereit ihre Führungsrolle bestätigt. Die SPD wird weitere fünf Jahre die Hauptstadt regieren können. Ob in einer Koalition mit den Grünen oder im Bündnis mit der CDU werden die Sondierungsgespräche der nächsten Tage zeigen. ... Lesen sie mehr
FDP und Rösler reden sich in Eurokrise um Kopf und Kragen
Deutschland ist nicht irgendein Land, sondern die größte Volkswirtschaft Europas. Die Mitglieder der deutschen Regierung tragen deshalb eine besondere Verantwortung. Sie können mit wenigen Sätzen die Finanzmärkte gefährlich ins Rutschen bringen. Umso verheerender sind die Aussagen von Vizekanzler und Wirtschaftsminister (!) Philipp Rösler über eine geordnete ... Lesen sie mehr
Zu Besuch im Frauenwirtschaftszentrum Hamburg
Gestern war ich zu Gast im Interkulturellen Frauenwirtschaftszentrum in der Lerchenstraße (St. Pauli). Ein tolles Projekt: Um das weibliche Gründungspotenzial zu fördern, ist das erste Frauenwirtschaftszentrum in Hamburg seit März 2011 geöffnet. Unter dem Namen "Lerche 28" sind 15 Büros nur ... Lesen sie mehr
Bundestag und Kind – wie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie funktioniert
"Mir ist es wichtig, abends noch einmal nach dem Rechten zu sehen und meine Tochter morgens zu umarmen, bevor sie in die Schule geht. Man muss ganz klar Prioritäten setzen." Dieses Zitat von mir können Sie in der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes ... Lesen sie mehr
Künstlerakademie Tarabya in Istanbul kann starten
Heute haben das Goethe-Institut und das Auswärtige Amt endlich die sogenannte Dienstleistungsvereinbarung zur künstlerischen Leitung der Künstlerakademie Tarabya in der Türkei unterzeichnet. Der hartnäckige Einsatz der SPD für die Errichtung der Künstlerakademie Tarabya in Istanbul hat sich gelohnt. Jetzt endlich ist das Ziel erreicht. Nach langem Hin ... Lesen sie mehr
