Arbeitsmarktpolitik der Regierung ist kontraproduktiv
Diese Woche ist Haushaltswoche des Deutschen Bundestages, diese Woche werden die finanziellen Mittel für die Programme und Projekte aus Bundesmitteln fürs nächste Jahr verteilt. Seit Langem in der Kritik von Fachleuten und Opposition stehen die Kürzungen bei den Programmen für eine verbesserte Arbeitsmarktintegration. Die gestern mit schwarz-gelber ... Lesen sie mehr
Bundesweiter Vorlesetag – ich las in Steilshoop vor
Heute fand zum achten Mal der bundesweite Vorlesetag der Stiftung Lesen e. V. statt. Ich habe sofort meine Teilnahme am Vorlesetag zugesagt und heute in der Kita Löwenzahn in Hamburg-Steilshoop vorgelesen. Mir hat der Besuch im Gropiusring sehr viel Spaß gemacht, Danke an ... Lesen sie mehr
Pflegereform muss weiter warten
Heute hat die Bundesregierung Eckpunkte zur Pflegereform beschlossen. Das klingt nach Aufbruch, ist in Wahrheit aber eine Katastrophe für die etwa 1,4 Millionen Demenzkranken in Deutschland. Warum? Weil der lang erwartete neue Pflegebedürftigkeitsbegriff nicht umgesetzt wird. Mit einer Neudefinition würden mehr Pflegebedürftige Hilfe bekommen, die passgenauer ... Lesen sie mehr
Rechtsextremismus bekämpfen – den Opfern gedenken
Ich bin bestürzt, dass offenkundig rechtsextreme Serientäter jahrelang ihre schrecklichen Verbrechen begehen konnten und zehn Menschen ums Leben kamen. Mein Mitgefühl ist bei den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist schlimm, dass so viele Menschen sterben mussten und die Sicherheitsbehörden die Täter jahrelang nicht ... Lesen sie mehr
Doppelte Staatsbürgerschaft – Plenardebatte im Bundestag
Heute hat der Deutsche Bundestag über unseren SPD-Gesetzesentwurf zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts debattiert: Wir wollen doppelte Staatsbürgerschaft ermöglichen und den Optionszwang, der Kinder mit mindestens einem ausländischen Elternteil zwingt, sich im Alter zwischen 18 und 23 Jahren für einen Pass zu entscheiden, abschaffen. Hier können ... Lesen sie mehr
Politfrühstück ein voller Erfolg
Am Freitag, den 4. November hatte ich wieder zum Politfrühstück in mein Wandsbeker Bürgerbüro eingeladen. Der Sitzungssaal platzte aus allen Nähten: 40 Diskussionsfreudige Bürgerinnen und Bürger waren zu morgendlicher Stunde gekommen, um mit Klaus Wicher vom Sozialverband Deutschland (SoVD) und mir über ... Lesen sie mehr
Kurban Bayrami – gesegnetes Opferfest!
Vom 6. bis 9. November 2011 feiern die Muslime in aller Welt das Opferfest Kurban Bayrami – das höchste islamische Fest des Jahres. Ich wünsche allen ein gesegnetes Opferfest im Gedenken an Abraham! Die Muslime gedenken beim Kurban Bayrami dem Propheten Abraham, der die göttliche Probe ... Lesen sie mehr
Irrsinn Betreuungsgeld – Schwarz-Gelb ohne Realitätssinn
Es ist ein politischer Paukenschlag im Dauer-Desaster der schwarz-gelben Regierungskoalition: Gestern einigten sich CDU, CSU und FDP im Kanzleramt, das Betreuungsgeld ab 2013 einzuführen. Diese "Herdprämie" soll gezahlt werden, wenn sich Eltern entschließen, ihr Kind im Alter bis 3 Jahren nicht in einer Kita betreuen zu ... Lesen sie mehr
Körber-Stiftung feiert 50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen
Gestern feierte auch die Körber-Stiftung 50 Jahre deutsch-türkisches Anwerbeabkommen. Im vollbesetzten Körber-Forum in Hamburg durfte ich die Festveranstaltung mit dem türkischen Generalkonsul Devrim Öztürk moderieren. Nach der Begrüßung von Dr. Lothar Dittmer (Vorstand der Körber-Stiftung) und der Ansprache des türkischen ... Lesen sie mehr
NDR-Info Radiotalk – Deutschland vergreist, hilft Zuwanderung?
Gestern war ich zu Gast beim NDR-Inforadio. In der Sendung "Redezeit" diskutierte ich mit meinem Bundestagskollegen Reinhard Grindel (CDU) und Carsten Große Starmann (Demographie-Experte der Bertelsmann-Stiftung) über den Demographischen Wandel und seine Folgen. Hören Sie hier noch einmal die 55minütige Sendung in der ... Lesen sie mehr
