Spielzeugsicherheit: Schwarz-gelb schreibt bei uns ab
Am Freitag, 12. November, steht im Bundestag die Debatte über die Spielzeugsicherheit auf der Tagesordnung. Einig sind sich doch wohl alle, dass unsere Kinder mit sicherem Spielzeug spielen sollten. Aber: Die SPD hatte seit Juni 2010 (!) einen fertigen Antrag vorliegen, der debattiert werden sollte, doch ... Lesen sie mehr
Wir fordern verfassungsfeste Regelsätze und Mindestlohn
Seit Wochen in der Diskussion: Die Zukunft der Regelsätze beim Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Die schwarz-gelbe Koalition hatte in der letzten Sitzungswoche des Bundestages ihren Gesetzentwurf eingebracht. Seitdem hagelt es harsche Kritik und auch die SPD-Bundestagsfraktion hält den vorgelegten Gesetzentwurf (hier einsehen!) nicht für ... Lesen sie mehr
Bittere Bilanz nach einem Jahr Schwarz-Gelb
Seit einem Jahr sehe ich im Bundestag die Aktivitäten der Regierung aus Union und FDP aus erster Hand. Zieht man Zwischenbilanz, so bleibt nicht viel mehr als Enttäuschung über ein verlorenes Jahr voller Rückschritte und verpasster Chancen. Bereits der Start der schwarz-gelben Koalition war geprägt von ... Lesen sie mehr
SPD begrüßt Vorstoß von BA-Chef zu Ein-Euro-Jobs
Heinrich Alt, Mitgliedes des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit, hat laut darüber nachgedacht, die sogenannten Ein-Euro-Jobs künftig anders zu gestalten. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen diesen Vorstoß: Die Ein-Euro-Jobs sind zwar sinnvoll und hilfreich für bestimmte Gruppen Arbeitsuchender. Das Instrumentarium muss jedoch zielgerichteter eingesetzt werden, unter anderen ... Lesen sie mehr
Zu Gast bei der bundesweiten Bibliothekswoche in Hamburg
Vom 24. – 31. Oktober fand die diesjährige bundesweite Aktionswoche „Treffpunkt Bibliothek“ statt. Seit 2008 gibt es die vom Deutschen Bibliotheksverband e.V. (dbv) koordinierte Aktionswoche, um die vielfältigen Angebote von Bibliotheken besser im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu verankern. Die Woche endete am 31. Oktober 2010 ... Lesen sie mehr
Frauenquote – SPD unterstützt Forderung der Justizminister
Eine Frauenquote für Aufsichtsräte und Vorstände in Unternehmen? Das fordern die Justizminister der Länder, und haben dabei die volle Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion. Wir brauchen endlich die Frauenquote in Vorständen per Gesetz, denn die bisher freiwillige Vereinbarung mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft und der Bundesregierung ... Lesen sie mehr
Nach dem Integrationsgipfel – mein Beitrag im ZDF
Nach meiner Teilnahme am Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt bat mich das ZDF heute journal um Stellungnahme. Hier können Sie meinen Beitrag als Video in der Mediathek des Senders einsehen. Nicht nur die SPD, sondern auch die Mehrheit der Kommentatoren in Tageszeitungen und Rundfunk kam ... Lesen sie mehr
Integrationsgipfel: Konkrete Ergebnisse? Fehlanzeige!
Auch wenn es heute keinen konkreten Ergebnisse beim Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt gab, fand ich es doch erst einmal bemerkenswert und auch begrüßenswert, dass sich die Bundeskanzlerin drei Stunden Zeit genommen hat, um mit den Migranten-Verbänden und -vertretern zu sprechen. Beim Gipfel konnten sich eindrucksvolle Personen mit ... Lesen sie mehr
Vor dem Integrationsgipfel – warme Worte statt Konkretes?
Morgen findet der Integrationsgipfel der Bundesregierung im Kanzleramt statt. Der Integrationsgipfel muss mehr bringen als warme Worte und Absichtserklärungen der Regierung. Doch leider vermisse ich aktuelle Herausforderungen wie die Aufhebung des Optionszwanges oder auch die Anwerbung ausländischer Fachkräfte komplett auf der Tagesordnung, so auch die Anerkennung ... Lesen sie mehr
Schwarz-gelb blockiert sofortigen Stop von Internet-Kostenfallen
Bitter, bitter, bitter: In der vergangenen Sitzungswoche hat die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag den SPD-Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet in den zuständigen Fachausschüssen abgelehnt. Eine schlechte Nachricht für Sie, die Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn immer öfter werden Internet-User Opfer von Kostenfallen ... Lesen sie mehr