Sieht gut aus in Hamburg! Olaf Scholz und SPD stehen bereit
Die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft rückt immer näher: Noch 18 Tage, dann können die Hamburgerinnen und Hamburger am 20. Februar bestimmen, wer die Stadt regieren soll. Für die SPD mit ihrem Spitzenkandidat Olaf Scholz sieht es derzeit sehr gut aus, die Meinungsumfragen sehen uns beständig ... Lesen sie mehr
Kinderkommission – Stellungnahme für inklusive Bildung
In ihrer aktuellen Stellungnahme fordert die Kinderkommission des Deutschen Bundestages, endlich inklusive Bildung in Schulen und Kindertagesstätten für Kinder mit Behinderungen anzubieten. Als Mitglied der Kinderkommission fordere ich eine zügige Umsetzung der Forderungen, die Sie hier in der Stellungnahme einsehen können. Zum Hintergrund: Am ... Lesen sie mehr
Medienkompetenz – auf dem Weg zur 4. Kulturtechnik?
Am Montag, 24. Januar 2011, fand unter diesem Motto eine Podiumsdiskussion des AK Medien der SPD Hamburg statt. Im Hamburger Studio der TIDE GmbH diskutierten Experten aus Politik und Praxis auf dem Kunst- und Mediencampus: Medienkompetenz - Auf dem Weg zur 4. Kulturtechnik? Mit Prof. ... Lesen sie mehr
Afghanistan – ich habe trotz Bedenken zugestimmt
Heute hat der Deutsche Bundestag die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Mandat in Afghanistan für weitere 12 Monate verlängert. Hier können Sie die Ausgestaltung des neuen Afghanistan-Mandates im Antrag 17/4402 der Bundesregierung einsehen! Ich habe trotz großer Bedenken dem Antrag zugestimmt, wie auch weite Teile ... Lesen sie mehr
Skandal: Schwarz-Gelb kippt Bürgerbeteiligung bei Enquete-Kommission
Unfassbar: Heute hat die schwarz-gelbe Koalition durchgesetzt, dass es die Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy für eine Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft doch nicht geben wird. Das ist ein Skandal und ein verheerendes Signal an die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes: Seht ... Lesen sie mehr
Girls’ Day 2011 – jetzt bei mir bewerben!
Auch 2011 stelle ich als Bundestagsabgeordnete wieder 2 Plätze beim Girls' Day zur Verfügung. Ich lade alle Mädchen aus dem Bezirk Hamburg-Wandsbek, die mindestens 15 Jahre alt sind, herzlich dazu ein, sich bei mir zu bewerben. Hier geht es zur Bewerbungsseite für den Girls' ... Lesen sie mehr
Erster Gleichstellungsbericht vorgestellt – Ministerin fehlt
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen ausdrücklich das heute vorgestellte Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht! Hier können Sie das Gutachten zur Gleichstellung einsehen. Dummerweise war es die zuständige Frauenministerin Schröder (CDU), die heute bei der Vorstellung gefehlt hat und den Bericht, verfasst von der ... Lesen sie mehr
Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Am 18. Januar hat die SPD-Bundestagsfraktion ihren Antrag im Bundestag eingebracht, das Zugangserschwerungsgesetz bei Kinderpornographie im Internet aufzuheben und den verfassungswidrigen Zustand zu beenden (hier den SPD-Antrag einsehen). Warum geht es konkret? Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexuelle Missbrauch von Kindern. ... Lesen sie mehr
Zwangsheirat – Debatte im Bundestag
Heute debattierte der Deutsche Bundestag über den Themenkomplex Zwangsheirat, insbesondere über ein eigenständiges Rückkehrrecht für Opfer von Zwangsheiraten zurück nach Deutschland. Ein entsprechendes Rückkehrrecht fordern wir aus der SPD-Bundestagsfraktion in unseren Gesetzesentwurf (hier den SPD-Gesetzentwurf einsehen!). In meiner Rede im Bundestag machte ich heute deutlich, ... Lesen sie mehr
Aktueller Migrationsbericht vorgestellt
Heute wurde der Migrationsbericht 2009 vorgestellt. Der 362 Seiten starke Bericht führt detailliert aus, wieviele Migranten aus welchen Staaten in unser Land zuwandern, und wieviele Bürgerinnen und Bürger Deutschland verlassen. Hier können Sie den Migrationsbericht einsehen! Die Daten zeigen: Deutschland hat ein echtes Zuwanderungsproblem, ... Lesen sie mehr
