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25. Januar

Bericht vom Politikfrühstück „EU: Solidarität oder Zerfall?“

Zu meinem ersten Politikfrühstück in diesem noch recht jungen Jahr lud ich meinen Kollegen Knut Fleckenstein, Abgeordneter des Europäischen Parlamentes, ein, um mit ihm und meinen Gästen über die Solidarität unter den Ländern der Europäischen Union in der aktuellen Flüchtlingsfrage zu reden. Weit mehr ... Lesen sie mehr
Ankündigung: Politikfrühstück „EU: Solidarität oder Zerfall?“ mit Knut Fleckenstein
7. Januar

Ankündigung: Politikfrühstück „EU: Solidarität oder Zerfall?“ mit Knut Fleckenstein

Zu Beginn dieses neuen Jahres lade ich am 22. Januar erneut zu einem Politikfrühstück in meinem Wahlkreisbüro ein. Als Gastreferenten begrüße ich diesmal Knut Fleckenstein, Hamburgs SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament. Die Flüchtlingskrise stellt die Europäische Union (EU) vor eine Zerreißprobe und legt die Schwächen Europas gnadenlos offen. Das Schengener-Abkommen, das ein freies reisen innerhalb der EU-Staaten ... Lesen sie mehr
Erklärung nach zur Abstimmung über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS
4. Dezember

Erklärung nach zur Abstimmung über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS

Zur Namentlichen Abstimmung über das von der Bundesregierung zur konstitutiven Beschlussfassung vorgelegt Mandat zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen in Verbindung mit Art. 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union sowie den Resolutionen 2170 ... Lesen sie mehr
20. November

12. Bundesweiter Vorlesetag – zu Gast bei der Kita „Heuorts Land“ in Hamburg-Berne

Wie in jedem Jahr, habe ich auch in diesem Jahr mit großer Freude am „Bundesweiten Vorlesetag“ der Stiftung Lesen e.V. mitgemacht, der übrigens zum 12. Mal stattgefunden hat. Dieses Mal durfte ich den Kindern der Kita „Heuorts Land“ in meinem Wahlkreis in Hamburg-Berne vorlesen ... Lesen sie mehr
4. November

Zum vierten Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie: Neuen Rechtsterrorismus verhindern

Heute am vierten Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Mordserie habe ich mich mit Vertretern des Bundesministeriums des Innern und des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz, Ländervertretern, der Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer und -Opferangehörigen, Prof. Dr. Barbara John und Dr. Hendrik Cremer ... Lesen sie mehr
14. Oktober

Dialog mit den Migrantenorganisationen: “Gesundheit und Pflege in der Einwanderungsgesellschaft”

Gestern fand der regelmäßig durchgeführte Dialog mit den Migrantenorganisationen im Bundeskanzleramt (diesmal zum Thema "Gesundheit und Pflege in der Einwanderungsgesellschaft") statt. Auch wenn wir uns aktuell verstärkt um die Aufnahme und Integration der gerade zu uns kommenden Flüchtlinge kümmern ... Lesen sie mehr
Mehr als 4 Milliarden Euro Entlastung für Länder und Kommunen
25. September

Mehr als 4 Milliarden Euro Entlastung für Länder und Kommunen

Seit mehr als einem Jahr haben wir CDU und CSU aufgefordert, sich der Realität zu stellen und eine Antwort zu finden auf die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen. Wir haben ehrliche Zahlen gefordert. Wir haben schnelle Verfahren gefordert. Wir haben darauf gedrungen, Länder und Kommunen nicht allein zu lassen. Und wir haben mehr Integrationsmaßnahmen in Sprache, Ausbildung ... Lesen sie mehr
10. September

„Helfer brauchen Hilfe“ – Anschubfinanzierung für ehrenamtliche Flüchtlingshilfe der Wohlfahrtsverbände

In Deutschland gibt es unzählige ehrenamtliche Initiativen, die den Flüchtlingen das Ankommen in Deutschland erleichtern und einen ersten Kontakt zur Gesellschaft herstellen. Dieses Engagement von freiwilligen Unterstützern trägt nicht nur entscheidend zu einer gelingenden Flüchtlingsaufnahme und Integration von Asylsuchenden bei, es stärkt auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ehrenamtliche Initiativen und Engagierte bedürfen aber dringend hauptamtlicher Begleitung ... Lesen sie mehr
Ende der parlamentarischen Sommerpause
7. September

Ende der parlamentarischen Sommerpause

Mit der heute beginnenden Woche nimmt der Deutsche Bundestag seinen Sitzungsbetrieb nach der parlamentarischen Sommerpause wieder auf. Die anstehende Sitzungswoche ist gleich eine besondere: die Haushaltswoche, in der das Parlament über den Haushalt für das Jahr 2016 berät. Geplant ist, dass der Haushaltsentwurf im November noch einmal durch den ‪Haushaltsausschuss‬ und in die zweite bzw. dritte ... Lesen sie mehr
10. Juli

Politischer Klönschnack über Themen aus dem Bundestag

Nach meinem Politikfrühstück im vergangenen Monat und einer weiteren Veranstaltung zur Wiedervereinigung Deutschlands im Oktober 1990 habe ich meine Veranstaltungsreihe mit einem politischen Klönschnack zu aktuellen Themen aus dem Bundestag fortgesetzt. Am Donnerstag, den 09.07.2015 fanden sich erneut zahlreiche politisch interessierte Wandsbekerinnen und ... Lesen sie mehr
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