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Alles Gute zum Ramadanfest!
28. Juli

Alles Gute zum Ramadanfest!

Ich wünsche allen Muslimen in Deutschland ein gesegnetes Ramadanfest. Vom 28.-30. Juli feiern die rund vier Millionen Muslime in unserem Land das Ende des Fastenmonats. Nach dem einmonatigen freiwilligen Verzicht auf viele Annehmlichkeiten folgt traditionell eines der wichtigsten religiösen Feste im Islam. Es ist dabei ... Lesen sie mehr
Endlich – die Optionspflicht ist weitgehend abgeschafft!
4. Juli

Endlich – die Optionspflicht ist weitgehend abgeschafft!

Der Bundestag hat gestern die weitgehende Abschaffung der Optionspflicht beschlossen. Diese Modernisierung unseres Staatsangehörigkeitsrechtes ist ein Meilenstein, denn für viele junge Menschen wird so die doppelte Staatsbürgerschaft dauerhaft gesichert. Sie haben seit langem auf dieses Gesetz gewartet. Deutschland wird mit der Abschaffung des Optionsmodells seiner Rolle als modernes, aufgeschlossenes und vor allem vielfältiges Zuwanderungsland gerecht. Mit ... Lesen sie mehr
Verlängerung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser“
2. Juli

Verlängerung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser“

Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf für den Bundeshaushalt 2015 beschlossen. Darin enthalten ist auch die Fortsetzung der Förderung des Aktionsprogramms „Mehrgenerationenhäuser“, welches ursprünglich Ende 2014 auslaufen sollte. Der Bund stellt 16 Millionen Euro zur Verfügung und sichert somit die Finanzierung der 449 teilnehmenden Mehrgenerationenhäuser für 2015. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits frühzeitig für eine ... Lesen sie mehr
Neues Bundesprogramm “Demokratie leben” gegen Rechtsextremismus
1. Juli

Neues Bundesprogramm “Demokratie leben” gegen Rechtsextremismus

Heute hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vorgestellt. Es wird 2015 starten und unterstützt die zivilgesellschaftliche Arbeit GEGEN Extremismus und FÜR Demokratie. Mit 30,5 Millionen Euro steht dem Programm mehr Geld zur Verfügung als allen Bundesprogrammen im Bereich der Extremismusprävention zuvor. Ein klarer Schwerpunkt von „Demokratie leben“ liegt auf der Bekämpfung von ... Lesen sie mehr
10. Juni

Politikfrühstück „Olympia in Hamburg – Chancen und Risiken?“

Bei unseren Überlegungen, welches Thema wir meinen Wählerinnen und Wählern in meinem Hamburger Wahlkreis Wandsbek bei unserem mittlerweile traditionellen Politikfrühstück mit prominenten Gastreferenten anbieten könnten, kamen wir schnell auf den Sport. Denn da tut sich gerade etwas in meiner Stadt – auch in meinem Themenfeld. Während ... Lesen sie mehr
23. Mai

Gesagt, getan, gerecht: Der Bundestag verabschiedet das Rentenpaket

Heute hat der Deutsche Bundestag das Rentenpaket beschlossen. Am 1. Juli 2014 wird das Gesetz für Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rentenversicherung – so der offizielle Titel – in Kraft treten. Mit dem von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf den Weg gebrachten Rentenpaket setzt die Bundesregierung ihr ... Lesen sie mehr
19. Mai

„Multikulti gegen Blutkrebs!“

Am Sonntag den 18. Mai habe ich die öffentliche Registrierungsaktion der Deutschen Knochenmarkspenderdatei DKMS in der Schule Bahrenfelder Straße besucht. Die Aktion stand unter dem Motto „Multikulti gegen Blutkrebs!“ und sollte Hamburger Bürger verschiedenster Herkunft auf das Thema „Knochenmarkspende“ aufmerksam ... Lesen sie mehr
5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland
26. März

5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Am 26. März 2009 trat die Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland in Kraft und jährt sich somit heute zum fünften Mal. Die SPD setzt sich ein für eine Gesellschaft, in der niemand ausgegrenzt oder benachteiligt wird. Menschen mit Behinderung sind Teil dieser Gesellschaft und haben selbstverständlich dieselben ... Lesen sie mehr
Die Frauenquote kommt!
25. März

Die Frauenquote kommt!

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Bundesjustizminister Heiko Maas haben heute die Weichen für eine gesetzliche Frauenquote gestellt. Ab 2016 sollen in börsennotierten und voll mitbestimmungspflichtigen Unternehmen 30 Prozent der Plätze in Aufsichtsräten durch Frauen besetzt werden. Werden Positionen nicht entsprechend der gesetzlichen Vorgabe vergeben, würden sie in Zukunft frei bleiben. Zudem sollen sich Firmen, die entweder börsennotiert ... Lesen sie mehr
Internationaler Frauentag
8. März

Internationaler Frauentag

Heute ist Internationaler Frauentag! Vor nunmehr 103 Jahren wurde der Weltfrauentag im Kampf um die Gleichberechtigung von Frau und Mann ins Leben gerufen und wird seit jeher von vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen begangen. Und das ist gut so, denn noch immer gibt es große Missstände und Ungleichheiten, auf die es sich lautstark hinzuweisen lohnt. Denn trotz ... Lesen sie mehr
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