Als erste Bundestagsfraktion überhaupt hat die SPD vom 6. bis 8. Mai 2012 ein politisches Planspiel für Jugendliche und junge Erwachsene auf die Beine gestellt. Im Rahmen des „Zukunftsdialogs“ der SPD-Fraktion fanden 140 Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren zusammen, um in die Rolle der SPD-Abgeordneten zu schlüpfen. Die Teilnehmer, die aus Wahlkreisen des gesamten […]
Was lange währt, ist nicht immer gut: Heute hat die Bundesregierung ihre “Demografiestrategie” (hier einsehen) vorgestellt. Die “Strategie” ist eine fleißige Bestandsaufnahme, aber bei weitem kein Konzept. Sie offenbart neben wenigen Lichtblicken viel Uneinigkeit, Ratlosigkeit und überholte gesellschaftliche Vorstellungen: Einerseits will die Bundesregierung mehr Frauen auf dem Arbeitsmarkt, andererseits hält sie am Betreuungsgeld fest. Einerseits […]
23% – diese Zahl steht für Diskriminierung von Frauen und Lohndumping auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Denn Frauen bekommen seit Jahren 23% weniger Lohn als Männer für gleiche und gleichwertige Arbeit. Damit ist Deutschland im europäischen Vergleich „Spitzenreiter“ im Diskriminieren! Und 23% der Beschäftigten müssen in Deutschland für einen Niedriglohn arbeiten – der Großteil davon Frauen. […]
Nach der aktuellen OECD-Studie zur Entgeltdiskriminierung von Frauen bestätigt sich zum wiederholten Male, was wir seit Langem wissen und alljährlich im Vorfeld des Equal Pay Days hören: In keinem anderen europäischen OECD-Land klafft die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen weiter auseinander als bei uns in Deutschland. Frauen verdienen bei gleicher und gleichwertiger Arbeit in Vollzeit […]
Die Politikerinnen und Politiker der SPD wollen, dass alle Menschen überall mitmachen können. Sie wollen Kultur für alle. Dieser Satz ist in sogenannter leichter Sprache formuliert und steht in der Übersetzung des SPD-Antrags „Kultur für alle! – für einen gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und Kommunikation“ in Leichte Sprache. Der Antrag […]
Am Mittwoch stellte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), den Bericht zum Nationalen Aktionsplan Integration (NAP) vor. Forum dafür war die Befragung der Bundesregierung im Bundestag. Der NAP soll erst im Januar 2012 veröffentlicht werden, aber vor der Weihnachtspause schien der Regierung kein anderes konfliktfreieres Thema für die Befragung im Bundestag einzufallen. Ich habe […]
Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages (außer Die Linke) haben in dieser Sitzungswoche den interfraktionellen Antrag “Menschenwürde ist nicht verhandelbar – Bedingungen in griechischen Flüchtlingslagern sofort verbessern” verabschiedet. Aus SPD, Grüne, CDU/CSU und FDP fordern wir gemeinsam, dass die griechische Regierung die Zustände in ihren Flüchtlingslagern sofort verbessern muss. Auf einer Delegationsreise des Bundestages im September […]
