Groß war sie angekündigt, die “Berliner Rede” des Bundesinnenministers de Maizière (CDU) zu den Perspektiven einer neuen Netzpolitik. An den meisten Stellen blieben die Ziele der Bundesregierung jedoch nebulös. Trotz durchaus guter Ansätze fiel de Maizière in zentralen Fragen wieder in überholte Denkmuster zurück. Im Einzelnen: Zunächst ist es zu begrüßen, dass der Bundesinnenminister nach […]
Alles so schön bunt beim Christopher Street Day (CSD)! Hilft leider auch nicht. In Berlin feierten am Wochenende über 600.000 Menschen unter dem Motto „Normal ist Anders“. Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle fordern auf der jährlichen CSD-Parade ihre rechtliche Gleichstellung ein. Auch in Hamburg wird der CSD begangen, dieses Jahr am 7. August. Der CSD […]
Bei der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag habe ich dem 750-Milliarden-Euro Rettungspaket für unter Druck geratene Euro-Staaten nicht zugestimmt. Wie schon bei dem Gesetz zu den Griechenland-Kreditbürgschaften vor zwei Wochen haben sich fast alle SPD-Bundestagsabgeordneten heute im Bundestag der Stimme enthalten – auch ich. Das Gesetz erhielt gerade einmal 7 Stimmen mehr als erforderlich. Knappe Sache! Innerhalb […]
Die Zeitung “Das Parlament”, herausgegeben vom Deutschen Bundestag, berichtet in jeder Ausgabe über eine/n Abgeordnete/n in der Rubrik Parlamentarisches Profil. In der aktuellen Ausgabe können Sie den Artikel von Jan Rübel über mich lesen: Hamburger Deern: Aydan Özoguz (aus: Das Parlament, Nr. 19, 10.05.2010, Seite 2) Was für ein gutes Gefühl es ist, endlich am […]
Ich habe dem Gesetz zu Kreditbürgschaften für Griechenland heute im Bundestag nicht zugestimmt, sondern mit Enthaltung votiert – wie auch der überwältigende Teil der SPD-Bundestagsfraktion. Warum? Weil ein eigentlich richtiger Schritt dilettantisch und unverantwortlich umgesetzt werden sollte. Im Einzelnen: Mit dem sog. Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz über Kreditbürgschaften für Griechenland wird die KfW Bankengruppe ermächtigt, mit 22,4 Milliarden […]
Ohrfeige vom Beratungsgremium der Bundesregierung: Eine sichere und umweltfreundliche Stromversorgung aus vollständig regenerativen Energien im Jahre 2050 ist mit Sicherheit erreichbar. Diese Kernaussage trug der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) am 5. Mai im Unweltausschuss des Deutschen Bundestages vor. Eine aktuelle Studie des SRU unterstreicht die SPD-Forderung nach einer umfassenden Energiewende in Deutschland. Für eine flächendeckende […]
Wie jedes Jahr beteiligte sich die SPD-Bundestagsfraktion auch 2010 am Girls‘ Day. Ich stellte zwei Plätze in meinem Berliner Abgeordnetenbüro zur Verfügung. So kamen aus Hamburg-Wandsbek Jacqueline Eckert und Isabell Drossel. Sie konnten hereinschnuppern, wie der (leider immer noch typische Männer-)Beruf „Politiker“ in der Praxis aussieht. Warum der Girls‘ Day? Weil Frauen in Führungspositionen immer […]
