Was haben sich Angela Merkel und der französische Präsident Sarkozy nicht gerühmt nach ihrem Treffen vom Anfang dieser Woche. Durchbruch, Einigung, Lösung – große Worte wurden in den Mund genommen. Erst einmal wollen wir anerkennen, dass sich Frau Merkel und ihre schwarz-gelbe Koalition von zwei Lebenslügen der Vergangenheit verabschiedet haben: Bisher hieß es immer, dass […]
Heute war ich auf meiner “integrationspolitischen Deutschlandreise” in Witten (bei Bochum und Dortmund). Zusammen mit meiner Bundestagskollegin Christel Humme, zu deren Wahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis auch Witten gehört, besuchten wir die Kindertageseinrichtung “An der Bachschule”. Mit dabei war auch die Wittener Bürgermeisterin Sonja Leidemann. Knapp die Hälfte der Kinder der Kita haben einen Migrationshintergrund – mittlerweile fast […]
Im Januar 2011 hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Integrationskonzept verabschiedet (Konzept hier einsehen). In den nächsten Wochen und Monaten werden wir dieses Konzept vor Ort mit gesellschaftlichen Gruppen, Vereinen und Verbänden diskutieren und weiterentwickeln – natürlich gerne auch mit Ihnen direkt! Dieser Prozess ist Teil des Projektes “Zukunft” der SPD-Bundestagsfraktion: In sieben thematisch geordneten Gruppen entwickeln […]
Diese Woche stellte das Statistische Bundesamt die aktuelle Studie “Wie leben Kinder in Deutschland” vor. Neben Zahlen zur demographischen Entwicklung oder Unfällen von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr beleuchtete die Studie auch den Aspekt der Kinderarmut. Die Ergebnisse sind alarmierend: Jedes sechste Kind in Deutschland ist arm und noch mehr sind von Armut bedroht. Diese […]
Auch wenn das Bundesfamilienministerium in den letzten Wochen versucht hat die Realität beim Bundesfreiwilligendienst (BFD) auszublenden, so sieht sie sich nun anscheinend doch genötigt, sich mit den nackten Zahlen auseinanderzusetzen. Hektisch von der schwarz-gelben Bundesregierung als Lückenfüller für den wegfallenden Zivildienst konzipiert, bleiben die Bewerberzahlen im Bundesfreiwilligendienst deutlich hinter den Erwartungen der Verantwortlichen zurück. Laut […]
In der gegenwärtigen Euro-Krise müssen wir der schwarz-gelben Bundesregierung schwere Versäumnisse vorwerfen. Die Schuldenkrise – in Griechenland, Irland oder auch in Portugal – hat sich zu einer ernsten Krise der europäischen Einigung ausgeweitet. Schuld ist dabei auch ein Mangel an politischer Führung und Entschlossenheit seitens der Kanzlerin auf europäischer Ebene. Wir weisen seit Monaten darauf hin, […]
Die Lieferung von 200 modernen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro an Saudi-Arabien hat uns in dieser Sitzungswoche des Bundestages fassungslos gemacht – und zwar nicht nur SPD, Grüne und Linke, sondern auch Abgeordnete der CDU/CSU und FDP. In der „Aktuellen Stunde“ des Bundestages haben wir als SPD-Bundestagsfraktion am […]
