Zuwanderung und Qualifizierung nicht gegeneinander ausspielen
Seit Tagen schwelt der Streit durch das Sommerloch: Brauchen wir mehr Zuwanderung? Teils polemisch, teils in vollkommen überalterten Mustern kommen täglich Beiträge aus der CDU/CSU, warum wir keine weitere Zuwanderung mehr brauchen. Man müsse doch auch an die Jugendlichen in Deutschland denken, und diese erstmal qualifizieren. Meine Meinung: Wir dürfen die Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte und ... Lesen sie mehr
Zuwanderung – unabdingbar für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes
Seit Tagen schwelt eine Debatte über die Zuwanderungspolitik, losgetreten von der FDP. Großer Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition war vorprogrammiert, denn CDU und CSU tun sich immer noch schwer mit dem Thema Zuwanderung, hingegen hatte sich Bildungsministerin Schavan (CDU) weit vorgewagt und viele in der ... Lesen sie mehr
Integrationsbericht der Bundesregierung vorgestellt
Gestern wurde der neue Integrationsbericht der Bundesregierung vorgestellt. Leicht sperrig heißt das über 600 Seiten lange Papier "8. Bericht der Bundesregierung über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland". Meine Bewertung: Viel angekündigt - wenig getan. Die zentralen Ergebnisse des Integrationsberichtes kommen nicht überraschend: Schulabbrecher, Ausbildungsquote, ... Lesen sie mehr
Wieder wenige Einbürgerungen in Deutschland
Die Zahlen belegen es schwarz auf weiß: Einbürgerungen bleiben auf niedrigem Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden in Deutschland im letzten Jahr 96.100 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Das waren zwar 1.650 mehr als im Vorjahr (+ 1,7%), allerdings deutlich weniger als in den Jahren 2000-2007 ... Lesen sie mehr
IQ-Tests für Zuwanderer ist komplett daneben
Dumm, dümmer und schlecht für Deutschland: Man kann sich des Eindruckes nicht erwehren, dass bei der CDU alte und offenbar unterdrückte Reflexe aufbrechen. Nur so ist die Forderung des innenpolitischen Sprechers der Berliner CDU, Peter Trapp, nach IQ-Tests für Zuwanderer zu verstehen. Als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion ... Lesen sie mehr
SPD-Gesetzentwurf zur Einführung eines kommunalen Wahlrechtes für Ausländer
Am Donnerstag, 25. März 2010, bringt die SPD-Bundestagsfraktion einen wichtigen integrationspolitischen Baustein in den Deutschen Bundestag als Gesetzentwurf ein: Wir fordern das kommunale Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer! Hier gehts zum Gesetzentwurf! Nach der 1. Lesung im Plenum des Bundestages am 25.03. ... Lesen sie mehr
ASF gratuliert
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Hamburg gratuliert Aydan Özoguz, die auf Listenplatz 2 für die SPD kandidiert hat und nun zum ersten Mal in den Bundestag einzieht. Gabi Dobusch, Landesvorsitzende der ASF dazu: "Wir SPD-Frauen sind tief enttäuscht über das schlechte Ergebnis der SPD, aber wir haben trotzdem auch Grund zur Freude, denn wir ... Lesen sie mehr
Schluss mit dem Kasino-Kapitalismus!
Mindestlohn, Atomausstieg und klare Lehren aus der Finanzkrise gibt es nur mit einer starken SPD. Darauf hat Frank-Walter Steinmeier hingewiesen - und vor einem "entfesselten Raubtierkapitalismus" gewarnt. Eine Verbindung der FDP, "die dem alten Denken viel stärker verhaftet ist ... Lesen sie mehr
Rüpel Rüttgers
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil forderte Angela Merkel auf, den stellvertretenden Parteivorsitzenden der CDU Jürgen Rüttgers "zur Ordnung" zu rufen. Dieser hatte sich auf öffentlichen Parteiveranstaltungen abfällig über rumänische Arbeiter geäußert. Die SPD-Führung habe Rüttgers Äußerungen mit "Empörung und Abscheu" zur Kenntnis genommen, erklärte Heil im Anschluss an eine Telefonschaltkonferenz des SPD-Präsidiums am Montag in Berlin. "Wer versucht, ... Lesen sie mehr