Aydan Özoguz (SPD Hamburg) » Wandsbek

Mein Jahresrückblick 2011

Aydan Özoguz — Tue, 20 Dec 2011 09:21:36 +0000

Das Weihnachtsfest rückt näher, die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages ging am vergangenen Freitag zu Ende. Das ist für mich Anlass, das Jahr 2011 noch einmal Revue passieren zu lassen und Ihnen einen kleinen, persönlichen Rückblick zu geben, was ich in diesem Jahr so alles als Bundestagsabgeordnete in Hamburg-Wandsbek, aber auch bundesweit, unternommen habe. 2011 war für mich persönlich ein tolles Jahr, das mit meiner Wahl zur stellvertretenden SPD-Vorsitzenden am 5. Dezember seinen politischen Höhepunkt fand. Auch die SPD kann auf ein gutes Jahr zurückblicken, mit gewonnenen Landtagswahlen und daraus resultierend neuen Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat.

Ich hoffe, dass auch Sie zufrieden auf das Jahr zurückblicken können und wünsche Ihnen schon jetzt alles Gute, Gesundheit und Erfolg im Jahr 2012.

Das war mein Jahr 2011:

Januar: bei MdB Lars Klingbeil (rechts) in Walsrode.

Im Januar ging es für mich so richtig am 11. los: Ich war zu Gast bei meinem Fraktionskollegen Lars Klingbeil in Walsrode und Rotenburg/Wümme. Drei Tage später fand die Jahresauftakt-Klausur der SPD-Bundestagsfraktion in Magdeburg statt, wo wir u.a. das aktuelle Integrationskonzept der Fraktion (hier einsehen) beschlossen. Der Januar war in Hamburg natürlich geprägt von den Vorbereitungen auf die Bürgerschaftswahl, mit dem Landesparteitag am 15. und vielen Veranstaltungen, bei denen ich nach Kräften die SPD-Kandidatinnen und Kandidaten unterstützt habe, z.B. in Ottensen Gabi Dobusch, die es auch wieder in die Bürgerschaft schaffen sollte, oder Gulfam Malik aus Langenhorn.

Februar: Absolute Mehrheit für die SPD in Hamburg.

Olaf Scholz und die SPD-Hamburg sollten bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar triumphieren, mit über 48% der Wählerstimmen konnte die SPD die absolute Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft erlagen und regiert seitdem die Freie und Hansestadt – auch mein Mann Michael Neumann als Innensenator steuert seitdem die politischen Geschicke unserer Stadt.

Im März verabschiedete der Bundestag das Gesetz gegen Zwangsheiraten, wobei ich in meiner Rede im Bundestag deutlich machte, dass das Gesetz teilweise widersprüchlich ist, bspw. bei der willkürlichen Erhöhung der Ehebestandszeit von zwei auf drei Jahre für einen eigenen Aufenthaltstitel für Opfer von Zwangsheiraten. In meinem Wahlkreis Hamburg-Wandsbek war der Monat geprägt vom Praxistag Gesundheit, den ich am 29. im Kinderkrankenhaus Wilhelmstift in Rahlstedt absolvierte.

März: Verleihung der Hamburger Tulpe.

Als Bundestagsabgeordnete ist es wirklich wichtig, direkte Einblicke vor Ort zu bekommen und Gespräche mit allen Beteiligten – hier eben im Gesundheitskomplex “Krankenhaus” – zu führen. Darum der Praxistag, an dem sich bundesweit über 200 Politikerinnen und Politiker der SPD aus Bundestag und Landtagen beteiligten. Den März beschloss die Verleihung der Hamburger Tulpe, das ist der Preis der Körber-Stiftung für interkulturellen Gemeinsinn. Ich durfte die Laudatio auf das Projekt SchlauFox halten, das im November auf meinen Vorschlag hin auch die Integrationsmedaille der Bundesregierung erhalten sollte (siehe November!). Ebenfalls am 31. fand in meinem Bürgerbüro ein Politfrühstück für interessierte Bürgerinnen und Bürger statt, die hier alle Fragen, Anregungen und Kritik an ihre Wandsbeker Bundestagsabgeordnete richten konnten. Das Politfrühstück biete ich seitdem immer wieder an – halten Sie Ausschau nach den nächsten Terminen auf meiner Homepage!

Im April hatte ich wieder Mädchen aus Hamburg-Wandsbek zum Girls‘ Day nach Berlin eingeladen, um ihnen meine Arbeit als Abgeordnete zu zeigen. Leider mehr Bewerberinnen als Plätze, aber 2 glückliche Wandsbekerinnen fuhren schließlich nach Berlin. Aufbauend auf dem Praxistag Gesundheit (29. März) hatte ich dann am 15. im Kulturschloss Wandsbek Prof. Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, zu Gast. Lauterbach informierte über die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik und stellte unser SPD-Modell der Bürgerversicherung als Alternative vor.

Mai: Müntefering zu Gast in Wandsbek.

Im Mai folgte gleich die zweite Diskussionsveranstaltung von mir im Kulturschloss, diesmal mit Franz Müntefering. Am 19. diskutierten wir unter dem Motto “älter – weniger – bunter” mit über 100 Gästen über den Demographischen Wandel und seine Folgen, aber auch Chancen für unsere Gesellschaft.

Aber nicht nur in Hamburg-Wandsbek, sondern auch bundesweit war ich bei Diskussionsveranstaltungen zu Gast, dort stets zur Integrationspolitik. So reiste ich im Juni z.B. am 14. nach Saarbrücken zu Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, und am 16. zur SPD Würzburg. Es war für mich wirklich aufschlussreich, im Jahr 2011 in alle Teile unserer schönen Bundesrepublik zu reisen und aufzunehmen, welche Probleme, Herausforderungen und Lösungsmöglichkeiten in der jeweiligen Region bestehen. Man diskutiert in Lüneburg (dort war ich bei MdB Kirsten Lühmann am 1.3. zu Gast) oder in Hennigsdorf bei Berlin (dort besuchte ich MdB Angelika Krüger-Leißner am 4.4.) über vollkommen unterschiedliche Fragestellungen und Problematiken, wenn es um Integrationspolitik geht. Mal sind es Schulabbrecher-Quoten, mal Flüchtlingsfragen, dann wieder Probleme im Kiez, wenn Mittel bei der Stadtentwicklung zusammengekürzt werden.

Juni: Peer Steinbrück kam auch nach Wandsbek.

Mein Highlight im Juni war eindeutig in Hamburg: Am 22. war Peer Steinbrück, Bundesminister a.D., bei meiner dritten großen Veranstaltung, diesmal im Bürgersaal Wandsbek. Thema (wie könnte es anders sein im ablaufenden Jahr): Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise. War der Bürgersaal jemals voller als an diesem Tag?

Im Juli ging es dann in die parlamentarische Sommerpause des Bundestages, in der ich dann doch so etwas wie zwei Wochen Urlaub machen konnte – das Handy stets in Greifweite, denn unter anderem verlangte das Projekt Zukunft der SPD-Fraktion, bei dem ich den Bereich Integration leite, vollste Aufmerksamkeit und intensive Textarbeit. Auch in der Sommerpause habe ich meine bundesweiten Besuche bei Integrationsprojekten und Fraktionskolleginnen und –kollegen fortgesetzt, u.a in Witten (bei Dortmund) bei MdB Christel Humme am 17. August.

August: Bei Christel Humme in Witten.

Im August startete gleich zu Beginn der islamische Fastenmonat Ramadan, der für mich stets einen vollen Terminkalender mit sich führt: Empfänge werden gegeben, ich besuchte Moscheen und dann warteten noch die knapp tausend Ramadankarten, die ich zum Ende des Fastenmonats verschicke, auf meine Unterschriften. In dem Monat war ich außerdem in Verden an der Aller, um im niedersächsischen Kommunal-Wahlkampf dem Bürgermeisterkandidaten der SPD zu unterstützen. Er sollte bei der folgenden Wahl Erfolg haben, herzlichen Glückwunsch auch nochmal von dieser Stelle, lieber Lutz Brockmann. Zu Gast war ich ebenfalls beim Kollegen MdB Michael Hartmann in Mainz zu einer weiteren integrationspolitischen Diskussionsveranstaltung.

Wie gewohnt startete der Bundestag nach der Sommerpause im September mit der 1. Lesung des Bundeshaushaltes für 2012. In dieser Zeit fieberten schon alle dem Papstbesuch am 22. entgegen. Sollte Papst Benedikt im Bundestag sprechen oder nicht? Ich war in dieser Frage relativ entspannt, ich finde es immer gut, wenn man sich im direkten Kontakt über politische oder gesellschaftliche Fragen austauschen kann und die Argumente anderer hören kann. Warum dann nicht auch den Papst im Plenum sprechen lassen? Der Papst hielt eine sehr theoretische Rede über den Werdegang der Philosophie, alle Befürchtungen im Vorfeld, er könne über heikle politische Themen (Abtreibung, gleichgeschlechtliche Ehe) im Plenarsaal dozieren, zerstreuten sich schnell.

Oktober: Mit Sigmar Gabriel bei der ASM.

Der Oktober stand im Zeichen von 50 Jahren deutsch-türkischem Anwerbeabkommen, das am 30. Oktober 1961 geschlossen worden war. Sigmar Gabriel besuchte mit mir am 6. die Arbeitsgemeinschaft selbständiger Migranten (ASM e.V.). Das ist eine Einrichtung in Hamburg, die seit 2007 Unternehmer und Existenzgründer mit Migrationshintergrund unterstützt und mit Erfolg versucht, diese als Ausbilder für das Duale System der Berufsausbildung zu gewinnen. Am 26. sprach ich in der Plenardebatte des Bundestages zu 50 Jahren deutsch-türkisches Anwerbeabkommen, am 27. feierte die SPD mit einem großen Empfang. Der Hamburger Senat gab ebenfalls einen Empfang anlässlich des Jubiläums, am 8. November – es war eine schöne Veranstaltung, die ich im Rathaus moderieren durfte.

Oktober: Wolfgang Thierse in Rahlstedt - 50 Jahre Mauerbau.

Am 18. Oktober war aber zunächst Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse bei mir in Rahlstedt zu Gast. „Die Mauer – Grenze durch Deutschland“, unter diesem Motto diskutierten Thierse und ich anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus im vollbesetzten Veranstaltungsraum der Rahlstedt Arcaden. Die Diskussionsrunde war gleichzeitig Eröffnung der gleichnamigen Ausstellung in den Rahlstedt Arcaden. In meinem Berliner Büro begleitete mich im Oktober im Rahmen der Woche der GewerkschaftsjuniorInnen der SPD-Fraktion Stefan Schad von der IG Metall/Bezirk Küste. Die Woche der GewerkschaftsjuniorInnen führt die Fraktion jedes Jahr durch, Interessierte junge Gewerkschafter aus Hamburg bitte bei mir melden, dann sind Sie nächstes Jahr mit dabei!

November: Auszeichnung für Gloria Boateng.

Im November stieg dann das Medieninteresse an meiner Person rasant an, da der Bundesparteitag der SPD so langsam näher rückte und bekannt wurde, dass ich für den Posten der Vizevorsitzenden kandidieren solle. Mehrere Interviews pro Tag, Autorisierung der Zitate nach dem Gespräch – es ist schon interessant, wie viel Organisation und Zeitaufwand selbst ein kleiner Zeitungsartikel fordert, ganz zu schweigen von den Fernsehinterviews. Im Spätherbst nahm auch der Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion an Fahrt auf, mit weiteren Praxistagen und Diskussionsveranstaltungen rund um die Integrationspolitik. Ich war z.B. zu Gast beim Fraktionskollegen Ernst-Dieter Rossmann in Pinneberg und Elmshorn. Sehr gefreut habe ich mich im November über die Integrationsmedaille der Bundesregierung für SchlauFox und Frau Gloria Boateng aus Hamburg. Ich hatte diese ehrenamtliche, absolut professionelle wie erfolgreiche Initiative, die Jugendliche in Hamburg bei ihrem Schulabschluss unterstützt, für die Medaille vorgeschlagen. Am 30. erhielt Frau Boateng die Integrationsmedaille im Bundeskanzleramt aus den Händen von Frau Prof. Böhmer, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung.

Dezember: Bundesparteitag, meine Vorstellungsrede.

Im Dezember stand für mich natürlich der SPD-Bundesparteitag im Fokus. Die Delegierten wählten mich am 5. mit 87% zur stellvertretenden Parteivorsitzenden – ein große Ehre für mich und große Aufgabe zugleich. In meiner kurzen Vorstellungsrede vor der Wahl habe ich deutlich gemacht, dass wir uns dem Thema Integration weniger oberflächlich nähern müssen. Weg von Schubladen-Denken oder Begriffen wie Integration oder Multikulti, von denen kaum jemand weiß, was sie jeweils bedeuten sollen und sich jeder seinen Teil denkt. Vom Bundesparteitag 2011 geht das Signal aus, dass wir Sozialdemokraten die nächste Bundesregierung stellen wollen und werden. Am 12. war ich dann bei der ersten regulären Sitzung des Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus.

Insgesamt betrachtet war das Jahr 2011 für mich also sehr erfolgreich, abwechslungsreich und stets mit vollem Terminkalender. So kann es auch im nächsten Jahr weitergehen, wenn ich meine Arbeit als stellvertretende Parteivorsitzende aufnehme, im Bundestag weiter im Familienausschuss, in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ und als Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion wirke und meinen Wahlkreis Hamburg-Wandsbek weiter in Berlin vertreten werde.

Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben, wünsche Ihnen jetzt aber erst einmal ein frohes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch und natürlich Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit im Jahr 2012!

Ihre Aydan Özoguz, MdB

Politfrühstück ein voller Erfolg

Aydan Özoguz — Wed, 09 Nov 2011 15:55:02 +0000

Am Freitag, den 4. November hatte ich wieder zum Politfrühstück in mein Wandsbeker Bürgerbüro eingeladen. Der Sitzungssaal platzte aus allen Nähten: 40 Diskussionsfreudige Bürgerinnen und Bürger waren zu morgendlicher Stunde gekommen, um mit Klaus Wicher vom Sozialverband Deutschland (SoVD) und mir über sozialpolitische Fragen zu diskutieren – ein im wahrsten Sinne des Wortes voller Erfolg. Ich nutze das Format des Politfrühstücks immer gerne, um Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, die Gelegenheit zu geben, direkt mit Ihrer Abgeordneten zu diskutieren.

Bei Kaffee, Tee und belegten Frühstücksbrötchen ging es schnell ans politisch Eingemachte: Welche Konzepte helfen gegen die Ausprägungen von Altersarmut, die immer breitere Schichten unserer Gesellschaft treffen kann? Wie kann man aktiv die Gefahr von Verarmungstendenzen breiter Gesellschaftsschichten verhindern? Wie gehen wir damit um, dass insbesondere Alleinerziehende Frauen von späterer Altersarmut betroffen sein können? Und warum streicht die Bundesregierung Milliarden Euro in der Arbeitsvermittlung zusammen?

Klaus Wicher, 1. Landesvorsitzender des Sozialverbandes Hamburg, betrachtete in seinem Eingangsstatement viele Aspekte der sozialen Entwicklung in Deutschland und übte Kritk an den politischen Entwicklungen der letzten Jahre, an denen auch die SPD beteiligt war.

Durch die gemeinsame Diskussion habe ich wieder viele Anregungen für die politische Arbeit in Berlin aber auch in Hamburg mitgenommen. Das nächste Politfrühstück kommt bestimmt, am besten auf die Plakate in Wandsbek und die Termine auf meiner Homepage achten. Ich freue mich auf Ihren Besuch beim nächsten Mal!

Thierse begeisterte in Rahlstedt – 50 Jahre Mauerbau

Aydan Özoguz — Wed, 19 Oct 2011 15:24:09 +0000

Volles Haus mit über 120 Gästen hatte ich gestern am 18. Oktober bei meiner Veranstaltung mit Wolfgang Thierse in Rahlstedt. „Die Mauer – Grenze durch Deutschland“, unter diesem Motto diskutierten Thierse und ich anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus. Meine Gäste konnten vor und nach der Diskussionsveranstaltung die interessante Ausstellung der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur direkt in den Rahlstedt Arcaden ansehen. Diese Ausstellung empfehle ich Ihnen ausdrücklich, sie ist während der regulären Öffnungszeiten der Arcaden zugänglich. Hier können Sie schon einmal online die 20 Ausstellungstafeln einsehen.

Bei der Veranstaltung referierte Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, über seine bewegte Vergangenheit in der DDR, insbesondere in der Wendezeit 1989/1990, als er beim Neuen Forum und in der wiedergegründeten SPD in der DDR mitarbeitete. Warum traten die ostdeutschen Länder nach Artikel 23 des Grundgesetzes der BRD bei und nicht über Artikel 146 GG, der eine neue gesamtdeutsche Verfassung vorgesehen hätte? Warum wurde schlussendlich der 3. Oktober als Feiertag der deutschen Einheit festgelegt, und nicht der Tag des Mauerfalls? Diese Fragen beantwortete Thierse ausführlich mit Rückgriff auf seine eigene Vita.

Zum persönlichen Charakter der Veranstaltung in Rahlstadt trugen am gestrigen Abend auch die Hamburgerinnen und Hamburger bei.

Sie erzählten von ihrer teils sehr bewegenden und beklemmenden Familiengeschichte zu Zeiten der deutschen Teilung. Vergessen wir nicht: Die Grenze zur DDR war nur 55 Kilometer östlich von Hamburg entfernt, ca. 40 Minuten fährt man von Rahlstedt über die Autobahn 24 zur alten Grenzübergangsstelle in Gudow, an die sich viele Hamburger mit Sicherheit noch erinnern werden.

Es war eine wunderbare Veranstaltung in Rahlstedt, die ich in ähnlichem Rahmen sicherlich wiederholen werde. Besonders habe ich mich gefreut, dass auch Peter Schulz (Hamburgs Bürgermeister von 1971-74) in Rahlstedt dabei gewesen ist. Fortsetzung wird folgen!

Berlinfahrt am 25. Februar – Fahren Sie mit!

Aydan Özoguz — Tue, 04 Oct 2011 08:00:54 +0000

Am 25. Februar 2012 (Samstag) lade ich alle Interessierten herzlich ein, mich in Berlin zu besuchen und den Bundestag von innen zu erleben.

Sie erwartet ein spannender Tag: Auf dem Programm stehen eine Stadtrundfahrt durch Berlin, ein Besuch im Reichstag und ein Gespräch mit mir – Ihrer Abgeordneten für Hamburg-Wandsbek.

Wie arbeitet das Parlament? Was machen die Abgeordneten so alles in einer Sitzungswoche im Bundestag? Was können die Abgeordneten konkret für mich tun?

Im persönlichen Gespräch beantworte ich gerne Ihre Fragen!

Besuchen Sie mich in Berlin, die Stadt ist immer eine Reise wert. Ich würde mich freuen, Ihnen einen Einblick in die politische Arbeit in der Hauptstadt geben zu dürfen.

Die Kosten betragen 20 Euro pro Person.

Wir starten morgends in Wandsbek und werden gegen 22:30 Uhr wieder zurück in Hamburg sein. Für alle Infos zur Fahrt und Anmeldungen steht Ihnen in meinem Wandsbeker Bürgerbüro Herr André Schneider gerne zur Verfügung unter der Telefonnummer (040) 68 94 45 45.

Wir sehen uns in Berlin!

Meine Stadt – mein Baum. Hamburg soll schöner werden.

Aydan Özoguz — Wed, 21 Sep 2011 15:04:58 +0000

Meine Stadt – mein Baum. Mit dieser Aktion soll Hamburg im Jahr der Umwelthauptstadt noch schöner werden und 2011 Bäume gepflanzt werden. Die für Umwelt zuständige Senatorin Jutta Blankau möchte damit auch die Hamburger direkt ansprechen, sich für mehr Natur im Stadtbild einzusetzen. Mit Ihrer Spende können Sie dazu beitragen, dass alle Baumlücken, die in den vergangenen Jahren an Straßenrändern entstanden sind, geschlossen werden.

Und das geht so:

1. In der Hamburg-Karte auf der Homepage der Umwelthauptstadt Hamburg finden Sie alle Standorte, an denen Bäume nachgepflanzt werden können. Dort finden Sie auch alle Infos zu der Aktion. Klicken Sie in der Karte einfach auf den Standort Ihrer Wahl – in Ihrer Straße, vor Schulen oder Kindergärten, in der Straße vor Ihrem Vereinshaus oder wo es Ihnen wichtig ist – oder geben Sie in der Suchmaske einfach Ihre Straße ein.

2. Suchen Sie sich einen „grün“ gekennzeichneten Baumstandort Ihrer Wahl – und spenden Sie für Ihren Wunschbaum. Sobald ein Baum die Summe von 500 Euro an Spenden erreicht, garantiert die Stadt Hamburg die Pflanzung und legt noch einmal die gleiche Summe drauf, da ein Baum inklusive Pflanzung im Durchschnitt 1.000 Euro kostet. Viele Bäume sind schon gespendet!

Auch ich habe in Oldenfelde für einen Baum gespendet. Vielleicht ist auch vor Ihrer Haustür demnächst ein Baum, gespendet von Ihnen und Ihren Nachbarn? Meine Stadt – mein Baum, eine schöne Aktion!

Bundestag und Kind – wie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie funktioniert

Aydan Özoguz — Mon, 12 Sep 2011 11:38:31 +0000

“Mir ist es wichtig, abends noch einmal nach dem Rechten zu sehen und meine Tochter morgens zu umarmen, bevor sie in die Schule geht. Man muss ganz klar Prioritäten setzen.” Dieses Zitat von mir können Sie in der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes nachlesen. In dem Zeitungsartikel lege ich dar, wie ich mein Bundestagsmandat und meine Rolle als Mutter in Einklang zu bringen versuche. Aktueller Anlass des Artikels von Nina Paulsen ist die heutige Rückkehr von Bundesfamilienministerin Schröder an ihren Schreibtisch im Ministerium, nachdem sie nach der Geburt ihres Kindes in Mutterschutz und Elternzeit gewesen war. Hier können Sie den Artikel einsehen, viel Spaß bei der Lektüre!

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Wandsbek

Aydan Özoguz — Fri, 12 Aug 2011 12:32:13 +0000

Quelle: Deutscher Bundestag/Fritz Reiss

Vom 15. bis 20. August 2011 wird auf meine Initiative hin die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Wandsbeker Einkaufszentrum QUARREE zu Gast sein.

Mit dieser Wanderausstellung möchte der Deutsche Bundestag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder informieren und den Dialog zwischen den Abgeordneten und den Bürgerinnen und Bürgern befördern. Auf zwanzig Schautafeln werden alle wesentlichen Informationen über den Deutschen Bundestag und seine Mitglieder gezeigt. Auf zwei Computerterminals können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Deutschen Bundestages angeschaut werden.

Diskussion zur Eröffnung: „Was macht die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft?“

Zur Eröffnung der Ausstellung lade ich alle Interessierten am Montag, den 15. August um 14:00 Uhr zu einer Gesprächsrunde über die Arbeit im Deutschen Bundestag ein.

Zusammen mit dem sachverständigen Experten der Enquete-Kommission Dr. Wolfgang Schulz vom renommierten Hamburger Hans-Bredow-Institut für Medienforschung werde ich über Themen und erste Ergebnisse der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission sprechen. Anhand praktischer Beispiele möchten wir demonstrieren, wie man sich sicher im Internet bewegt und aufzeigen, wie man z. B. kostspielige Abo-Fallen erkennt oder wie die vieldiskutieren Netzsperren funktionieren.

Zudem werden wir über die Arbeit der bereits abgeschlossenen Arbeitsgruppen „Urheberrecht“ und „Medienkompetenz“ berichten und einen Ausblick über die Ergebnisse zu den Themen „Datenschutz“ und „Netzneutralität“ geben und stehen natürlich für Fragen zum Themenbereich gern zur Verfügung.

Peer Steinbrück war zu Gast in Wandsbek

Aydan Özoguz — Thu, 23 Jun 2011 09:25:15 +0000

gut gelaunt schon bei der Ankunft in Wandsbek

Am 22. Juni hatte ich wieder zu einer meiner Veranstaltungen in Wandsbek eingeladen. Als Gastredner konnte ich Peer Steinbrück, Bundesminister a.D., gewinnen, der über Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise referierte. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg, die vielen Wandsbekerinnen und Wandsbeker brachten den Bürgersaal Am alten Posthaus an den Rand seiner Kapazitäten. Kein Wunder, denn Peer Steinbrück ist derzeit laut Politbarometer des ZDF der beliebteste Politiker unseres Landes und natürlich eine absolute fachliche Instanz auf dem Gebiet der Finanzpolitik.

Peer Steinbrück war der ideale Referent, denn kaum jemand kann den Bürgern so anschaulich und verständlich komplexe Zusammenhänge wie den europäischen Finanzmarkt erklären. Griechenland, Irland, Portugal – wer soll das alles bezahlen? Sind der Euro und der gemeinsame europäische Währungsraum noch zukunftsfähig? Ist die Politik machtlos gegenüber den Finanzmärkten? Auf diese Fragen gab Steinbrück den Wandsbekerinnen und Wandsbekern Antworten.

Immer wieder unterbrochen von anhaltendem Applaus skizzierte Steinbrück, wie eine Neuordnung der Finanzmärkte und europäische Solidarität geschaffen werden können. Es sei nicht zu begreifen, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der Einführung einer Finanzmarkttransaktionssteuer blockiere, das Projekt einer unabhängigen, europäischen Ratingagentur nicht vorantreibe und der Finanzsektor bei der Hilfe für überschuldete Staaten nicht beteiligt werde. Wenn alle fordern, dass der Steuerzahler nicht als alleiniger Bürge für die Milliarden-Rettungsfonds einstehen dürfe, müsse eben gehandelt werden, so Steinbrück.

Risikoaufschläge, Sekundärmarkt für Anleihen, Infektionskanäle durch Überschuldung – über all’ das dozierte Steinbrück am Mittwoch, aber stets so, dass die Wandsbekerinnen und Wandsbeker im Bürgersaal gut folgen konnten. Der Abend zeigte, was für ein exzellenter Finanzpolitiker Peer Steinbrück ist und wie sehr ein Minister von seinem Format der aktuellen Regierung fehlt. Steinbrück gelang es, für das Projekt Europa in Zeiten der Euro-Krise und der drohenden Griechenland-Pleite zu begeistern.

Nach den hervorragenden Erfahrungen mit meinem Talk-Format wird es weitergehen: Franz Müntefering, Karl Lauterbach und Peer Steinbrück waren schon in Wandsbek – Fortsetzung folgt auf jeden Fall! Sie sind wie immer herzlich eingeladen. Die nächsten Termine werden wieder hier auf der Homepage veröffentlicht.

Wenn Sie Interesse an einer Einladung per Post haben, um keinen Termin zu verpassen, teilen Sie mir ihre Anschrift mit (Mail: aydan.oezoguz@bundestag.de) und ich nehme Sie in meinen Verteiler auf.

Fotos und Copyright: Thomas Raupach

Talk mit Franz Müntefering

Aydan Özoguz — Mon, 23 May 2011 10:13:55 +0000

Gut gelaunt vor dem Talk im Kulturschloss Wandsbek

Eine ganz hervorragende Veranstaltung war das am 19. Mai mit Franz Münfering in Wandsbek. Ich hatte ins Kulturschloss Wandsbek geladen, um mit Franz und Horst Eppmann (Vorstand des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein) über den Demographischen Wandel und seine Folgen zu diskutieren. “Weniger – älter – bunter“, so das Motto, zu dem sich eine angeregte Diskussion entspannte. Dass das Thema topaktuell ist und den Bürgern “unter den Nägeln” brennt, zeigte mir das proppevolle Kulturschloss Wandsbek.

„Deutschland schrumpft!“ – wer kennt nicht diese oder ähnliche Schlagzeilen aus der Presse! Doch scheinen die Konsequenzen und der daraus entstehende Handlungsdruck noch nicht in unserer Lebenswirklichkeit angekommen zu sein, geschweige denn in der Politik der Bundesregierung. Eine Gesellschaft, in der die Menschen länger leben und weniger Kinder bekommen, wird gänzlich neue Anforderungen an die technische, bauliche, verkehrliche und soziale Infrastruktur in unserem Land stellen. Was bedeutet das konkret für die Zukunft Deutschlands und Hamburgs?

Zu Beginn zeigte uns Horst Eppmann vom Statistikamt, dass es in der Metropolregion Hamburg bis 2025 große Unterschiede in der Bevölkerungsentwicklung geben wird: Während Hamburg selbst gegen den Bundestrend um 3,9% wachsen wird, stagnieren die meisten Kreise um Hamburg herum (z.B. Pinneberg, Segeberg, Stormarn, Herzogtum Lauenburg, SLüneburg, Rotenburg), während die anderen Kreise einen demographischen Bevölkerungsverlust von 9,4% verkraften müssen.

Aber auch Hamburg selbst wird ab 2030 massiv “weniger – älter – und bunter”: Im Vergleich zu heute werden die HamburgerInnen bis 2030 in den älteren Bevölkerungsgruppen stark zulegen. So steigt der Anteil der über 80jährigen um 42%, der Anteil der über 65jährigen um 25%. Dagegen wird die Altersgruppe der 25-45jährigen um 15% zurückgehen.

“Bunter” wird es auf jeden Fall, so der Statistikchef Eppmann: Ist heute der Anteil der Hamburger mit Migrationshintergrund bei 28%, so liegt dieser bei den Kindern und Jugendlichen bis 15 Jahre bereits bei 43% – Tendenz steigend. Das Statistikamt schätzt, dass bis 2020 – also in 9 Jahren – jeder Dritte Hamburger eine Zuwanderungsgeschichte in der Familie vorzuweisen hat.

Franz Müntefering machte dann in seinem Beitrag deutlich, wie vor dem Hintergrund dieser demographischen Zahlen Politik handeln muss. Franz Müntefering schaffte es im Handumdrehen, die Gäste im Kulturschloss für das Thema zu sensibilisieren und mit seiner phantastischen Rhetorik und politischen Erfahrung das große Ganze zu erklären: Was wird eigentlich die Rolle des Sozialstaates sein, der Sozialen Gesellschaft, der Familie, des Einzelnen? Was wird sich auf dem Arbeitsmarkt entwickeln? Welche Chancen auf gute Arbeit haben die Jungen, welche die Älteren? Wie lange leben die Menschen in ihren vertrauten Wohnungen, ob Eigentum oder Mietwohnung, ab wann leben sie in stationären Einrichtungen?

Eine Auswahl von Franz Münteferings Vorschlägen: Nicht jammern über die Kinder, die fehlen, sondern sich um die kümmern, die da sind. Familienförderung meint Kinderförderung und muss sich für diese positiv auswirken. Die kinderfreundliche Ausgestaltung der Einrichtungen für Kinder (Krippe, Kita, Schule) ist faktisch Familienförderung.

Die in den letzten Jahren gewachsenen Chancen Älterer am Arbeitsmarkt müssen weiter ausgebaut werden. Wir sind angewiesen auf ihr Wissen und Können und ihre Erfahrungen. Regelungen in Form von Altersteilzeit und Erwerbsminderungsrente u.a. haben sich bewährt und müssen weiterentwickelt werden.

Wohnungen sind –niedrigschwellig und flächendeckend- alten- und behindertengerecht auszubauen. Mit Beratung und Unterstützung der Bewohner. Damit die älter werdenden Menschen –wenn sie es wünschen und die allermeisten wünschen es- möglichst lange in ihren angestammten Wohnungen und Quartieren wohnen bleiben können. Auch neue Formen von Stadtteilhäusern können Wege zeigen. Sozialräumlichkeit entsteht nicht immer von allein. Sie muss als Aufgabe erkannt, gewollt und realisiert werden. Wohnen ist mehr als ein Dach überm Kopf. Stadt ist mehr als die Ansammlung vieler Wohnungen.

Münteferings Fazit konnten wohl alle Gäste im Kulturschloss Wandsbek am Ende zustimmen: Bitte kein Kohortendenken. Es gibt Generationen, ja. Aber die Fragen von Gerechtigkeit und Solidarität, von Teilnahme und Teilhabe, von Partizipation und Fortschritt klären sich nicht nur zwischen Generationen, sondern zwischen denen mit Chancen und denen ohne, ob jung oder alt, und zwischen denen die haben und denen die nicht haben. Die vernünftigen Jungen und die vernünftigen Alten müssen gemeinsam die vernünftigen Antworten suchen und durchsetzen und dazu das Vernünftige populär machen.

Wohl wahr!

Ich bedanke mich bei allen, die zum Gelingen dieser tollen Veranstaltung beigetragen haben, und mache gleich Werbung für die nächste hochkarätige Talk-Veranstaltung in Wandsbek:

Am 22. Juni kommt Peer Steinbrück nach Wandsbek! Finanzpolitik in Zeiten der Euro-Krise – unter diesem Motto diskutiere ich mit dem Bundesminister a.D. im Bürgersaal Wandsbek (Am Alten Posthaus 4). Sie sind herzlich eingeladen, ab 18:00 Uhr dabei zu sein (Einlass ab 17:30 Uhr). Ich freue mich auf Ihr Kommen!

Talk mit Franz Müntefering am 19. Mai

Aydan Özoguz — Tue, 19 Apr 2011 12:49:30 +0000

“älter – weniger – bunter”, unter diesem Motto diskutiere ich mit Franz Müntefering am 19. Mai 2011 über den Demographischen Wandel, seine Chancen und Folgen. Sie sind herzlich eingeladen, an dieser Veranstaltung im Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4) ab 18:30 Uhr teilzunehmen.
Ich freue mich auch, dass sich auch der Vorstand des Statistischen Amtes für Hamburg, Helmut Eppmann, Zeit genommen hat, um uns am 19. Mai einen Einblick für Hamburg zu geben und wie die demographische Situation in unserer Stadt im Jahr 2050 aussehen könnte.

„Deutschland schrumpft!“ – wer hat nicht diese oder ähnliche Schlagzeilen in der Presse gelesen. Dennoch scheinen die Konsequenzen und der daraus entstehende Handlungsdruck noch nicht in unserer Lebenswirklichkeit angekommen zu sein. Heute im Jahr 2011 ist jedoch klar, dass wir dringend die Fragen, die der Demographische Wandel mit sich bringt, beantworten müssen. Wir werden weniger, älter und bunter.

Eine Gesellschaft, in der die Menschen länger leben und weniger Kinder bekommen, wird gänzlich neue Anforderungen an die technische, bauliche, verkehrliche und soziale Infrastruktur in unserem Land stellen. Was bedeutet das konkret für die Zukunft Deutschlands und Hamburgs?

Viele Menschen in unserem Land fragen sich, welche Auswirkungen der Demographische Wandel auf unsere Alterssicherung und unser Pflege- und Gesundheitssystem haben wird, oder wie Fortschritt auch weiterhin möglich ist. Wie decken wir den Mangel an Fachkräften? Welche Auswirkungen hat der Demographische Wandel auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt? Und welche Chancen können diese Veränderungen mit sich bringen?

Die Liste der Fragen ist lang! Darum möchte ich mit Ihnen und Franz Müntefering, Sprecher der Arbeitsgruppe Demographischer Wandel der SPD-Bundestagsfraktion, über Antworten und tragfähige Lösungen für unsere Gesellschaft diskutieren.

Seien Sie dabei! 19. Mai, 18:30 Uhr im Kulturschloss Wandsbek (Königsreihe 4). Ich freue mich auf Ihr Kommen!

Aydan Özoguz (SPD Hamburg) » Wandsbek

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