Neue Umfrage: Es geht aufwärts für die SPD Hamburg

Die SPD kann in Hamburg wieder stärkste Partei werden. Die gute Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion und das Chaos des schwarz-grünen Senates zeigen Wirkung: Nach einer am 22. Februar veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des NDR liegen SPD und CDU mit jeweils 31 Prozent bei der Sonntagsfrage gleichauf. In der letzten Umfage von Infratest ... Lesen sie mehr

Nach dem Hartz IV-Urteil: SPD für Mindestlöhne – gegen Armut

Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche Klarheit darüber geschaffen, wie künftig die Regelsätze für die Grundsicherung und die Sozialhilfe ermittelt werden müssen. Die SPD begrüßt dieses Urteil (hier im Wortlaut) und fordert die Bundesregierung auf, jetzt schleunigst neue Berechnungen vorzulegen. Dass in Deutschland Kinder in Armut leben, ist ein Zustand, den wir nicht ... Lesen sie mehr

Vorstand gewählt

Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand: Dieser wird voraussichtlich erst in den nächsten Wochen neu gewählt). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt ... Lesen sie mehr

Lohndumping bei Leiharbeit stoppen

Leiharbeit braucht neue Regeln. Das hat Arbeitsminister Olaf Scholz gefordert. Denn gerade in der Wirtschaftskrise müssten Arbeitnehmerrechte gestärkt werden. "Leiharbeit darf nicht zum Instrument des Lohndumpings werden", warnte Scholz am Donnerstag in Hannover auf dem Kongress der Gewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie. Darum brauche der Bereich eine verbindliche Lohnuntergrenze. Außerdem müssten Leiharbeitnehmer nach drei Monaten genauso ... Lesen sie mehr

Debatte für Erneuerung

Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an. Mit einer breiten Debatte zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung reagiert die SPD auf das enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl. Hierzu werde Sigmar Gabriel mit ... Lesen sie mehr

FDP verkauft Sozialkürzung als Wohltat

Die FDP verkauft Sozialkürzungen als Wohltat. Angeblicher Bürokratieabbau ist in Wirklichkeit nichts anderes als die Kürzung von Sozialleistungen für Bedürftige und Arbeitsuchende. Die FDP betreibt reinen Etikettenschwindel. Mit dem Bürgergeld sollen alle steuerfinanzierten Sozialleistungen künftig pauschaliert gezahlt werden. Gemeint sind das Arbeitslosengeld II (einschließlich der Kosten für Unterkunft und Sonderzahlungen wie Alleinerziehendenzuschlag, Schulstarterpaket etc.), für das ... Lesen sie mehr

ASF gratuliert

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Hamburg gratuliert Aydan Özoguz, die auf Listenplatz 2 für die SPD kandidiert hat und nun zum ersten Mal in den Bundestag einzieht. Gabi Dobusch, Landesvorsitzende der ASF dazu: "Wir SPD-Frauen sind tief enttäuscht über das schlechte Ergebnis der SPD, aber wir haben trotzdem auch Grund zur Freude, denn wir ... Lesen sie mehr

Verantwortung annehmen

Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering will zügig die Erneuerung der SPD vorantreiben. Bis zur übernächsten Woche werde der Parteivorstand einen Vorschlag erarbeiten für den Parteitag, der Mitte November in Dresden stattfindet. Nach dem enttäuschenden Wahlsonntag diskutiert die SPD notwendige Konsequenzen aus dem Wahlergebnis. Hierfür kamen gestern Präsidium und Parteivorstand im Willy-Brandt-Haus zu Beratungen zusammen. Im Anschluss daran bekräftigte ... Lesen sie mehr

Entschieden

Nun ist die Bundestagswahl gelaufen und hat uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das schlechteste Abstimmungsergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingebracht. Das macht traurig. Insbesondere deshalb, weil die Stimmung an den Infoständen und auf den Veranstaltungen so ganz anders war. In Hamburg haben wir sogar drei Wahlkreise verloren: Hamburg-Nord, Eimsbüttel und Wandsbek. Durch dieses Ergebnis zog die ... Lesen sie mehr

Es ist nicht egal, wohin unser Land steuert!

Heute ist Bundestagswahl. Es war eine spannende Aufholjagd. Der Trend geht in die richtige Richtung. Neueste Zahlen zeigen, dass der Abstand zwischen Union und SPD kleiner wird. "Schwarz-Gelb bröckelt" ist die Überschrift bei vielen Meldungen. Jetzt ... Lesen sie mehr