SPD

Aktuelles um Aydan Özoguz

SPD-Aktionsprogramm zur Flüchtlingspolitik

In diesem Jahr haben bereits über 200.000 Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz ihren Weg nach Deutschland gefunden. Die Frage der Unterbringung und Betreuung stellt für viele Kommunen eine Herausforderung dar. Gestern hat der SPD-Parteivorstand deshalb ein umfangreiches Aktionsprogramm beschlossen. Dieses soll sowohl Kommunen als auch die Flüchtlinge selbst unterstützen und zugleich eine klare Botschaft […]

Koalitionsvertrag steht

Nach der letzten Marathon-Sitzung der Koalitionsverhandlungen haben wir uns mit der CDU/CSU auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Hier einsehen. Es waren noch einmal lange Verhandlungen, die bis in die frühen Morgenstunden im Willy-Brandt-Haus andauerten. Ein wenig Schlaf werden wir wohl alle nachholen müssen. Wer den Vertrag in Gänze durchschaut, wird sehen, dass sich die SPD mit […]

Interview im NDR-Hamburg-Journal

In diesen Tagen geht es auf die Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen: Am Montag und Dienstag stehen noch letzte Verhandlungen an, bevor dann voraussichtlich am Mittwoch ein fertiger Koalitionsvertrag aufgesetzt werden kann. Dem NDR-Hamburg-Journal habe ich mich am Wochenende ein Interview zum aktuellen Stand der Verhandlungen gegeben, hier einsehen in der Mediathek des NDR!

Fahrplan des SPD-Mitgliedervotums

Ein hübsche Grafik zeigt, wie der SPD-Mitgliederentscheid zu einer möglichen Großen Koalition aussieht. Nachstehend einsehen! Heute stehen wir noch vor Haltestelle 4. In diesen Tagen und Wochen kämpfen die SPD-Vertreterinnen und -Vertreter in den Kolaitionsverhandlungen, damit wir einen guten Koalitionsvertrag für unser Land mit der Union aufsetzen können, der dann unter den SPD-Mitgliedern Zustimmung finden […]

Der 18. Deutsche Bundestag konstituiert sich

Heute hat die neue Wahlperiode des Deutschen Bundestages begonnen. 30 Tage nach der Wahl vom 22. September 2013 ist der neue Deutsche Bundestag heute in Berlin zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Dem 18. Deutschen Bundestag gehören 631 Mitglieder an. Davon gehören 311 Abgeordnete der Fraktion der CDU/CSU 193 Abgeordnete der Fraktion der SPD, 64 Abgeordnete […]

SPD-Konvent beschließt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Gestern hat der SPD-Parteikonvent beschlossen, dass wir in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU treten werden. Diese beginnen am Mittwoch. Einen Automatismus für eine Große Koalition ist dies nicht, denn wir werden nur zustimmen, wenn ein Koalitionsvertrag zentrale Maßnahmen für ein gerechteres Land beinhaltet – denn dafür ist die SPD vor der Bundestagswahl angetreten. Das letzte Wort […]

Gewonnen im Wahlkreis Hamburg-Wandsbek!

Bei der Bundestagswahl 2013 hat die SPD in Hamburg fünf der sechs Wahlkreise direkt gewonnen. Ich konnte in Hamburg-Wandsbek (Wahlkreis Nr. 22) als SPD-Kandidatin gewinnen und werde meine Arbeit im Deutschen Bundestag fortsetzen können. Ich danke allen Wandsbeker Wählerinnen und Wähler für das Vertrauen! Und natürlich danke ich den Genossinnen und Genossen aus meinem Wahlkampfteam, […]