schwarz-gelb

Aktuelles um Aydan Özoguz

Bundesfreiwilligendienst startet schwach

Kein guter Start für den Bundesfreiwilligendienst am 1. Juli 2011: 35.000 Freiwillige wollte die Bundesregierung für den neu konzipierten Dienst gewinnen. Nun sind es erheblich weniger, die Angaben schwanken zwischen 200 und 1.000. Das sind nicht einmal 3% der angestrebten Zielgröße! Der Bundesfreiwilligendienst wurde von Schwarz-Gelb geschaffen, um den wegfallenden Zivildienst zu kompensieren. Dabei hat […]

FDP will Elterngeld abschaffen

Die FDP ist in tiefer Verzweiflung: Auflösungserscheinungen bei Landtagswahlen, kalter Putsch gegen die eigene Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, und ein gescheiterter Wirtschaftsminister Brüderle, der den Scherbenhaufen der FDP-Fraktion nun als Nachfolger zusammenkehren darf. Sehr beachtlich, dass sich die FDP dann auf ihrem Bundesparteitag in Rostock am vergangenen Wochenende selbst feierte und nun den neuen […]

Der Zerfall der Bundesregierung geht weiter

In den letzten Tagen und Wochen ging er gnadenlos weiter, der Niedergang und Zerfall der schwarz-gelben Koalition. Nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg hat die CDU auch in ihrem Kernland Baden-Württemberg die Regierungsmehrheit verloren. Koalitionen aus SPD und Grünen werden Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz regieren. Die lange Serie von Wahlniederlagen der Merkel-CDU setzt sich fort. […]

Mehrgenerationenhäuser akut gefährdet

Im November und Dezember 2010 hatte ich hier auf der Homepage schon darüber berichtet, dass die Zukunft der vielen Mehrgenerationenhäuser in Deutschland auf der Kippe steht. Nunmehr scheint sich zu bewahrheiten, dass für die Häuser, in denen Jung und Alt zusammenleben und in denen viele soziale Projekte angegliedert sind, keine Übergangsfinanzierung vorgesehen ist. Wie so […]

Das wird teuer! Mehrbelastungen 2011

Im neuen Jahr „beglückt“ die schwarz-gelbe Bundesregierung Sie mit empfindlichen Mehrbelastungen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und deren Familien – für alle bedeutet Schwarz-Gelb: Weniger Netto ab Januar 2011! Das ist der Bruch des zentralen Wahlversprechens von CDU/CSU und FDP aus dem Jahre 2009: Statt mehr bleibt am Ende weniger Netto vom Brutto […]

SPD-Antrag zur Sicherung der Mehrgenerationenhäuser

In meinem Artikel vom 25. November hatte ich bereits von der prekären Lage vieler Mehrgenerationenhäuser berichtet (Artikel siehe hier). Die SPD-Bundestagsfraktion hat nunmehr Eckpunkte zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der 500 Mehrgenerationenhäuser beschlossen – einen entsprechenden Antrag, den Sie hier einsehen können, haben wir im Deutschen Bundestag eingebracht. In dem Antrag verfolgen wir den Ansatz, […]

Mehrgenerationenhäuser brauchen finanzielle Sicherheit

Mehrgenerationenhäuser – das sind tolle Projekte, die in der Praxis zeigen, wie das Zusammenleben der Generationen in unserer Gesellschaft (auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels!) funktionieren kann. Umso bitterer, dass die Finanzierung vieler Häuser durch die Finanzpolitik der Bundesregierung gefährdet ist. Auf der während dieser Woche stattgefundenen 87. Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Bundesländer ging […]