SPD vor CDU, Scholz vor von Beust
Die aktuelle Meinungsumfrage des Hamburger Abendblattes bestätigt es: Die SPD Hamburg ist im Aufwind, und der lustlose Senat um Ole von Beust verliert bei den Hamburgern weiter an Zustimmung. Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahlen wären, käme die SPD auf 37%, CDU 34%, GAL ... Lesen sie mehr
Fairness auf dem Arbeitsmarkt – das SPD-Konzept
Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von ... Lesen sie mehr
Neue Umfrage: Es geht aufwärts für die SPD Hamburg
Die SPD kann in Hamburg wieder stärkste Partei werden. Die gute Arbeit der SPD-Bürgerschaftsfraktion und das Chaos des schwarz-grünen Senates zeigen Wirkung: Nach einer am 22. Februar veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des NDR liegen SPD und CDU mit jeweils 31 Prozent bei der Sonntagsfrage gleichauf. In der letzten Umfage von Infratest ... Lesen sie mehr
Analyse, Inhalte und Organisation
Nach intensiver Debatte hat der SPD-Bundesparteitag den Leitantrag des Parteivorstandes bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Darin spricht sich die SPD unter anderem für programmatische Weiterentwicklungen aus - beispielsweise für die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Die SPD stellt die Weichen für eine grundlegende Erneuerung - um die Voraussetzungen für eine neue Stärke der Sozialdemokratischen Partei zu schaffen. Analyse und ... Lesen sie mehr
Städten droht schwarz-gelber Finanz-Kollaps
Der Deutsche Städtetag sieht angesichts der schwarz-gelben Steuersenkungspläne viele Kommunen vor dem Finanz-Kollaps. Viele öffentliche Aufgaben - vom Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit über Kinderbetreuung, Bildung und Integration bis hin zur Infrastruktur - seien nicht mehr zu finanzieren. Zuletzt hatten die Steuerschätzer der CDU/CSU-FDP-Koalition noch einmal den Ernst der Lage vor Augen geführt. In ihrer aktuellen Prognose erwarten ... Lesen sie mehr
Vorstand gewählt
Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand: Dieser wird voraussichtlich erst in den nächsten Wochen neu gewählt). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt ... Lesen sie mehr
OECD empfiehlt deutsche Kurzarbeit
Arbeitsminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die Kurzarbeit vielen hunderttausend Beschäftigten den Arbeitsplatz gerettet hat. Das sieht auch die OECD so und empfiehlt anderen Staaten, das deutsche Modell zu übernehmen. Verglichen mit anderen Ländern in Europa stehe Deutschland "glänzend ... Lesen sie mehr