Olaf Scholz

Aktuelles um Aydan Özoguz

Terminankündigung: Talk mit Olaf Scholz zu seinem Buch „Hoffnungsland“

Mit „Hoffnungsland“ hat Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz kürzlich sein erstes Buch vorgelegt. Darin beschreibt er eindrucksvoll den Wandel in der Wahrnehmung unseres Landes, das für viele Menschen in der Welt mit seiner offenen, liberalen und säkularen Gesellschaft zu einem Land der Hoffnung geworden ist. Die Chancen, aber auch die Risiken der Zuwanderung erfordern jetzt eine […]

Bericht vom Talk mit Bürgermeister Olaf Scholz

Bis auf den letzten Platz war der Bürgersaal in Wandsbek gefüllt, als ich am Dienstag (27.06.2017) Hamburgs ersten Bürgermeister Olaf Scholz zu einer spannenden Veranstaltung in meinem Wahlkreis begrüßen durfte. Aufmerksam lauschten meine Gäste der Rede des Bürgermeisters, der Hamburgs Bedeutung als eine Stadt der Innovation hervorhob, die in vielen Bereichen wie Bildung aber auch […]

Scholz ist Bürgermeister in Hamburg

Heute hat die Hamburgische Bürgerschaft Olaf Scholz (SPD) zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. In der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft erhielt Scholz 62 von 118 abgegebenen Stimmen. Ich gratuliere Olaf Scholz von ganzem Herzen und wünsche ihm für das Bürgermeisteramt alles Gute. Handwerklich gutes Regieren, die Konsolidierung des Haushalts, den Hafen und […]

Fairness auf dem Arbeitsmarkt – das SPD-Konzept

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von Vollbeschäftigung verfolgen. Dafür hat das SPD-Präsidium am 15. März 2010 ein umfassendes […]

Analyse, Inhalte und Organisation

Nach intensiver Debatte hat der SPD-Bundesparteitag den Leitantrag des Parteivorstandes bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Darin spricht sich die SPD unter anderem für programmatische Weiterentwicklungen aus – beispielsweise für die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Die SPD stellt die Weichen für eine grundlegende Erneuerung – um die Voraussetzungen für eine neue Stärke der Sozialdemokratischen Partei zu schaffen. […]

Städten droht schwarz-gelber Finanz-Kollaps

Der Deutsche Städtetag sieht angesichts der schwarz-gelben Steuersenkungspläne viele Kommunen vor dem Finanz-Kollaps. Viele öffentliche Aufgaben – vom Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit über Kinderbetreuung, Bildung und Integration bis hin zur Infrastruktur – seien nicht mehr zu finanzieren. Zuletzt hatten die Steuerschätzer der CDU/CSU-FDP-Koalition noch einmal den Ernst der Lage vor Augen geführt. In ihrer aktuellen Prognose […]

Vorstand gewählt

Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand: Dieser wird voraussichtlich erst in den nächsten Wochen neu gewählt). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt […]