meinVZ

Olaf Scholz

7. März

Scholz ist Bürgermeister in Hamburg

Heute hat die Hamburgische Bürgerschaft Olaf Scholz (SPD) zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg gewählt. In der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft erhielt Scholz 62 von 118 abgegebenen Stimmen. Ich gratuliere Olaf Scholz von ganzem Herzen und wünsche ihm für das Bürgermeisteramt alles Gute. Handwerklich ... Lesen sie mehr
16. März

Fairness auf dem Arbeitsmarkt – das SPD-Konzept

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von ... Lesen sie mehr
15. November

Analyse, Inhalte und Organisation

Nach intensiver Debatte hat der SPD-Bundesparteitag den Leitantrag des Parteivorstandes bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Darin spricht sich die SPD unter anderem für programmatische Weiterentwicklungen aus - beispielsweise für die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Die SPD stellt die Weichen für eine grundlegende Erneuerung - um die Voraussetzungen für eine neue Stärke der Sozialdemokratischen Partei zu schaffen. Analyse und ... Lesen sie mehr
Städten droht schwarz-gelber Finanz-Kollaps
8. November

Städten droht schwarz-gelber Finanz-Kollaps

Der Deutsche Städtetag sieht angesichts der schwarz-gelben Steuersenkungspläne viele Kommunen vor dem Finanz-Kollaps. Viele öffentliche Aufgaben - vom Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit über Kinderbetreuung, Bildung und Integration bis hin zur Infrastruktur - seien nicht mehr zu finanzieren. Zuletzt hatten die Steuerschätzer der CDU/CSU-FDP-Koalition noch einmal den Ernst der Lage vor Augen geführt. In ihrer aktuellen Prognose erwarten ... Lesen sie mehr
23. Oktober

Vorstand gewählt

Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand: Dieser wird voraussichtlich erst in den nächsten Wochen neu gewählt). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt ... Lesen sie mehr
25. September

OECD empfiehlt deutsche Kurzarbeit

Arbeitsminister Olaf Scholz rechnet damit, dass die Kurzarbeit vielen hunderttausend Beschäftigten den Arbeitsplatz gerettet hat. Das sieht auch die OECD so und empfiehlt anderen Staaten, das deutsche Modell zu übernehmen. Verglichen mit anderen Ländern in Europa stehe Deutschland "glänzend ... Lesen sie mehr