meinVZ

Mindestlohn

16. März

Fairness auf dem Arbeitsmarkt – das SPD-Konzept

Die SPD will mit grundlegenden Reformen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt schaffen. Die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung, ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro und ein sozialer Arbeitsmarkt sollen für mehr Gerechtigkeit sorgen, die Würde der Menschen sichern und das Ziel von ... Lesen sie mehr
Zur Hartz-IV-Debatte: das Lohnabstandsgebot am Beispiel Wandsbek
24. Februar

Zur Hartz-IV-Debatte: das Lohnabstandsgebot am Beispiel Wandsbek

Die größte Aufregung um Guido Westerwelles diskriminierende Sozialstaatsschelte ist mittlerweile etwas abgeflaut, und die Politik ist gefordert, konkrete Vorschläge zu machen. Vermehrt taucht jetzt in den Zeitungen das Stichwort "Lohnabstandsgebot" auf. Der etwas sperrige Begriff zielt darauf ab, dass zwischen dem Lohn regulärer Erwerbsarbeit auf der einen, und Leistungen für Arbeitslose auf der anderen ... Lesen sie mehr
Nach dem Hartz IV-Urteil: SPD für Mindestlöhne – gegen Armut
11. Februar

Nach dem Hartz IV-Urteil: SPD für Mindestlöhne – gegen Armut

Das Bundesverfassungsgericht hat in dieser Woche Klarheit darüber geschaffen, wie künftig die Regelsätze für die Grundsicherung und die Sozialhilfe ermittelt werden müssen. Die SPD begrüßt dieses Urteil (hier im Wortlaut) und fordert die Bundesregierung auf, jetzt schleunigst neue Berechnungen vorzulegen. Dass in Deutschland Kinder in Armut leben, ist ein Zustand, den wir nicht ... Lesen sie mehr
FDP verkauft Sozialkürzung als Wohltat
11. Oktober

FDP verkauft Sozialkürzung als Wohltat

Die FDP verkauft Sozialkürzungen als Wohltat. Angeblicher Bürokratieabbau ist in Wirklichkeit nichts anderes als die Kürzung von Sozialleistungen für Bedürftige und Arbeitsuchende. Die FDP betreibt reinen Etikettenschwindel. Mit dem Bürgergeld sollen alle steuerfinanzierten Sozialleistungen künftig pauschaliert gezahlt werden. Gemeint sind das Arbeitslosengeld II (einschließlich der Kosten für Unterkunft und Sonderzahlungen wie Alleinerziehendenzuschlag, Schulstarterpaket etc.), für das ... Lesen sie mehr