Schwarz-Grün in Hamburg gescheitert
Heute am Sonntag hat die GAL bekannt gegeben, dass sie die Koalition mit der CDU in Hamburg beenden will und vorzeitige Neuwahlen anstrebt. Schwarz-Grün ist damit in Hamburg endgültig gescheitert. Die SPD Hamburg wird dem Antrag auf Neuwahlen (der in der Hamburgischen Bürgerschaft vermutlich am 15. ... Lesen sie mehr
Zu Gast bei der bundesweiten Bibliothekswoche in Hamburg
Vom 24. – 31. Oktober fand die diesjährige bundesweite Aktionswoche „Treffpunkt Bibliothek“ statt. Seit 2008 gibt es die vom Deutschen Bibliotheksverband e.V. (dbv) koordinierte Aktionswoche, um die vielfältigen Angebote von Bibliotheken besser im Bewusstsein der Öffentlichkeit zu verankern. Die Woche endete am 31. Oktober 2010 ... Lesen sie mehr
S4 nach Ahrensburg und Bad Oldesloe in Gefahr – Resolution der SPD
(K)ein Zug wird kommen? Das steht für die S4 im Nordosten Hamburgs zu befürchten! Das Projekt der S-Bahn-Linie S4 auf eigenen Gleisen von Hasselbrook nach Ahrensburg und darüber hinaus nach Bargteheide und Bad Oldesloe zählt zu den wichtigsten Infrastrukturprojekten der nächsten zehn Jahre. Als ... Lesen sie mehr
Hamburger Sparpläne bedrohen die Kultur
Der schwarz-grüne Senat kommt so langsam mit der Sprache heraus, wo angesichts der verheerenden Hamburger Finanzpolitik der letzten Jahre gespart werden muss. Besonders hart wird es den Kultur-Etat treffen. Dort sollen im Jahr 2011 knapp 7 Millionen Euro eingespart werden. Das hat Konsequenzen, die alle Hamburgerinnen und ... Lesen sie mehr
Ole von Beust gescheitert – Primarschule auch
Ein denkwürdiger Sonntag gestern in Hamburg: Bürgermeister Ole von Beust ist nach 9 Jahren von seinem Amt zurückgetreten und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Keine Lust, amtsmüde, verheerende Politik – der Rücktritt überraschte niemanden und geisterte monatelang durch die Medien. Ebenso „ad acta“ gelegt ist das gemeinsame, ... Lesen sie mehr
Haushalt 2011- Kahlschlag bei Städtebauförderung, Wohngeld und Gebäudesanierung
Mit dem gestern vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf 2011 verabschiedet sich die Bundesregierung aus der Verantwortung für die Entwicklung der Städte und Gemeinden. Das wird auch für Hamburg teuer: Alle Programme der Städtebauförderung von Sozialer Stadt über Stadtumbau Ost und West, Denkmalschutz bis hin zu Aktiven Stadt- und ... Lesen sie mehr
Volksentscheid zur Hamburger Schulreform am 18. Juli
Am 18. Juli 2010 entscheiden die Hamburgerinnen und Hamburger, welches Schulsystem in unserer Stadt gelten wird. Die SPD gestaltet die Weiterentwicklung der Schullandschaft in Hamburg mit: Eine hohe Qualität der schulischen Bildung und gute Chancen für alle Kinder liegen uns dabei besonders am Herzen. Mit der ... Lesen sie mehr
Wohngeldkürzung der schwarz-gelben Regierung schadet 30.000 Hamburgern
Nächster Tiefschlag für Geringverdiener: Die schwarz-gelbe Bundesregierung will das Wohngeld um 300 Millionen Euro kürzen. Sie torpediert, zusätzlich zu der angekündigten Streichung des Heizkostenzuschusses von Wohngeldempfängern, eine weitere wohnungspolitisch zentrale Leistung. Tausende Geringverdiener, Alleinerziehende und Rentner, die bisher Wohngeld in angemessener Höhe bezogen haben, werden sich ... Lesen sie mehr
Bildungsstand der Schüler – Hamburg weit hinten
Die Ergebnisse des ersten Bundesländervergleiches im Bildungsbereich sind da! Im Auftrag der Bundeskultusministerkonferenz wurden über 40.000 Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse in ganz Deutschland in den Fächern Deutsch und Englisch auf ihre Lese- und Zuhörkompetenz getestet. Im Fach Deutsch wurden zudem die Rechtschreibkenntnisse getestet. Das Ergebnis: ... Lesen sie mehr
SPD vor CDU, Scholz vor von Beust
Die aktuelle Meinungsumfrage des Hamburger Abendblattes bestätigt es: Die SPD Hamburg ist im Aufwind, und der lustlose Senat um Ole von Beust verliert bei den Hamburgern weiter an Zustimmung. Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahlen wären, käme die SPD auf 37%, CDU 34%, GAL ... Lesen sie mehr
