Gleicher Lohn für Frau und Mann – Equal Pay Day
Heute wird zum vierten Mal in Deutschland der „Equal Pay Day“ begangen, der Aktionstag für die Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen. Ich war heute bei der zentralen Kundgebung in Berlin am Brandenburger Tor. Viele SPD-Bundestagsabgeordnete und auch unser Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier zeigten Präsenz und warben ... Lesen sie mehr
SPD schafft Studiengebühren in NRW ab
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat eines ihrer zentralen Versprechen des Wahlkampfes eingelöst, und am Freitag mit der Mehrheit des Landtages die Abschaffung der Studiengebühren im bevölkerungsreichsten Bundesland beschlossen. Das ist ein guter Tag für die Studenten in unserem Land, denn immerhin jeder vierte ... Lesen sie mehr
Das wird teuer! Mehrbelastungen 2011
Im neuen Jahr „beglückt“ die schwarz-gelbe Bundesregierung Sie mit empfindlichen Mehrbelastungen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und deren Familien - für alle bedeutet Schwarz-Gelb: Weniger Netto ab Januar 2011! Das ist der Bruch des zentralen Wahlversprechens von CDU/CSU und FDP aus dem Jahre ... Lesen sie mehr
SPD-Antrag zur Sicherung der Mehrgenerationenhäuser
In meinem Artikel vom 25. November hatte ich bereits von der prekären Lage vieler Mehrgenerationenhäuser berichtet (Artikel siehe hier). Die SPD-Bundestagsfraktion hat nunmehr Eckpunkte zum Erhalt und zur Weiterentwicklung der 500 Mehrgenerationenhäuser beschlossen - einen entsprechenden Antrag, den Sie hier einsehen können, ... Lesen sie mehr
Mehrgenerationenhäuser brauchen finanzielle Sicherheit
Mehrgenerationenhäuser – das sind tolle Projekte, die in der Praxis zeigen, wie das Zusammenleben der Generationen in unserer Gesellschaft (auch vor dem Hintergrund des demographischen Wandels!) funktionieren kann. Umso bitterer, dass die Finanzierung vieler Häuser durch die Finanzpolitik der Bundesregierung gefährdet ist. Auf der während dieser ... Lesen sie mehr
Frauenquote – SPD unterstützt Forderung der Justizminister
Eine Frauenquote für Aufsichtsräte und Vorstände in Unternehmen? Das fordern die Justizminister der Länder, und haben dabei die volle Unterstützung der SPD-Bundestagsfraktion. Wir brauchen endlich die Frauenquote in Vorständen per Gesetz, denn die bisher freiwillige Vereinbarung mit den Spitzenverbänden der deutschen Wirtschaft und der Bundesregierung ... Lesen sie mehr
Hebammen brauchen mehr Unterstützung – sonst gibt es keine mehr
Die freiberuflichen Hebammen in Deutschland brauchen endlich eine vernünftige und gesicherte Vergütung. Sie sind es, die werdende Mütter zu Beginn der Schwangerschaft, währenddessen und nach der Geburt beraten und Sicherheit geben. Als Mutter habe ich das selbst erfahren dürfen. Das Problem: Jede Hebamme muss sich versichern (falls ... Lesen sie mehr
Sozialkürzungen der Bundesregierung im Bundesvergleich
Über die Sparpläne der Bundesregierung ist in den letzten Wochen viel geschrieben worden: Ungerecht, ohne soziale Balance, Reiche werden verschont. Auch ich hatte über die schwarz-gelben Kürzungspläne im Gesamt-Überblick berichtet. Der Paritätische Gesamtverband hat nun die Sparpläne auf die einzelnen Bundesländer umgerechnet und einen ... Lesen sie mehr
Sparlotterie – heute: Stipendien für Studenten implodieren
Jeden Tag neue Pleiten und Streichpläne der schwarz-gelben Bundesregierung. Waren gestern die Rentnerinnen und Rentner mit Brüderles Plänen dran, trifft es heute die Studenten: Die Koalition hat ihr selbsterklärtes Prestigeprojekt eines nationalen Stipendienprogramms aufgegeben. Statt 160.000 Stipendien sollen es jetzt nur noch jährlich rund 6.000 ... Lesen sie mehr
FDP gegen Rentengarantie
In meinem Artikel von gestern zur Sparlotterie von Schwarz-Gelb hatte ich vermutet, dass SIE jeden Tag über einen weiteren unvernünftigen Sparplan der Bundesregierung in Ihrer Tageszeitung lesen können. Das hat sich bewahrheitet: Heute trifft es die Rentnerinnen und Rentner, weil Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) ... Lesen sie mehr