Frank-Walter Steinmeier

Aktuelles um Aydan Özoguz

Veranstaltung Deutschland-Türkei ein voller Erfolg

Einen kurzweiligen Abend verbrachten über 200 Gäste am 12. April im Kaisersaal des Hamburger Rathaus: Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lud ein zur Veranstaltung „Deutschland – Türkei: Gemeinsame Geschichte wieder entdecken“. Zu Gast auf dem Podium waren Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Edzard Reuter, ehem. Vorstandsvorsitzender der Daimler-Benz AG. Ich durfte das spannende Gespräch moderieren! Eine hervorragende […]

Vorstand gewählt

Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und weiteren aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand: Dieser wird voraussichtlich erst in den nächsten Wochen neu gewählt). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt […]

Debatte für Erneuerung

Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an. Mit einer breiten Debatte zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung reagiert die SPD auf das enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl. Hierzu werde Sigmar Gabriel […]

Soziale Balance sichern

Eine kämpferische Opposition hat Frank-Walter Steinmeier der schwarz-gelben Koalition angekündigt. Die SPD werde gegen Union und FDP für die soziale Balance im Land streiten. „Wir werden Euch gehörig einheizen!“ Im Interview mit der Bild-Zeitung (Donnerstagsausgabe) beschrieb der Oppositionsführer im Bundestag die Streitthemen, bei denen die SPD die schwarz-gelbe Regierung treiben werde: „Arbeit und Wirtschaft, Lehren […]

Fraktion hat gewählt

Frank-Walter Steinmeier steht an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Als Oppositionsführer werde er sich mit anderen Parteien keinen Wettbewerb um „populistische Parolen“ liefern, sagte Steinmeier nach seiner Wahl. Denn die Fraktion müsse darauf vorbereitet sein, jederzeit wieder die Regierung zu übernehmen. Mit 88,7 Prozent wählten die Abgeordneten der SPD-Fraktion am Dienstag Frank-Walter Steinmeier zu ihrem neuen […]

Entschieden

Nun ist die Bundestagswahl gelaufen und hat uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten das schlechteste Abstimmungsergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingebracht. Das macht traurig. Insbesondere deshalb, weil die Stimmung an den Infoständen und auf den Veranstaltungen so ganz anders war. In Hamburg haben wir sogar drei Wahlkreise verloren: Hamburg-Nord, Eimsbüttel und Wandsbek. Durch dieses Ergebnis zog die […]

Es ist nicht egal, wohin unser Land steuert!

Heute ist Bundestagswahl. Es war eine spannende Aufholjagd. Der Trend geht in die richtige Richtung. Neueste Zahlen zeigen, dass der Abstand zwischen Union und SPD kleiner wird. „Schwarz-Gelb bröckelt“ ist die Überschrift bei vielen Meldungen. Jetzt rächt sich, dass sich die schwarz-gelbe Spitzenkandidatin jeder inhaltlichen Debatte entzogen hat. Erst haben sie – lange vor der […]