Welttag gegen Internetzensur
Der Einsatz für freie Meinungsäußerung und gegen Zensur im Internet ist heute notwendiger und aktueller denn je. Die aktuellen Ereignisse in Tunesien, Ägypten, Libyen aber auch in China zeigen auf der einen Seite die Gefährdungen, denen die freie Meinungsäußerung, unabhängige Medien und ein freies Internet immer ... Lesen sie mehr
Evaluation zu Netzsperren jetzt vorlegen
Medienberichten zufolge fordert die Unionsfraktion, ab morgen Internetsperren anzuwenden. Auf einmal kann es offensichtlich nicht schnell genug gehen, einen falschen Weg einzuschlagen. Dabei steht die angekündigte Evaluierung des Zugangserschwerungsgesetzes noch immer aus. Zudem hat die FDP-Fraktion wie auch die Oppositionsfraktionen vollkommen zu Recht festgestellt, dass Sperren ... Lesen sie mehr
Enquete-Kommission wird endlich Online-Beteiligung starten
In der Sondersitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ konnten wir gestern mit den Sachverständigen durchsetzen, dass es doch noch eine Online-Beteiligung für Sie als BürgerIn geben wird. So hat die Enquete-Kommission nach langwierigen Beratungen endlich einen Beschluss zum Start des Online-Beteiligungsinstrumentes Adhocracy fassen können. ... Lesen sie mehr
Digital Talk über Internet und Integration
Am 9. Februar war ich zu Gast beim 3. UdL Digital Talk. UdL steht für "Unter den Linden", also die Berliner Prachtstraße, an der das Projekt UdL Digital seine Räumlichkeiten hat. Unter Moderation von Cherno Jobatey diskutierte ich mit Ibrahim Evsan, Gründer von Sevenload, wie wir ... Lesen sie mehr
EU-Parlament: Löschen statt Sperren bei Seiten mit kinderpornographischem Inhalt
Im Innenausschuss des Europäischen Parlamentes wird derzeit ein Kompromissvorschlag zur Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates "Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie" verhandelt. Die Verhandlungen auf europäischer Ebene haben natürlich Rückwirkungen auch auf die Debatte (und Gesetzeslage!) in ... Lesen sie mehr
Breitband-Internet für alle!
Gestern fand die Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema "Breitband für alle - Eine Zwischenbilanz" statt. Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik kamen, um gemeinsam mit uns zu diskutieren, was getan werden muss, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermöglichen und eine flächendeckende Breitbandversorgung mit ... Lesen sie mehr
Medienkompetenz – auf dem Weg zur 4. Kulturtechnik?
Am Montag, 24. Januar 2011, fand unter diesem Motto eine Podiumsdiskussion des AK Medien der SPD Hamburg statt. Im Hamburger Studio der TIDE GmbH diskutierten Experten aus Politik und Praxis auf dem Kunst- und Mediencampus: Medienkompetenz - Auf dem Weg zur 4. Kulturtechnik? Mit Prof. ... Lesen sie mehr
Skandal: Schwarz-Gelb kippt Bürgerbeteiligung bei Enquete-Kommission
Unfassbar: Heute hat die schwarz-gelbe Koalition durchgesetzt, dass es die Einsetzung der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy für eine Bürgerbeteiligung bei der Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft doch nicht geben wird. Das ist ein Skandal und ein verheerendes Signal an die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes: Seht ... Lesen sie mehr
Zugangserschwerungsgesetz aufheben
Am 18. Januar hat die SPD-Bundestagsfraktion ihren Antrag im Bundestag eingebracht, das Zugangserschwerungsgesetz bei Kinderpornographie im Internet aufzuheben und den verfassungswidrigen Zustand zu beenden (hier den SPD-Antrag einsehen). Warum geht es konkret? Es gibt kaum Straftaten, die verabscheuungswürdiger sind, als der sexuelle Missbrauch von Kindern. ... Lesen sie mehr
Medienkompetenz verbessern
Die Medienkompetenz - gerade im Internet - ist in aller Munde. Kinder, Eltern, Lehrer: Wie können wir erreichen, dass alle kompetent im Internet sind? Was überhaupt unter Medienkompetenz zu verstehen ist, habe ich die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage gefragt. Die Antwort der Bundesregierung ist jetzt ... Lesen sie mehr