Plenardebatte zur Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Heute wurde im Plenum des Deutschen Bundestages über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ diskutiert. Hier können Sie meine Rede noch einmal ansehen. Im Mittelpunkt der Debatten stand zum einen eine allgemeine Betrachtung der Enquete-Kommission und ihrer Ziele und Möglichkeiten, zum anderen ... Lesen sie mehr
Schwarz-Gelb in Enquete-Kommission Internet ohne Mehrheit
In der Sitzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestages stand gestern die Verabschiedung des Zwischenberichtes zum Datenschutz auf der Tagesordnung. Wie schon in vergangenen Sitzungen zeigte sich, dass Schwarz-Gelb nicht auf der Höhe der Zeit ist und von den eigens benannten Sachverständigen nicht die ... Lesen sie mehr
Online-Petition “Mehr Datenschutz – weniger Stress” gestartet
Diese Woche startete die bundesweite Online-Petition "Mehr Datenschutz - weniger Stress" der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. zu datenschützenden Voreinstellungen bei Internetdiensten, Browsern und anderen technischen Systemen. Ziel ist, die Grundeinstellungen von Produkten und Diensten so zu gestalten, dass so wenig personenbezogene Daten wie möglich erhoben oder verarbeitet ... Lesen sie mehr
SPD fordert mehr Geld für Medienkompetenz
Nachdem die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages vor der Sommerpause ihren Zwischenbricht Medienkompetenz einstimmig beschlossen hatte, hat die SPD-Bundestagsfraktion im Rahmen der aktuellen Haushaltsberatungen im Ausschuss für Kultur und Medien eine erste Initiative zur Umsetzung der dort formulierten Handlungsempfehlungen eingebracht. In diesem Bericht zur Medienkompetenz ... Lesen sie mehr
Das Internetsperrgesetz wird endlich aufgehoben
Ich begrüßen es, dass sich - nach mehr als drei Jahren Debatte und zwei Jahre nach der Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes - auch in der Bundesregierung die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass Internetsperren wenig effektiv, ungenau und technisch ohne größeren Aufwand zu umgehen sind. Sie können keinen wesentlichen ... Lesen sie mehr
Wanderausstellung des Deutschen Bundestages in Wandsbek
Vom 15. bis 20. August 2011 wird auf meine Initiative hin die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages im Wandsbeker Einkaufszentrum QUARREE zu Gast sein. Mit dieser Wanderausstellung möchte der Deutsche Bundestag über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Mitglieder informieren und den Dialog zwischen den Abgeordneten und ... Lesen sie mehr
Denkwürdige Sitzung: Schwarz-Gelb gefährdet Internet-Enquete
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages wollte heute die Beratung des Zwischenberichtes abschließen und die Berichtsteile der Projektgruppen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz verabschieden. Es sollte ein denkwürdige Sitzung werden, ein Fiasko für Schwarz-Gelb! Zunächst hatte die Koalition bei der Abstimmung der Handlungsempfehlungen der Projektgruppe ... Lesen sie mehr
Zwischenbericht zum Thema Medienkompetenz verabschiedet
Gestern wurde in der Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages der Zwischenbericht und die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe „Medienkompetenz“ verabschiedet. Ich war für die SPD-Bundestagsfraktion die zuständige Berichterstatterin in dieser Projektgruppe. Mich hat gefreut, dass wir die meisten unserer Forderungen durchsetzen konnten und somit ... Lesen sie mehr
Digitale Bildung voran bringen – Netzneutralität gesetzlich absichern
Gestern tagte die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages, um über ihren Zwischenbericht zu beraten. Verabschiedet wurde der Bericht der Projektgruppe Medienkompetenz, in der ich für die SPD-Bundestagsfraktion vertreten war (hier meinen Bericht zur Medienkompetenz lesen). Ganz anders lief es bei der ... Lesen sie mehr
Koalition will Internet-Sperrgesetz abschaffen
Am Dienstag hat der Koalitionsausschuss der schwarz-gelben Bundesregierung angekündigt, das Zugangserschwerungsgesetz aufheben. Wir in der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen diesen Schritt sehr! Politik und Bürger haben es gemeinsam geschafft: Das Internetsperrgesetz fällt. Nunmehr möchte Schwarz-Gelb ein Aufhebungsgesetz vorlegen, um Internetsperren ein für alle mal ad acta zu legen. Endlich ... Lesen sie mehr