Sigmar Gabriel zu Gast in Hamburg – Rede zur Sicherheitspolitik
Am 12. Juli war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu Gast an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Im Thomas-Ellwein-Saal der Bundeswehr-Uni hielt er einen Vortrag zur "Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert". Eine sich veränderte Bedrohungslage nach dem Ende des ... Lesen sie mehr
Keine Panzer nach Saudi-Arabien – doch Regierung bleibt stur
Die Lieferung von 200 modernen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro an Saudi-Arabien hat uns in dieser Sitzungswoche des Bundestages fassungslos gemacht – und zwar nicht nur SPD, Grüne und Linke, sondern auch Abgeordnete der CDU/CSU und FDP. ... Lesen sie mehr
Bundeswehrstandorte in Gefahr – Wandsbek darf nicht willkürlich vom Sparhammer getroffen werden
Es gibt Gerüchte, wonach neben der Helmut-Schmidt-Universität nun auch das Bundeswehrkrankenhaus (BWK) Gefahr läuft, Opfer der Sparbemühungen der schwarz-gelben Bundesregierung zu werden. Bürgerinnen und Bürger wenden sich an mein Büro und bitten um Aufklärung. Allein in Wandsbek stünden damit fast 2.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Die ... Lesen sie mehr
Afghanistan – trotz großer Bedenken habe ich zugestimmt
Am Freitag, den 26.02.2010, hat der Deutsche Bundestag das Mandat der deutschen ISAF-Truppen in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. 429 Abgeordnete stimmten mit Ja, 111 mit Nein, 46 enthielten sich. Ich habe trotz großer Bedenken zugestimmt, aber meine Zweifel an der Mandatsverlängerung in einer Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ausgedrückt. Hier ... Lesen sie mehr
KUNDUS-Affaire: Untersuchungsausschuss eingesetzt
Am 16. Dezember 2009 hat sich der Untersuchungsausschuss zu dem Luftangriff in Kundus am 4. September 2009 und der sich anschließenden Informationspolitik des Verteidigungsministeriums aus dem Verteidigungsausschuss heraus konstituiert. In der sich anschließenden Sitzung lagen bereits weit über 100 Beweisanträge vor. Davon hat die Regierung 28 Anträge zurückgestellt. Eine Reihenfolge, nach der die Zeugen geladen ... Lesen sie mehr
Afghanistan-Mission zum Abschluss bringen
Frank-Walter Steinmeier hat einen Zehn-Punkte-Plan zum Abschluss des Afghanistan-Einsatzes vorgelegt. Er beschreibt verbindliche Ziele und klare Wegmarken, damit die Afghanen selbst für Sicherheit im Land sorgen und die deutschen Soldaten zurückkehren können. Einen "kopflosen" Abzug der Bundeswehr ... Lesen sie mehr