Bundeswehr

Aktuelles um Aydan Özoguz

Erklärung zur Abstimmung über den Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS

Zur Namentlichen Abstimmung über das von der Bundesregierung zur konstitutiven Beschlussfassung vorgelegt Mandat zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen in Verbindung mit Art. 42 Abs. 7 des Vertrags über die Europäische Union sowie den Resolutionen 2170 […]

Verstärkung am Bundeswehrkrankenhaus in Wandsbek

Mit der Verlegung des Schifffahrtsmedizinischen Instituts der Marine an das Bundeswehrkrankenhaus (BWK) in Hamburg-Wandsbek wird das BWK in meinem Wahlkreis zusätzlich gestärkt, was ich ausdrücklich begrüße. Die Entscheidung des Bundesministeriums der Verteidigung trägt zur Standortsicherheit bei. Das ist wichtig für die Beschäftigten aber auch für die Kranken- und Notfallversorgung in unserer Stadt. Das bisher in […]

Sigmar Gabriel zu Gast in Hamburg – Rede zur Sicherheitspolitik

Am 12. Juli war der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zu Gast an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg. Im Thomas-Ellwein-Saal der Bundeswehr-Uni hielt er einen Vortrag zur „Sicherheitspolitik für das 21. Jahrhundert“. Eine sich veränderte Bedrohungslage nach dem Ende des Kalten Krieges, ein breiteres Aufgabenspektrum mit einer angepassten Organisation der Armee, die Weiterentwicklung politischer Bündnisse und […]

Keine Panzer nach Saudi-Arabien – doch Regierung bleibt stur

Die Lieferung von 200 modernen Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 im Wert von rund 1,2 Milliarden Euro an Saudi-Arabien hat uns in dieser Sitzungswoche des Bundestages fassungslos gemacht – und zwar nicht nur SPD, Grüne und Linke, sondern auch Abgeordnete der CDU/CSU und FDP. In der „Aktuellen Stunde“ des Bundestages haben wir als SPD-Bundestagsfraktion am […]

Bundeswehrstandorte in Gefahr – Wandsbek darf nicht willkürlich vom Sparhammer getroffen werden

Es gibt Gerüchte, wonach neben der Helmut-Schmidt-Universität nun auch das Bundeswehrkrankenhaus (BWK) Gefahr läuft, Opfer der Sparbemühungen der schwarz-gelben Bundesregierung zu werden. Bürgerinnen und Bürger wenden sich an mein Büro und bitten um Aufklärung. Allein in Wandsbek stünden damit fast 2.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Die Universität und das Bundeswehrkrankenhaus sind mit der Stadt und […]

Afghanistan – trotz großer Bedenken habe ich zugestimmt

Am Freitag, den 26.02.2010, hat der Deutsche Bundestag das Mandat der deutschen ISAF-Truppen in Afghanistan um ein weiteres Jahr verlängert. 429 Abgeordnete stimmten mit Ja, 111 mit Nein, 46 enthielten sich. Ich habe trotz großer Bedenken zugestimmt, aber meine Zweifel an der Mandatsverlängerung in einer Erklärung nach §31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags ausgedrückt. Hier […]