Schwarz-Gelber Irrsinn geht mit atomarem Energiekonzept weiter
Fassungslos haben Umweltschutz-Organisationen, Atomkraftgegner und die SPD den Entschluss der schwarz-gelben Bundesregierung aufgenommen, den Atomausstieg zu kippen. Die Laufzeiten der 17 Atomkraftwerke (AKW) sollen nach Wunsch von CDU/CSU und FDP im Schnitt 12 Jahre länger laufen. Bereits diese Zahl ist geschummelt, weil im Energiekonzept keine ... Lesen sie mehr
Bittere Atompolitik der Bundesregierung
Der vermeintliche Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition zur Sicherheit von Atomkraftwerken ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Am Kern des schwarz-gelben Vorhabens, der Atomwirtschaft für jedes Atomkraftwerk unabhängig vom Sicherheitsstandard zunächst weitere Strommengen zuzuschieben, ändert sich gar nichts. Selbst wenn dann ein Atommeiler zusätzliche Sicherheitsauflagen bekäme ... Lesen sie mehr
Atomkraft – bitte abschalten
Heute fand im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung von Experten zum Thema "Atomausstieg beschleunigen - Strommarkt zukunftsfähig entwickeln" statt. Dort forderte die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung erneut auf, endlich die sinnlose Diskussion über Laufzeitverlängerungen für veraltete, gefährliche Atomkraftwerke zu beenden. Die Sachverständigenanhörung zeigte, dass die Energiebranche, ... Lesen sie mehr
KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom am 24. April
Gemeinsam mit Umweltverbänden, den Gewerkschaften und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei ... Lesen sie mehr
Über 50 KettenreAktionen am Samstag
Am Samstag ist der Auftakt zur KettenreAktion für den Atomausstieg. Zwei Wochen vor der 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel setzen viele Bürgerinnen und Bürger bereits ein sichtbares Zeichen - an über 50 anderen Orten bundesweit, natürlich auch in Hamburg. Seien Sie ... Lesen sie mehr
100 Tage schwarz-gelb: Klientelpolitik und Chaos überall!
100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse dieser „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen. Beispiel Klientelpolitik: Millionenspenden aus der Hotelbranche Entgegen aller ... Lesen sie mehr
Schwarz-gelber Rückschritt
Kurz vor Beginn der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ein neoliberaler Kurs für das Land ab. Atomausstieg und die solidarische Gesundheitsversicherung stehen ebenso zur Disposition wie Mindestlöhne und Kündigungsschutz. Es droht der Rückschritt in die 90er Jahre. Fünf Tage stritten CDU, CSU und FDP, was aus der jeweiligen Sicht nicht verhandelbar sei. Versuchte Angela Merkel anfangs noch, ... Lesen sie mehr
Steinmeier begeistert Hamburg
Als Frank-Walter Steinmeier sich durch die Menschenmenge auf den Magellan-Terrassen hinunter zur Bühne kämpfte, brach unter den Anwesenden großer Jubel aus. Noch größer war der Jubel in der Hafencity, als der Kanzlerkandidat der SPD ... Lesen sie mehr
Gegen Atomenergie
Der Druck für den Atomausstieg wächst. Mit einem Manifest mobilisiert jetzt der BUND gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten. Unterstützt durch 373 Bundestagskandidaten - auch von CDU, CSU und FDP. In dem Manifest, das in der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht wurde, ... Lesen sie mehr