Atomausstieg ist noch keine Energiewende
Mit der Vorlage des Energiepakets haben die Bundesregierung und die sie tragende Koalition eine Kehrtwende in der Energiepolitik vollzogen. Schwarz-Gelb kehrt mit geringfügigen Änderungen zurück zum rotgrünen Atomausstieg aus dem Jahr 2000. Wir beglückwünschen Union und FDP dazu, dass sie jetzt wieder auf dem energiepolitischen ... Lesen sie mehr
AKW auf Stand-by: Merkel fehlt der Mut zum konsequenten Atomausstieg
Das vergangene Wochenende wurde von der Regierung mit großen Brimborium zum Start der Energiewende aufgebauscht. Obwohl wir in der SPD die Richtung im Grundsatz begrüßen, lesen sich die Ergebnisse am Montag dann etwas bescheidener: Statt jetzt konsequent den Umbau der Energieversorgung hin zu einer Vollversorgung ... Lesen sie mehr
SPD für Energiekonsens – gegen Atomkraft
Vor sechs Monaten kippte die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Laufzeit-Verlängerung von Atomkraftwerken den Energiekonsens, den die SPD in ihrer Regierungszeit im Jahr 2002 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder erreicht hatte. Unter den "neuen" Vorzeichen der Atomkatastrophe von Fukushima vollzog Schwarz-Gelb nunmehr eine weitere Kehrtwende und will ... Lesen sie mehr
Tschernobyl mahnt, Japan bestätigt – nie wieder Atomkraft
Vor 25 Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die bisher schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind noch immer verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.000 ... Lesen sie mehr
Der Zerfall der Bundesregierung geht weiter
In den letzten Tagen und Wochen ging er gnadenlos weiter, der Niedergang und Zerfall der schwarz-gelben Koalition. Nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg hat die CDU auch in ihrem Kernland Baden-Württemberg die Regierungsmehrheit verloren. Koalitionen aus SPD und Grünen werden Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz regieren. ... Lesen sie mehr
Atomkraftwerke endlich abschalten – Laufzeiten nicht verlängern
Wenn die Bundesregierung ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Menschen gerecht werden will, muss sie sofort den Vertrag mit den Atomkonzernen aufkündigen, um eine wirklich unabhängige Sicherheitsüberprüfung gewährleisten zu können. Die SPD-Bundestagsfraktion hat für diesen Mittwoch eine Sondersitzung des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag beantragt, um ... Lesen sie mehr
Schwarz-gelber Atomdeal im Bundestag durchgepaukt
Heute hat Schwarz-Gelb im Bundestag die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken durchgepeitscht. Vorausgegangen waren heftige Debatten über die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, da die schwarz-gelbe Mehrheit in dieser Woche die Beratungen in den Fachausschüssen abgewürgt hatte. Es ist wirklich skandalös, wie unverfroren CDU/CSU und FDP den Beschluss zum ... Lesen sie mehr
Schwarz-Gelber Irrsinn geht mit atomarem Energiekonzept weiter
*** Unterzeichnen Sie hier die aktuelle Petition im Deutschen Bundestag gegen die Verlängerung der AKW-Laufzeiten *** Fassungslos haben Umweltschutz-Organisationen, Atomkraftgegner und die SPD den Entschluss der schwarz-gelben Bundesregierung aufgenommen, den Atomausstieg zu kippen. Die Laufzeiten der 17 Atomkraftwerke (AKW) sollen nach Wunsch von CDU/CSU ... Lesen sie mehr
Bittere Atompolitik der Bundesregierung
Der vermeintliche Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition zur Sicherheit von Atomkraftwerken ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Am Kern des schwarz-gelben Vorhabens, der Atomwirtschaft für jedes Atomkraftwerk unabhängig vom Sicherheitsstandard zunächst weitere Strommengen zuzuschieben, ändert sich gar nichts. Selbst wenn dann ein Atommeiler zusätzliche Sicherheitsauflagen bekäme ... Lesen sie mehr
Atomkraft – bitte abschalten
Heute fand im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung von Experten zum Thema "Atomausstieg beschleunigen - Strommarkt zukunftsfähig entwickeln" statt. Dort forderte die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung erneut auf, endlich die sinnlose Diskussion über Laufzeitverlängerungen für veraltete, gefährliche Atomkraftwerke zu beenden. Die Sachverständigenanhörung zeigte, dass die Energiebranche, ... Lesen sie mehr