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Atomausstieg

Atomausstieg ist noch keine Energiewende
30. Juni

Atomausstieg ist noch keine Energiewende

Mit der Vorlage des Energiepakets haben die Bundesregierung und die sie tragende Koalition eine Kehrtwende in der Energiepolitik vollzogen. Schwarz-Gelb kehrt mit geringfügigen Änderungen zurück zum rotgrünen Atomausstieg aus dem Jahr 2000. Wir beglückwünschen Union und FDP dazu, dass sie jetzt wieder auf dem energiepolitischen Stand von vor elf Jahren sind. Ich habe dem Gesetz ... Lesen sie mehr
AKW auf Stand-by: Merkel fehlt der Mut zum konsequenten Atomausstieg
30. Mai

AKW auf Stand-by: Merkel fehlt der Mut zum konsequenten Atomausstieg

Das vergangene Wochenende wurde von der Regierung mit großen Brimborium zum Start der Energiewende aufgebauscht. Obwohl wir in der SPD die Richtung im Grundsatz begrüßen, lesen sich die Ergebnisse am Montag dann etwas bescheidener: Statt jetzt konsequent den Umbau der Energieversorgung hin zu einer Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien zu beschleunigen und durch mutige Entscheidungen beim ... Lesen sie mehr
Tschernobyl mahnt, Japan bestätigt – nie wieder Atomkraft
8. April

Tschernobyl mahnt, Japan bestätigt – nie wieder Atomkraft

Vor 25 Jahren, am 26. April 1986, ereignete sich in Tschernobyl die bisher schwerste Reaktorkatastrophe aller Zeiten. Die Folgen des Super-GAUs waren und sind noch immer verheerend: Durch die Explosion kam es zur massiven Freisetzung von Radioaktivität. In ganz Europa wurden Flächen von mehr als 200.000 Quadratkilometern kontaminiert, eine Fläche, die umgerechnet mehr als die ... Lesen sie mehr
5. April

Der Zerfall der Bundesregierung geht weiter

In den letzten Tagen und Wochen ging er gnadenlos weiter, der Niedergang und Zerfall der schwarz-gelben Koalition. Nach den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg hat die CDU auch in ihrem Kernland Baden-Württemberg die Regierungsmehrheit verloren. Koalitionen aus SPD und Grünen werden Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz regieren. ... Lesen sie mehr
28. Oktober

Schwarz-gelber Atomdeal im Bundestag durchgepaukt

Heute hat Schwarz-Gelb im Bundestag die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken durchgepeitscht. Vorausgegangen waren heftige Debatten über die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages, da die schwarz-gelbe Mehrheit in dieser Woche die Beratungen in den Fachausschüssen abgewürgt hatte. Es ist wirklich skandalös, wie unverfroren CDU/CSU und FDP den Beschluss zum ... Lesen sie mehr
3. September

Bittere Atompolitik der Bundesregierung

Der vermeintliche Streit innerhalb der schwarz-gelben Koalition zur Sicherheit von Atomkraftwerken ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten. Am Kern des schwarz-gelben Vorhabens, der Atomwirtschaft für jedes Atomkraftwerk unabhängig vom Sicherheitsstandard zunächst weitere Strommengen zuzuschieben, ändert sich gar nichts. Selbst wenn dann ein Atommeiler zusätzliche Sicherheitsauflagen bekäme ... Lesen sie mehr
16. April

KettenreAktion für eine Zukunft ohne Atom am 24. April

Gemeinsam mit Umweltverbänden, den Gewerkschaften und Anti-Atom-Initiativen macht sich die SPD in einem schlagkräftigen Bündnis für den Atomausstieg stark – am 24. April, zwei ... Lesen sie mehr
9. April

Über 50 KettenreAktionen am Samstag

Am Samstag ist der Auftakt zur KettenreAktion für den Atomausstieg. Zwei Wochen vor der 120 Kilometer langen Menschenkette zwischen den Kernkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel setzen viele Bürgerinnen und Bürger bereits ein sichtbares Zeichen - an über 50 anderen Orten bundesweit, natürlich auch in Hamburg. Seien Sie ... Lesen sie mehr
100 Tage schwarz-gelb: Klientelpolitik und Chaos überall!
4. Februar

100 Tage schwarz-gelb: Klientelpolitik und Chaos überall!

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse dieser „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen Kassen, stellt unser bewährtes Sozialsystem in Frage, marschiert zurück in den Atom-Staat und stiftet Chaos bei der Betreuung und Beratung von Arbeitslosen. Beispiel Klientelpolitik: Millionenspenden aus der Hotelbranche Entgegen aller ... Lesen sie mehr
Schwarz-gelber Rückschritt
4. Oktober

Schwarz-gelber Rückschritt

Kurz vor Beginn der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ein neoliberaler Kurs für das Land ab. Atomausstieg und die solidarische Gesundheitsversicherung stehen ebenso zur Disposition wie Mindestlöhne und Kündigungsschutz. Es droht der Rückschritt in die 90er Jahre. Fünf Tage stritten CDU, CSU und FDP, was aus der jeweiligen Sicht nicht verhandelbar sei. Versuchte Angela Merkel anfangs noch, ... Lesen sie mehr
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